Unter­lein­lei­ter inve­stiert 540 000 Euro in die Infra­struk­tur – Haus­halt 2021 ein­stim­mig verabschiedet

Ein­stim­mig und ohne gro­ße Dis­kus­si­on stimm­ten die Gemein­de­rä­te dem Haus­halts­plan 2021 und dem dazugöh­ri­gen Stel­len- und Finanz­plan für die Fol­ge­jah­re wäh­rend der jüng­sten Rats­sit­zung im Sport­heim zu. Der 3,2 Mil­lio­nen Euro schwe­re Gesamt­etat ist wie­der ohne Dar­le­hens­auf­nah­me aus­ge­gli­chen obwohl 540 000 Euro in Infra­struk­tur­maß­nah­men inve­stiert werden.

Um alle geplan­ten Auf­ga­ben finan­zie­ren zu kön­nen, ist nach dem Plan­werk von Käm­mer Wolf­gang Krip­pel aller­dings eine Ent­nah­me aus der all­ge­mei­nen Rück­la­ge in Höhe von 229 000 Euro not­wen­dig. Zum Jah­res­be­ginn betrug die all­ge­mei­ne Rück­la­ge noch rund 400 000 Euro. Die finan­zi­el­len Schwer­punk­te lie­gen heu­er in den Berei­chen Schu­le mit der Fer­tig­stel­lung der Turn­hal­len­sa­nie­rung, dem Digi­tal­pakt Schu­le, dem Glas­fa­ser­an­schluss und der Was­ser­ver­sor­gung. Ins­ge­samt sind ein­schließ­lich der Haus­aus­ga­be­re­ste dafür Mit­tel in Höhe von zir­ka 510 000 Euro ver­an­schlagt. Bei der wei­te­ren Ent­wick­lung der Gene­ral­sa­nie­rung der Was­ser­ver­sor­gung sind die Erkennt­nis­se der Pro­be­boh­rung abzu­war­ten. Ins­ge­samt wer­den die Kosten für die Brun­nen­boh­rung auf net­to 300 000 Euro, ver­teilt auf die Haus­halts­jah­re 2022 bis 2023, geschätzt. Krip­pels Berech­nung die­ser Finanz­plan­an­sät­ze beruht auf durch­schnitt­li­che Markt­prei­se und kön­nen daher noch abwei­chen. Auch im Rah­men der Bau­leit­pla­nung wer­den Maß­nah­men ergrif­fen, um drin­gend not­wen­di­ges Bau­land, beson­ders für Ein­hei­mi­sche, aus­wei­sen zu kön­nen. Für die Ände­rung des Flä­chen­nut­zungs­pla­nes und der Erstel­lung von Bebau­ungs­plä­nen und Ergän­zungs­sat­zun­gen sind in den Jah­ren 2021 und 2022 Mit­tel in Höhe von 100 000 Euro ein­ge­plant. Die Finanz­la­ge der Gemein­de Unter­lein­lei­ter hat sich erfreu­li­cher Wei­se in den letz­ten Jah­ren stark ver­bes­sert. Die Pro-Kopf-Ver­schul­dung von 307 Euro liegt nun deut­lich unter­halb des Lan­des­durch­schnitts. Auch die all­ge­mei­ne Rück­la­ge mit 400 000 Euro führt dazu, dass aktu­ell inve­sti­ve Maß­nah­men ohne Dar­le­hens­auf­nah­me umge­setzt wer­den kön­nen. Geplan­te Pro­jek­te 2021 sind die Erstel­lung eines Kanal­ka­ta­ster, Glo­bal­be­rech­nung Was­ser und Kanal die auf­grund der Coro­na-Pan­de­mie noch nicht umge­setzt wer­den konn­te und nun für Herbst 2021 geplant ist, die Fried­hofs­ge­büh­ren­kal­ku­la­ti­on und die Erstel­lung eines Stra­ßen­zu­stands­ka­ta­sters. Größ­ter Inve­sti­ti­on ist die Turn­hal­len­sa­nie­rung die für die heu­er 300 000 Euro im Plan ste­hen. Rund 204 000 Euro sol­len dazu als Zuschuss vom Frei­staat Bay­ern aber wie­der her­ein­kom­men. Für den Kin­der­gar­ten­neu­bau sind heu­er 100 000 Euro als Kosten­be­tei­li­gung der Gemein­de ein­ge­plant. Einem Grund­satz­be­schluss zur Schaf­fung eines Bewe­gungs­par­cours nach der Idee der Grund­schul­lei­te­rin von der Schu­le aus­ge­hend stimm­ten die Räte zu. Dafür sind heu­er 10 000 Euro ein­ge­plant und es wur­de ein Zuschuss­an­trag bei der ILE Frän­ki­sche Schweiz dazu gestellt. Jeweils 10 000 Euro sind für den bar­rie­re­frei­en Ein­gang des Rat­hau­ses und die Sanie­rung der Fuß­gän­ger­brücke über die Lein­lei­ter am Sport­platz vor­ge­se­hen. Der Sport­ver­ein erhält 8 000 Euro als Zuschuss für sei­nen neu­en Rasen­trak­tor und für Anschaf­fun­gen im Bau­hof sind ins­ge­samt 11 500 Euro ein­ge­stellt, dar­in ent­hal­ten auch ein Gas­mess­ge­rät für 3 500 für Gas­mes­sun­gen von Kanal- und Was­ser­lei­tun­gen. Für den Gals­fa­ser­an­schluss der Schu­le rech­net der Käm­me­rer mit einem Zuschuss in Höhe von 53 700 Euro. Näch­stes Jahr soll dann für den Bau­hof ein neu­er Schlep­per für rund 97 000 Euro ange­schafft wer­den. Für den alten will die Gemein­de noch rund 30 000 Euro an Wie­der­ver­kaufs­wert ein­neh­men. Auf­grund der Tat­sa­che, dass in den letz­ten Jah­ren nur gerin­ge Mit­tel in die Sanie­rung der Was­ser­ver­sor­gung und der Ent­wäs­se­rungs­ein­rich­tung flos­sen, kön­nen laut Krip­pel von der Gemein­de Unter­lein­lei­ter kei­ne För­der­mit­tel nach RZWAS 2021 für die anste­hen­den Sanie­rungs­maß­nah­men bean­tragt wer­den. Die Kosten sind daher über Gebüh­ren und Bei­trä­ge zu finan­zie­ren. „Dabei wird es von gro­ßer Bedeu­tung sein, die rich­ti­ge Balan­ce zur Finan­zie­rung des Sanie­rungs­auf­wan­des über Nut­zer und Eigen­tü­mer zu fin­den, damit in der Zukunft die Nut­zer der Ein­rich­tun­gen nicht zu stark mit Gebüh­ren bela­stet wer­den“, dazu Krippel.“

Haus­halt Gemein­de Unter­lein­lei­ter 2021 in Zahlen

  • Gesamt­haus­halt: 3.200.100,00 Euro
  • Ver­wal­tungs­haus­halt: 2.451.900,00 Euro
  • Ver­mö­gens­haus­halt: 748.200,00 Euro
  • Kre­dit­auf­nah­me: 0,00 Euro
  • Zufüh­rung vom Ver­wal­tungs­haus­halt in den Ver­mö­gens­haus­halt: 148.400 Euro
  • Schul­den­stand Ende 2021: 365.853,70 Euro
  • Pro-Kopf-Ver­schul­dung Ende 2021: 306,92 Euro

Die wich­tig­sten Ausgaben:

  • Inve­sti­tio­nen: 540.700 Euro
  • Kreis­um­la­ge: 464.500 Euro
  • Per­so­nal­ko­sten: 270.000 Euro
  • VG-Umla­ge: 205.700 Euro
  • Schul­ver­bands­um­la­gen: 51.200 Euro

Die wich­tig­sten Einnahmen:

  • Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen des Frei­staats Bay­ern: 543.500 Euro
  • Ein­kom­mens­steu­er mit Umatz­steu­er­be­tei­li­gung: 790.000 Euro
  • Grund­steu­er: 113.100 Euro
  • Gewer­be­steu­er: 70.000 Euro

Die vier größ­ten Inve­sti­tio­nen 2021:

  • Sanie­rung Turn­hal­le der Grund­schu­le 300.000 Euro
  • Bereich Ent­wäs­se­rung 104.000 Euro
  • Kosten­be­tei­li­gung Sanie­rung Kita 100.000 Euro
  • Bereich Feu­er­wehr­we­sen 46.000 Euro

Steu­er­he­be­sät­ze (unver­än­dert):

  • Grund­steu­er A + B: 400 von Hundert
  • Gewer­be­steu­er: 380 von Hundert