Bezirk Oberfranken führt Hybridsitzungen ein
In der Bezirkstagsitzung am 28. April stimmten die Bezirksrätinnen, Bezirksräte und der Bezirkstagspräsident Henry Schramm deutlich für eine Einführung von sogenannten Hybridsitzungen. Weitere beschlossene Vorsichtsmaßnahmen in der Corona-Pandemie erfolgen durch die befristete Übertragung von Zuständigkeiten auf den Bezirksausschuss sowie die Bildung eines Ferienausschusses.
„Bereits in Vorbesprechungen mit den Fraktionsvorsitzenden haben wir befürwortet, dass eine audiovisuelle Teilnahme an Sitzungen angeboten werden sollte. Auf der einen Seite minimiert sich das Risiko sich anzustecken und auf der anderen Seite eröffnet es den Bezirksrätinnen und Bezirksräten mehr Handlungsspielräume, wodurch Beruf, Familie und Ehrenamt besser in Einklang gebracht werden können“, erklärt Bezirkstagspräsident Henry Schramm.
Seit einer Gesetzesänderung in Bayern am 4. März 2021 besteht die Möglichkeit, kommunale Sitzungen zum Schutz vor Infektionen digital durchzuführen. Mit Ausnahme des Bezirkstagspräsidenten müssen somit Mitgliederinnen und Mitglieder des Bezirkstags künftig bei Sitzungen nicht mehr vor Ort in Bayreuth sein, sondern können per Bild-Ton-Übertragung zugeschaltet werden. Voraussetzung ist, dass der Bezirkstagspräsident, die Bezirksrätinnen und Bezirksräte untereinander optisch und akustisch wahrnehmbar sind.
Der Bezirk stellt den digital aufgerüsteten Sitzungssaal künftig unter anderem für Konferenzen der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken oder des Krisendienstes Oberfranken zur Verfügung.
Bildung eines Ferienausschusses
Des Weiteren wurde im Bezirkstag beschlossen, eine Ferienzeit vom 1. August bis zum 10. September festzulegen und einen Ferienausschuss einzuführen. Der Ausschuss erledigt in dieser Zeit alle Aufgaben, für die sonst der Bezirkstag, der Bezirksausschuss oder ein anderer beschließender Ausschuss zuständig wäre. Somit wird gewährleistet, kurzfristig wichtige und dringliche Entscheidungen in einem kleinen Kreis treffen zu können.
Auch die pandemiebedingte, befristete Möglichkeit, die Zuständigkeiten des Bezirkstags und der beschließenden Ausschüsse auf den Bezirksausschuss zu übertragen, wird nach der Ferienzeit für einen Monat wahrgenommen.
Einführung eines Ratsinformationssystems
Neben der audiovisuellen Sitzungsteilnahme wird in Zukunft auch eine Digitalisierung der Gremienarbeit durch ein sogenanntes Ratsinformationssystem (RIS) erfolgen. Insbesondere können dann Ladungen zu Sitzungen und die Bereitstellung von Dokumenten generell elektronisch übermittelt werden. Die Teilnahme am RIS ist selbstverständlich nicht zwingend für die Mitglieder, aber es erleichtert die Gremienarbeit.
Konzertsaal Haus Marteau auf der Zielgeraden
Im Rahmen der Bezirkstagssitzung wurden die Bezirksrätinnen und Bezirksräte über den aktuellen Stand der Baumaßnahmen an Haus Marteau informiert. Dabei wurde die Geschichte der Internationalen Musikbegegnungsstätte Haus Marteau dargelegt und über die Umbauarbeiten der letzten Jahre berichtet. Es entstanden neue Übungsräume und ein Aufenthaltsraum im Gartengeschoss der Villa, die bereits Mitte 2020 von den Dozentinnen und Dozenten, Meisterschülerinnen und Meisterschüler begeistert angenommen wurden. Bezirkstagspräsident Henry Schramm gab bekannt, dass im neuen Konzertsaal derzeit die abschließenden Arbeiten erfolgen: „Der außergewöhnliche Saal mit seinen spektakulären Granitspitzen wird ein Highlight für unsere Region. Wir werden den Raum künftig für Interessierte und Veranstaltungen, insbesondere im kulturellen Bereich, zur Verfügung stellen.“
Zudem nahmen die Mitglieder des Bezirkstags Kenntnis von den zahlreichen Vorschlägen der oberfränkischen Städte und Landkreise für den neu geschaffenen Denkmalpflegepreis des Bezirks sowie von der Jahresrechnung 2020. Es ergaben sich keinerlei Beanstandungen.
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