Rund 120 Men­schen in Forch­heim bei der Kund­ge­bung zum Tag der Arbeit auf dem Paradeplatz

DGB-Kundgebung in Forchheim. Foto: Torsten Okrent

Soli­da­ri­tät ist Zukunft

Nach­dem im letz­ten Jahr die Ver­an­stal­tung zum Tag der Arbeit auch in Forch­heim pan­de­mie­be­dingt aus­fal­len muss­te, gab es 2021 wie­der eine Kund­ge­bung auf dem Para­de­platz. Rund 120 Men­schen waren der Ein­la­dung des DGB Kreis­ver­bands gefolgt und ver­brach­ten unter stren­gen Hygie­ne­re­geln gemein­sam den 1. Mai.

Dr. Manfred Böhm

Dr. Man­fred Böhm. Foto: Tor­sten Okrent

Gruß­wor­te gab es von Land­rat Dr. Her­mann Ulm und Ober­bür­ger­mei­ster Dr. Uwe Kirsch­stein. Haupt­red­ner des war Dr. Man­fred Böhm von der Katho­li­schen Betriebs­seel­sor­ge in Bam­berg – ein alt­be­kann­tes Gesicht unter den Gewerk­schaf­te­rin­nen und Gewerk­schaf­tern in Forchheim.

Der 1. Mai stand in die­sem Jahr unter dem Mot­to „Soli­da­ri­tät ist Zukunft“. Dies ließ auch Man­fred Böhm in sei­ne Bot­schaft ein­flie­ßen: „Soli­da­ri­tät gilt gemein­hin als eine Hal­tung, eine Tugend, die die mensch­li­che Wür­de des ande­ren wahr­nimmt und ernst nimmt und die in bestimm­ten Situa­tio­nen wie von selbst ent­ste­hen kann.“ Soli­da­ri­tät brau­che aber über die indi­vi­du­el­le Betrof­fen­heit hin­aus auch gesetz­lich ver­an­ker­te und damit ver­läss­li­che gesell­schaft­li­che Struk­tu­ren. Denn es sei offen­sicht­lich, dass der soge­nann­te freie Markt, der von man­chen als Lösung der sozia­len Fra­ge gese­hen wird, für eine sol­che kol­lek­ti­ve Hand­lungs­re­gel blind sei und eine sol­che gegen­sei­ti­ge Ver­wie­sen- und Ver­bun­den­heit nicht her­stel­len könne.

Böhm: „Seit Mit­te der 80er Jah­re des letz­ten Jahr­hun­derts hat uns – erst schlei­chend, dann aber immer scham­lo­ser – die­ser freie Markt fest im Griff und sagt uns, was gut ist für uns und unse­re Zukunft.“ In die­sem Zusam­men­hang kri­ti­sier­te der Theo­lo­ge das Zurück­fah­ren der Staats­aus­ga­ben und damit des Sozi­al­staats, die Pri­va­ti­sie­rung öffent­li­chen Eigen­tums, die Dere­gu­lie­rung des Arbeits­mark­tes sowie Steu­er­erleich­te­run­gen für die Rei­chen die­ser Welt.

Außer­dem müs­se die mensch­li­che Arbeit anders und weit höher bewer­tet wer­den als es sich in den letz­ten Jah­ren und Jahr­zehn­ten ein­ge­bür­gert hat. Nicht das Kapi­tal habe uns die aku­te Kri­se mei­stern las­sen. Es sei­en die arbei­ten­den Men­schen mit der Selbst­ver­ständ­lich­keit ihres Tuns.

Dr. Man­fred Böhm wei­ter: „Bei den Löh­nen gibt es in Deutsch­land einen enor­men Nach­hol­be­darf. Und auch wenn jetzt das Argu­ment, man dür­fe durch zu hohe Lohn­for­de­run­gen den Auf­schwung nicht gefähr­den, wie­der ver­stärkt zu hören war und wei­ter­hin ist, darf uns das nicht über die Ein­sicht hin­weg­blen­den, dass etwa gera­de der auf­ge­bläh­te Nied­rig­lohn­sek­tor in Deutsch­land künf­tig syste­ma­tisch redu­ziert wer­den muss. Nied­ri­ge Löh­ne sind neben Erwerbs­lo­sig­keit die Haupt­ur­sa­che für Armut in unse­rer Gesell­schaft.“ So müs­se zum Bei­spiel der Min­dest­lohn wei­ter ange­ho­ben wer­den. „Die KAB for­dert einen Min­dest­lohn in Höhe von 14,09 €. Das ist kei­ne will­kür­lich fest­ge­leg­te Zahl, son­dern ent­spricht 60% des der­zei­ti­gen Durch­schnitts­ein­kom­mens. Das ist die Unter­gren­ze für einen Arbeits­lohn, der Men­schen nicht aus die­ser Gesell­schaft aus­schließt, son­dern Ihnen einen wür­de­vol­len Platz in der Gemein­schaft ermöglicht.“

Abschlie­ßen­de ging der Betriebs­seel­sor­ger noch ein­mal auf das The­ma Sozi­al­staat ein. Ein gut funk­tio­nie­ren­der Sozi­al­staat sei die Grund­la­ge unse­rer Demo­kra­tie. Zwi­schen bei­den gebe es einen engen Zusam­men­hang. Ohne die gesell­schaft­li­che Sta­bi­li­tät, die mit einem star­ken Sozi­al­staat ein­her­geht, gera­te auch unse­re poli­ti­sche Demo­kra­tie ins Schlin­gern. Denn wenn Men­schen ins sozia­le Abseits gestellt wer­den, kön­nen wir nicht erwar­ten, dass sie das poli­ti­sche System stüt­zen, das sie für ihre Lage ver­ant­wort­lich machen. Sie wer­den sich ande­ren, womög­lich extre­men poli­ti­schen Grup­pie­run­gen zuwen­den und von dort ihr Heil erwar­ten. Der Sozi­al­staat ste­he also für die sozia­le Inte­gra­ti­on aller Grup­pen der Gesell­schaft und unge­straft betrei­be man an ihm kei­nen Raubbau.

Kon­kre­te Vor­schlä­ge zur Stär­kung des Sozi­al­staats? Die Wie­der­ein­füh­rung der all­ge­mei­nen Ver­mö­gens­steu­er, eine ein­ma­li­ge Ver­mö­gens­ab­ga­be auf die wirk­lich gro­ßen Ver­mö­gen sowie die Ein­füh­rung der Finanztransaktionssteuer.

Mathi­as Eckardt, DGB Regi­on Ober­fran­ken, Star­ken­feld­str. 21, 96050 Bamberg