RathausReport der Stadt Erlangen vom 30. April 2021
Entlastungen in der Corona-Pandemie
Die Gremien des Erlanger Stadtrats haben abermals umfangreiche Erleichterungen für verschiedene von der Corona-Pandemie betroffene Gesellschaftsgruppen beschlossen. So wird auch für die Monate März, April und Mai auf die Erhebung der Elternbeiträge einschließlich Verpflegungsgebühr in städtischen Kindertageseinrichtungen verzichtet, wenn Kinder höchstens fünf Tage im Monat in der Einrichtung betreut wurden. In der Kindertagespflege werden die Kostenbeiträge unter diesen Voraussetzungen ebenfalls erlassen. Damit auch die freien Träger unter den genannten Voraussetzungen auf eine Erhebung der Elternbeiträge verzichten können, beteiligt sich die Stadt Erlangen zusätzlich zur Erstattung des Freistaats freiwillig mit einer pauschalen Erstattung des Beitragssatzes von 30 Prozent. Ob die Möglichkeit der Elternbeitragserstattung genutzt wird, entscheiden die freien Träger jeweils in eigener Verantwortung. Wird der Beitragsersatz in Anspruch genommen, dürfen nämlich auch keine anteiligen Elternbeiträge verlangt werden. Freie Träger von Kindertageseinrichtungen können sich also auch dafür entscheiden, die Elternbeiträge für die Monate Januar, Februar und März 2021 von den Eltern zu verlangen. Im Stadtgebiet werden in ca. 100 Einrichtungen verschiedener freier Träger Kinder betreut.
Festgelegt wurde ferner, dass die Stadt bei der Stundung von Gemeindesteuern und sonstigen Stundungen infolge der Auswirkungen des Corona-Virus bis zum 30. September weiterhin auf die üblichen Stundungszinsen verzichtet. Unterstützung erhalten wie im Vorjahr auch die Vereine in der Jugendarbeit. Dem Stadtjugendring wird für das Jahr 2021 gestattet, aus den nicht ausgeschöpften Zuschüssen des Jugendamtes zur Förderung der Jugendarbeit finanzielle Mehrbelastungen der Vereine und Verbände infolge der Corona-Pandemie auszugleichen.
Internationales Figurentheaterfestival heuer digital
Das 22. internationale figuren.theater.festival der Städte Erlangen, Nürnberg, Fürth lädt vom 7. bis 16. Mai ein. Alle analogen Veranstaltungsformate müssen aufgrund der steigenden Inzidenzwerte verschoben werden. Dafür bilden rund zwanzig aufwendige Projekte ein rein digitales bzw. virtuelles Angebote, das pandemieunabhängig stattfinden kann. Jedes dieser Formate wurde explizit für den virtuellen Raum entwickelt. Manche funktionieren über Zoom, wie bei den Gruppen Interrobang, fringe ensemble + Platform Tiyatro, Simon Senn, Oliver Zahn oder SINT, andere laufen über eine Homepage, wie beim onlinetheater.live. Aus dem Experimentiertheater werden die Tryouts von florschütz & döhnert, Rafi Martin und Laia RiCa live gestreamt.
Bei 600 Highwaymen begegnet man einer anderen Person am Telefon, die jüngeren Besucher:innen erleben ebenfalls per Telefon eine Reise durch ihre eigene Wohnung mit pulk fiktion. Zudem spielen Ariel Doron, Theater Zitadelle / Theater Anna Rampe und United Puppets online für Kinder. Neben den terminlich fixierten und platzbeschränkten Angeboten gibt es Projekte, die über den gesamten Festivalzeitraum laufen und allein erlebbar sind, wie das Instagame von Laura Tontsch oder das Bildschirmduett von Viktoria Maier. Die beiden Konzepte von Anna Steward und Theater Zwangsvorstellung sind im Rahmen der ARGE-Ausschreibung „Kleiner Grenzverkehr“ entstanden und werden nun realisiert.
Ergänzt werden die digitalen Theaterformate durch eine Filmreihe des Filmhaus im KunstKulturQuartier, das als Teil seines Programms „kino3“ im Rahmen des 22. internationalen figuren.theater.festivals 2021 ausgesuchte Animationsfilme, Figurentheater-Dokumentationen und eine exklusive Preview des neuen Hinterhaus-Programms von Matthias Egersdörfer als Streams in einem eigens aufgelegten Figurentheater-Abonnement anbieten wird. Ausführliche Informationen gibt es online unter: www.figurentheaterfestival.de.
Kostenloser Nahverkehr in der Innenstadt
Wer in der Innenstadt von Erlangen mit dem Bus von A nach B fahren will, kann das ab nächstem Jahr kostenlos. Ab dem Tarifwechsel zum 1. Januar 2022 sollen die Fahrgäste die sogenannte „Klinik-Linie 299“ vom Großparkplatz am Hauptbahnhof in die nördliche Altstadt und zu den Uni-Kliniken ohne Entgelt nutzen können.
„Die Stadt Erlangen wird damit zu nur einer Handvoll Kommunen in Deutschland mit einem kostenlosen Angebot für den Nahverkehr in der Innenstadt gehören“, freut sich OB Florian Janik. Für ihn ist mit dem Gratis-ÖPNV eine deutliche Attraktivitätssteigerung der Innenstadt und ein Beitrag zur Belebung des Handels dort verbunden. Der OB weiter: „Wir sorgen damit auch für eine bessere Lebensqualität in der Innenstadt und setzen ein deutliches Zeichen für mehr Klimaschutz, indem die Innenstadt auch für diejenigen gut mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln erreichbar ist, die von außerhalb kommen, um bei uns in Erlangen einzukaufen.“
Dafür plant die Stadt Erlangen das kostenlose Angebot auszuweiten. Ab 2023 soll aus der „Klinik-Linie“ eine „City-Line“ werden, die dann weitere Teile, auch der südlichen Innenstadt, erschließen wird. Die Kosten für die Linien, die im Zehnminuten-Takt fahren bzw. fahren werden, trägt die Stadt Erlangen. Wie sich der ÖPNV in Zukunft im städtischen Haushalt niederschlagen wird, hängt stark von der Nutzung ab. OB Florian Janik betont: „Je mehr Fahrgäste unseren kostenlosen Nahverkehr nutzen, umso mehr werden wir seitens der Stadt zahlen müssen. Aber genau das ist unser Ziel. Wir schaffen mit dem Gratis-ÖPNV die Voraussetzung, dass man sich in der Stadt sehr komfortabel bewegen kann und leisten einen wichtigen Beitrag für die Mobilität der Zukunft.“
Zum Einsatz kommen sollen bei der „City-Linie“ elektrisch betriebene Busse. Die Erlanger Stadtwerke (ESTW) wollen dafür sieben neue Fahrzeuge anschaffen, die jeweils rund 50 Passagiere befördern können. Verbunden mit dem kostenlosen ÖPNV-Angebot ist eine Preisanpassung im Rest des Stadtgebietes. Eine Einzelfahrkarte kostet ab 1. Januar 2022 nicht mehr 2,40 Euro, sondern 2,50 Euro, also zehn Cent mehr.
Die Preiserhöhung entspricht einem mit dem Verkehrsverbund VGN ausgehandelten Kompromiss. Dieser sieht vor, dass sich die Ticketpreise ab dem Januar 2022 im gesamten Großraum im Durchschnitt um 5,5 Prozent erhöhen werden. Als Ausgleich werden Menschen in sozial benachteiligten Lebenslagen in Erlangen jedoch bereits ab 1. Juli 2021 deutlich höhere Rabatte auf den ÖPNV bekommen als bisher: Mit dem „ErlangenPass“, der Vergünstigungen auch im Freizeitbereich bietet, fahren dessen Besitzerinnen und Besitzer künftig zum halben Preis.
Kita-Ausbau in den Stadtteilen geht weiter
Der Ausbau von Kindertagesstätten geht auch in den Stadtteilen weiter. In der Stadtratssit-zung am Donnerstag wurde der Bedarf in Dechsendorf anerkannt, die bestehende Kita der Katholischen Kirchenstiftung „Unsere Liebe Frau“ um eine weitere Krippengruppe zu erwei-tern. Wie festgestellt wurde, liegt die Versorgungsquote in Dechsendorf für Kinder unter drei Jahren auch in der Perspektive bis 2025 deutlich unter dem angestrebten Wert von 45 bis 50 Prozent. Die Maßnahme soll möglichst zeitnah umgesetzt werden. Der ebenfalls von der Ka-tholischen Kirchenstiftung in Frauenaurach betriebene eingruppige Kindergarten St. Albertus-Magnus wird saniert und um eine Kindergarten- und eine Krippengruppe erweitert. Der Bedarf wurde hier bereits anerkannt, die Maßnahme hat begonnen und wird entsprechend gefördert.
Stadt befürwortet Spitzenforschungszentrum
Die Pläne des Universitätsklinikums zur Schaffung eines Spitzenforschungszentrums für Immuntherapien an der Schwabachanlage konkretisieren sich. Fußend auf einer Vielzahl von Stadtratsbeschlüssen hat die Stadt Erlangen nun positiv zu dem konkreten Vorhaben Stellung genommen, bei dem der Freistaat Bayern als Bauherr auftritt. Für den Neubau des Translational Research Center II / CITABLE muss der östliche Teil des Nordflügels der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt (HuPflA) an der Schwabachanlage 10 abgerissen werden. Wie bereits im Rahmenkonzept Erinnerungs- und Zukunftsort HuPflA vorgesehen, bleibt der sogenannte erweiterte Mittelrisalit des Gebäudes bestehen. Für die Bauvorhaben TRC IV und MPZPM war die Stadt Genehmigungsbehörde und befürwortete nach einem intensiven Abwägungsprozess, den Westflügel des denkmalgeschützten Gebäudes abzureißen. Da in diesem Fall die Regierung von Mittelfranken genehmigen muss, war lediglich eine Stellungnahme der Stadt erforderlich.
Das Universitätsklinikum Erlangen beabsichtigt, mit dem CITABLE ein weiteres Spitzenforschungsgebäude auf dem Nordcampus des Klinikums zu errichten. Diese Einrichtung soll eng mit den bereits bestehenden oder im Bau befindlichen Einrichtungen des Klinikums wie z.B. dem Internistischen Zentrum, dem TRC I, dem TRC IV und dem Max-Plack-Zentrum für Physik und Medizin (MPZPM) zusammenarbeiten. Im neuen Forschungsbau CITABLE werden Immuntherapien für entzündliche Prozesse bei chronischen Entzündungs‑, aber auch Krebserkrankungen entwickelt. Durch die direkte Anbindung an das bereits etablierte „Translational Research Center“ und das „Deutsche Zentrum für Immuntherapie“ innerhalb des Internistischen Zentrums entsteht somit eine einzigartige Forschungslandschaft im direkten klinischen Umfeld und ermöglicht eine patientenorientierte Forschung auf höchstem Niveau.
Intensive planerische Überlegungen des Universitätsklinikums Erlangen in enger Abstimmung mit der Stadt Erlangen ermöglichen es, zusätzlich einen Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen im verbleibenden erweiterten Mittelrisalit des denkmalgeschützten Gebäudes im Zentrum des nördlichen Forschungscampus einzurichten.
Die Stadt befindet sich mit der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, den Bezirken Mittel- und Oberfranken sowie dem Freistaat Bayern in Gesprächen über die Gründung eines Zweckverbands als Trägerstruktur für den Gedenkort. Die Stadt Erlangen unterstützt die Entwicklung eines Forschungscampus durch das Universitätsklinikum seit langem und hat dies in den vergangenen Jahren immer wieder bekräftigt. So begrüßte der Stadtrat beispielsweise im Dezember 2016 die Chance zur Ansiedelung der Einrichtungen der Spitzenforschung und beauftragte die Verwaltung, die Umsetzung der Bauvorhaben zu unterstützen.
Lösung für die StUB-Trasse im nördlichen Tennenlohe
Von der Grob- in die Feinplanung: Aus einer Vielzahl von Trassenvorschlägen für die Stadtumlandbahn (StUB) im Ortsteil Tennenlohe hat der Stadtrat in seiner April-Sitzung für eine Abweichung von der bisherigen Vorzugstrasse aus dem Raumordnungsverfahren votiert. Diese liegt nun auf dem Kirchweihplatz soweit nördlich, wie es ohne Eingriff in die weiter nördlich gelegenen Privatgrundstücke möglich ist. Der Bogenschießbetrieb kann damit weiterhin auf den beiden derzeit auch genutzten städtischen Grundstücken stattfinden, innerhalb dieser Grundstücke müssen die Schießbahnen etwas nach Süden verlegt werden.
Der für die Kirchweih zur Verfügung stehende Platz wird im Norden um ca. 20 Meter verringert. Diese Reduzierung kann zum Teil durch eine veränderte Aufstellung der Schausteller kompensiert werden, es wird für den Kirchweihbetrieb auch eine Mitnutzung benachbarter Flächen nötig. In Frage kommt hierfür das im Osten angrenzende städtische Grundstück. Dieses liegt im Landschaftsschutzgebiet. Das Umweltamt hat die Möglichkeit einer Ausnahmegenehmigung für den Kirchweihbetrieb nach der Landschaftsschutzgebietsverordnung bestätigt.
Vorangegangen waren Gespräche, an denen neben dem Zweckverband Stadt-Umland-Bahn auch die Bogenschützen, die Kerwaburschen, der betroffene Landwirt und der Ortsbeirat an einem Strang gezogen haben. Auch in einem öffentlichen virtuellen Lokalforum war die Lösung auf Zustimmung gestoßen.
Oberbürgermeister Florian Janik: „Aus dem Raumordnungsverfahren hat uns die Regierung von Mittelfranken gerade für den Bereich Tennenlohe eine Menge Hausaufgaben mitgegeben. Mit der jetzt beschlossenen Trassenführung haben wir eine gute Lösung gefunden, mit der alle Beteiligten gut leben können. Ganz ohne Eingriffe in den Bestand geht eine Planung für ein solch raumgreifendes Infrastrukturprojekt natürlich nicht. Unter der Prämisse, Beeinträchtigungen ökologisch sensibler Bereiche soweit wie möglich zu vermeiden sowie Eingriffe in Privatgelände zu verhindern und die jetzigen Nutzungen in dem Bereich zu sichern, ist uns ein guter Kompromiss gelungen.“
Glückwünsche für Adam Neidhardt
Adam Neidhart, seit 2002 ehrenamtliches Stadtratsmitglied für die CSU-Fraktion, hat am Donnerstag seinen 60. Geburtstag begangen. Glückwünsche erreichten ihn dazu auch von Oberbürgermeister Florian Janik. Neidhardt ist stellvertretender Vorsitzender des Revisionsausschusses sowie Mitglied im Haupt‑, Finanz- und Personalausschuss. Ferner fungiert er als Sprecher für Feuerwehr, Friedhöfe, Handwerk, Landwirtschaft. Vor seiner Tätigkeit im Stadtrat war Neidhardt als Ortbeiratsvorsitzender in Kosbach aktiv. Die Verbindung in die Stadtteile pflegt er heute als Stadtteilsprecher seiner Fraktion für Dechsendorf, Kosbach, Häusling, Steudach.
Bethang-Bäume für Erlangen
Seit bald zwei Jahrzehnten arbeitet der Nürnberger Konzeptkünstler Karsten Neumann an der Kunststadt Bethang, die aus der Verschmelzung von NürnBErg, FürTH und ErlANGen entsteht. Bethang soll ein lokaler Ankerpunkt für globale Phänomene wie Plastikmüll, kulturelle Diversität, kulturellen Wandel, Denkmalschutz, Rekonstruktion und Fake sein. Entstanden ist seither eine Vielzahl von Projekten wie der 2019 auch offiziell ausgeschilderte Rundwanderweg an den Außengrenzen Bethangs. Mit seinem neuen Projekt „37 bäume für Bethang“ wendet sich Neumann dem Innenraum der Kunststadt zu. Das neue Konzept sieht vor, in jedem der 37 Postleitzahlbezirke Bethangs einen öffentlich zugänglichen Baum zu pflanzen. In Anlehnung an die „7000 Eichen“-Aktion von Joseph Beuys im Jahr 1982, bei der er durch den Verkauf von 7000 Basaltsteinen die Pflanzung von 7000 Eichen in Kassel finanzierte, sollen die 37 Bäume für Bethang über den Verkauf von 37 speziell für diese Aktion erstellten „Bethang leuchtkanistern“ finanziert werden. An der ersten Pflanzaktion im den vier Erlanger Postleitzahlbezirken nehmen neben Karsten Neumann Oberbürgermeister Florian Janik, Amely Deiss, Leiterin des Kunstpalais, und Christoph Kintopp von der Abteilung Stadtgrün teil.
Bauausschuss tagt
Zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung kommt der Bauausschuss/Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb am Dienstag, 4. Mai, um 16:30 Uhr im Großen Saal der Heinrich-Lades-Halle zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Radwegkonzept der Stadt mit der Neuaufteilung der Geh- und Radwege, der Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes, die Instandsetzung der Gleisquerungsanlage Hafengleis, die Errichtung eines integrierten Fachunterrichtsraumes an der Berufsschule Erlangen und weitere Themen. Die vollständige Tagesordnung kann über das städtische Ratsinformationssystem aufgerufen werden: https://ratsinfo.erlangen.de/info.php.
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