Uni Bam­berg: Stu­die­ren­de ent­setzt über Ent­schei­dung für Online-Wahlen

Symbolbild Bildung

Die Juso-Hoch­schul­grup­pe der Uni­ver­si­tät Bam­berg und die Bam­ber­ger Grün-Lin­ke Stu­die­ren­den­in­itia­ti­ve (BAGLS) zei­gen Unver­ständ­nis und Ent­set­zen über die Ent­schei­dung des Senats der Uni­ver­si­tät Bam­berg. Mit gro­ßer Mehr­heit der Mit­glie­der hat sich der Senat am Mitt­woch der Emp­feh­lung der Wahl­lei­te­rin ange­schlos­sen, die kom­men­den Hoch­schul­wah­len online – mit Opti­on zur Bean­tra­gung von Brief­wahl­un­ter­la­gen – statt­fin­den zu las­sen. Bereits vor­her wur­de hier­für im Senat die Tür geöff­net, als die Wahl­sat­zung beschlos­sen und in die­ser unter ande­rem die Mög­lich­keit elek­tro­ni­scher Wah­len ein­ge­führt wurde.

Juso-HSG-Mit­glied Leo­nie Acker­mann ist aktu­ell Vor­sit­zen­de des Stu­die­ren­den­par­la­ments und kri­ti­siert die­se Posi­tio­nie­rung scharf: „Das Stu­die­ren­den­par­la­ment hat sich deut­lich gegen Online-Wah­len und für eine all­ge­mei­ne Brief­wahl aus­ge­spro­chen. Aktu­el­le Online­wahl­sy­ste­me, wie die Soft­ware POLY­AS, die in Bam­berg zum Ein­satz kom­men soll, kön­nen die Durch­füh­rung einer demo­kra­ti­schen Wahl nur in zwei­fel­haf­ter und zudem nicht über­prüf­ba­rer Wei­se gewähr­lei­sten.“ Laut Acker­mann befürch­tet die Mehr­heit der gewähl­ten Studierendenvertreter*innen, dass der Ein­satz die­ser Soft­ware zu einem erheb­li­chen Ver­trau­ens­ver­lust in die Hoch­schul­wah­len füh­ren wird.

Marie Mül­ler, stu­den­ti­sche Senator*in, zeigt sich ent­setzt: „Die expli­zit ent­ge­gen der Beschlüs­se des Stu­die­ren­den­par­la­ments erfolg­te Emp­feh­lung des Senats zeugt von einem frag­wür­di­gen Demo­kra­tie­ver­ständ­nis. Den Stu­die­ren­den wird eine elek­tro­ni­sche Wahl mit Opti­on zur Bean­tra­gung von Brief­wahl­un­ter­la­gen auf­ge­zwun­gen, die sie ent­schie­den ableh­nen. Die ohne­hin gerin­ge stu­den­ti­sche Mit­be­stim­mung in Bay­ern wird so wei­ter mit den Füßen getre­ten. Als Studierendenvertreter*in emp­feh­le ich allen Stu­die­ren­den, die Opti­on der Brief­wahl zu nut­zen und recht­zei­tig Brief­wahl­un­ter­la­gen zu beantragen.“

Jakob Bel­le, stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der des Sprecher*innenrates der Stu­die­ren­den­ver­tre­tung, sowie Mit­glied bei den BAGLS, die die größ­te Frak­ti­on im Stu­die­ren­den­par­la­ment stel­len, betont: „Das Igno­rie­ren des stu­den­ti­schen Votums, wel­ches in Form von zwei gut aus­ge­ar­bei­te­ten Anträ­gen erfolg­te, ist für uns ein Schlag ins Gesicht. Als mit Abstand größ­te Sta­tus­grup­pe an der Uni­ver­si­tät wird uns von einer Min­der­heit an Professor*innen auf­ge­zwun­gen, wie wir unse­re demo­kra­ti­schen Vertreter*innen zu wäh­len haben. Das ist für uns inak­zep­ta­bel. Unse­re Inter­es­sen soll­ten hier­bei deut­lich mehr ins Gewicht fal­len. In ande­ren Bun­des­län­dern wäre es unvor­stell­bar, dass Uni­ver­si­täts­lei­tung und Senat der Stu­die­ren­den­schaft etwas der­ar­ti­ges aufzwängen.“

Juso-Hoch­schul­grup­pe Bam­berg und BAGLS hof­fen, dass bis zum Wahl­aus­schrei­ben ein Umden­ken sei­tens des Wahl­aus­schus­ses und der Wahl­lei­te­rin erfolgt und die Hoch­schul­wahl in Form einer aus­schließ­li­chen Brief­wahl durch­ge­führt wird. Dadurch wür­de sowohl den Umstän­den der Pan­de­mie Rech­nung getra­gen und Stu­die­ren­de geschützt, als auch die Wahl­grund­sät­ze ein­ge­hal­ten werden.