Coburg baut Bür­ger­infor­ma­ti­ons­sy­stem aus: Mehr Trans­pa­renz in der Stadtpolitik

Das Han­deln von Stadt­ver­wal­tung und Poli­tik trans­pa­ren­ter zu machen ist Ober­bür­ger­mei­ster Domi­nik Sauer­teig ein gro­ßes Anlie­gen: „Ein wich­ti­ger Schritt auf die­sem Weg ist eine umfas­sen­de Infor­ma­ti­on der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger“, so der Ober­bür­ger­mei­ster. Des­we­gen hat die Geschäfts­stel­le des Stadt­ra­tes auf sei­ne Initia­ti­ve hin das Bür­ger­infor­ma­ti­ons­sy­stem aus­ge­baut. Unter www​.coburg​.de/​s​i​t​z​u​n​gen fin­den sich dort ab sofort die gesam­ten Unter­la­gen zu den Sit­zun­gen von Stadt­rat und Sena­ten. Sie kön­nen jeweils drei Tage vor dem Ter­min abge­ru­fen werden.

Im glei­chen Zug wur­de auf einen Stadt­rats­an­trag hin die soge­nann­te Beschluss­kon­trol­le umge­setzt. „Das sind Infor­ma­tio­nen, die wir den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern ger­ne bereit­stel­len“, erklärt Sauerteig.

Hin­ter der soge­nann­ten Beschluss­kon­trol­le ver­birgt sich ein Ampel­sy­stem, das zeigt, wie weit der Bear­bei­tungs­stand der Anträ­ge ist. Die­ses Ange­bot ist direkt unter www​.coburg​.de/​a​n​t​r​a​g​s​a​m​pel abrufbar.

So funk­tio­niert das Ampelsystem:

Grün bedeu­tet, dass ein Antrag bereits umge­setzt wor­den ist, gelb, dass er gera­de bear­bei­tet wird. Eine rote Mar­kie­rung signa­li­siert, dass die Erle­di­gung über­fäl­lig ist. Grund­sätz­lich muss die Ver­wal­tung einen Antrag, der in den Geschäfts­gang ver­wie­sen wur­de, inner­halb von drei Mona­ten behan­deln. Ist der Ter­min über­schrit­ten, müs­sen die Antragsteller*innen infor­miert und die Ver­zö­ge­rung begrün­det wer­den. Ein sol­cher Grund kann zum Bei­spiel ein ver­spä­te­tet ein­tref­fen­des exter­nes Gut­ach­ten sein. Die Geschäfts­stel­le Stadt­rat ist bestrebt, in sol­chen Fäl­len nach Mög­lich­keit auch den Bürger*innen wei­te­re Infor­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung zu stel­len. Sind die vor­han­den, wird der Vor­gang zusätz­lich mit einem blau­en i markiert.