Der Neue Wiesentbote

Voll­zug des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes (IfSG) und der 12. Baye­ri­schen Infek­ti­ons­schutz­maß­nah­men­ver­ord­nung (12. BayIfSMV); Unter­schrei­ten der 7‑Ta­ge-Inzi­denz von 100 (Inzi­denz­ab­hän­gi­ge Regelungen)

Bekannt­ma­chung des Land­rats­amts Kulmbach

Das Land­rats­amt Kulm­bach gibt gemäß § 3 der 12. Baye­ri­schen Infek­ti­ons­schutz­maß­nah­men­ver­ord­nung, zuletzt durch § 1 der Ver­ord­nung vom 05.05.2021 geän­dert (12. BayIfSMV), Fol­gen­des bekannt:

1. Unter­schrei­tung des Inzi­denz­werts von 100 Neu­in­fek­tio­nen mit dem Coro­na­vi­rus SARS-CoV‑2 je 100.000 Ein­woh­ner an fünf auf­ein­an­der­fol­gen­den Tagen

Die nach § 28a Abs. 3 Satz 12 IfSG bestimm­te Zahl an Neu­in­fek­tio­nen mit dem Coro­na­vi­rus SARS-CoV‑2 je 100 000 Ein­woh­ner inner­halb von sie­ben Tagen (7‑Ta­ge-Inzi­denz) hat im Land­kreis Kulm­bach den Wert von 100 an fünf auf­ein­an­der­fol­gen­den Tagen unter­schrit­ten. Der Wert beträgt im Land­kreis Kulm­bach aktu­ell 99,2 (Stand 12.05.2021).

2. Rechts­fol­gen

Damit gel­ten die ent­spre­chen­den Rege­lun­gen der 12. BayIfSMV, die an die Unter­schrei­tung des Inzi­denz­werts von 100 geknüpft sind: Kon­takt­be­schrän­kun­gen Es dür­fen sich zwei Haus­stän­de mit maxi­mal fünf Per­so­nen sowie der dazu­ge­hö­ri­gen Kin­der unter 14 Jah­ren tref­fen. Nächt­li­che Aus­gangs­sper­re Die nächt­li­che Aus­gangs­sper­re von 22 Uhr bis 5 Uhr des Fol­ge­ta­ges entfällt.

Ein­zel­han­del

Im Ein­zel­han­del gilt wei­ter­hin „Click & Meet“ mit Kon­takt­da­ten­er­he­bung. Ein nega­ti­ver Test ist aber nicht mehr notwendig.

Dienst­lei­stun­gen

Die Aus­übung und Inan­spruch­nah­me von Dienst­lei­stun­gen, bei denen eine kör­per­li­che Nähe zum Kun­den unab­ding­bar ist, ist mit Ter­min­bu­chung und Kon­takt­da­ten­er­he­bung zuläs­sig. Es ist sicher­zu­stel­len, dass grund­sätz­lich ein Min­dest­ab­stand von 1,5 m zwi­schen den Kun­den ein­ge­hal­ten wer­den kann. Wei­ter ist sicher­zu­stel­len, dass die Zahl der gleich­zei­tig im Laden­ge­schäft anwe­sen­den Kun­den nicht höher ist als ein Kun­de je 10 m² für die ersten 800 m² der Ver­kaufs­flä­che sowie zusätz­lich ein Kun­de je 20 m² für den 800 m² über­stei­gen­den Teil der Ver­kaufs­flä­che. Für Kun­den und Begleit­per­so­nal besteht FFP2-Mas­ken­pflicht, es sei denn die Art der Lei­stung lässt das nicht zu. Das Per­so­nal muss eine medi­zi­ni­sche Gesichts­mas­ke im Rah­men der arbeits­schutz­recht­li­chen Bestim­mun­gen tra­gen. Ein nega­ti­ver Test ist nicht (mehr) notwendig.

Schu­len

Es fin­det Prä­senz­un­ter­richt an allen Schu­len statt, soweit dabei der Min­dest­ab­stand von 1,5m durch­ge­hend und zuver­läs­sig ein­ge­hal­ten wer­den kann, andern­falls Wech­sel­un­ter­richt. Tages­be­treu­ungs­an­ge­bo­te für Kin­der, Jugend­li­che und jun­ge Voll­jäh­ri­ge Die Betreu­ungs­an­ge­bo­te kön­nen öff­nen, wenn die Betreu­ung in festen Grup­pen erfolgt (ein­ge­schränk­ter Regelbetrieb).

Außer­schu­li­sche Bil­dung, Musik­schu­len, Fahrschulen

Ange­bo­te der beruf­li­chen Aus‑, Fort- und Wei­ter­bil­dung sowie Erwach­se­nen­bil­dung nach dem Baye­ri­schen Erwach­se­nen­bil­dungs­för­de­rungs­ge­setz und ver­gleich­ba­re Ange­bo­te sind in Prä­senz­form zuläs­sig, wenn zwi­schen allen Betei­lig­ten ein Min­dest­ab­stand von 1,5m gewahrt ist. Soweit der Min­dest­ab­stand nicht zuver­läs­sig ein­ge­hal­ten wer­den kann, ins­be­son­de­re in Ver­kehrs- und Begeg­nungs­be­rei­chen, sowie bei Prä­senz­ver­an­stal­tun­gen am Platz besteht FFP2-Maskenpflicht.

Instru­men­tal- und Gesangs­un­ter­richt darf als Ein­zel­un­ter­richt in Prä­senz­form erteilt wer­den. Dabei ist ein Min­dest­ab­stand von 2m ein­zu­hal­ten. Soweit und solan­ge das akti­ve Musi­zie­ren ein Mas­ke­t­ra­gen zulässt, gilt für das Lehr­per­so­nal eine Pflicht zum Tra­gen einer medi­zi­ni­schen Gesichts­mas­ke im Rah­men der arbeits­schutz­recht­li­chen Bestim­mun­gen, für Schü­le­rin­nen und Schü­ler gilt FFP2-Maskenpflicht.

Kul­tur

Muse­en, Gedenk­stät­ten, Objek­te der Baye­ri­schen Ver­wal­tung der staat­li­chen Schlös­ser, Gär­ten und Seen und ver­gleich­ba­re Kul­tur­stät­ten dür­fen mit Ter­min­bu­chung und Kon­takt­da­ten­er­he­bung öff­nen. Ein nega­ti­ver Test ist nicht not­wen­dig. Für die Besu­cher besteht FFP2-Maskenpflicht.

Sport

Kon­takt­frei­er Sport mit maxi­mal fünf Per­so­nen aus zwei Haus­hal­ten ist erlaubt. Zusätz­lich ist es erlaubt, dass unter frei­em Him­mel 20 Kin­der unter 14 Jah­ren zusam­men Sport machen.

Frei­zeit­ein­rich­tun­gen

Fit­ness­stu­di­os kön­nen im Frei­en betrie­ben werden.

3. Gel­tungs­dau­er

Die unter Ziff. 2 die­ser Bekannt­ma­chung beschrie­be­nen Rege­lun­gen tre­ten am über­näch­sten Tag nach die­ser amt­li­chen Bekannt­ma­chung in Kraft, mit­hin am 14.05.2021. Sie tre­ten erst dann wie­der außer Kraft, wenn der maß­geb­li­che Inzi­denz­wert von 100 Neu­in­fek­tio­nen mit dem Coro­na­vi­rus SARS-CoV‑2 je 100 000 Ein­woh­ner an drei auf­ein­an­der­fol­gen­den Tagen erneut über­schrit­ten wor­den ist. In die­sem Fall ergeht eine erneu­te Bekanntmachung.

Kulm­bach, 12.05.2021
Land­rats­amt Kulmbach