Bezirk Ober­fran­ken führt Hybrid­sit­zun­gen ein

In der Bezirks­tag­s­it­zung am 28. April stimm­ten die Bezirks­rä­tin­nen, Bezirks­rä­te und der Bezirks­tags­prä­si­dent Hen­ry Schramm deut­lich für eine Ein­füh­rung von soge­nann­ten Hybrid­sit­zun­gen. Wei­te­re beschlos­se­ne Vor­sichts­maß­nah­men in der Coro­na-Pan­de­mie erfol­gen durch die befri­ste­te Über­tra­gung von Zustän­dig­kei­ten auf den Bezirks­aus­schuss sowie die Bil­dung eines Ferienausschusses.

„Bereits in Vor­be­spre­chun­gen mit den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den haben wir befür­wor­tet, dass eine audio­vi­su­el­le Teil­nah­me an Sit­zun­gen ange­bo­ten wer­den soll­te. Auf der einen Sei­te mini­miert sich das Risi­ko sich anzu­stecken und auf der ande­ren Sei­te eröff­net es den Bezirks­rä­tin­nen und Bezirks­rä­ten mehr Hand­lungs­spiel­räu­me, wodurch Beruf, Fami­lie und Ehren­amt bes­ser in Ein­klang gebracht wer­den kön­nen“, erklärt Bezirks­tags­prä­si­dent Hen­ry Schramm.

Seit einer Geset­zes­än­de­rung in Bay­ern am 4. März 2021 besteht die Mög­lich­keit, kom­mu­na­le Sit­zun­gen zum Schutz vor Infek­tio­nen digi­tal durch­zu­füh­ren. Mit Aus­nah­me des Bezirks­tags­prä­si­den­ten müs­sen somit Mit­glie­derin­nen und Mit­glie­der des Bezirks­tags künf­tig bei Sit­zun­gen nicht mehr vor Ort in Bay­reuth sein, son­dern kön­nen per Bild-Ton-Über­tra­gung zuge­schal­tet wer­den. Vor­aus­set­zung ist, dass der Bezirks­tags­prä­si­dent, die Bezirks­rä­tin­nen und Bezirks­rä­te unter­ein­an­der optisch und aku­stisch wahr­nehm­bar sind.

Der Bezirk stellt den digi­tal auf­ge­rü­ste­ten Sit­zungs­saal künf­tig unter ande­rem für Kon­fe­ren­zen der Gesund­heits­ein­rich­tun­gen des Bezirks Ober­fran­ken oder des Kri­sen­dien­stes Ober­fran­ken zur Verfügung.

Bil­dung eines Ferienausschusses

Des Wei­te­ren wur­de im Bezirks­tag beschlos­sen, eine Feri­en­zeit vom 1. August bis zum 10. Sep­tem­ber fest­zu­le­gen und einen Feri­en­aus­schuss ein­zu­füh­ren. Der Aus­schuss erle­digt in die­ser Zeit alle Auf­ga­ben, für die sonst der Bezirks­tag, der Bezirks­aus­schuss oder ein ande­rer beschlie­ßen­der Aus­schuss zustän­dig wäre. Somit wird gewähr­lei­stet, kurz­fri­stig wich­ti­ge und dring­li­che Ent­schei­dun­gen in einem klei­nen Kreis tref­fen zu können.
Auch die pan­de­mie­be­ding­te, befri­ste­te Mög­lich­keit, die Zustän­dig­kei­ten des Bezirks­tags und der beschlie­ßen­den Aus­schüs­se auf den Bezirks­aus­schuss zu über­tra­gen, wird nach der Feri­en­zeit für einen Monat wahrgenommen.

Ein­füh­rung eines Ratsinformationssystems

Neben der audio­vi­su­el­len Sit­zungs­teil­nah­me wird in Zukunft auch eine Digi­ta­li­sie­rung der Gre­mi­en­ar­beit durch ein soge­nann­tes Rats­in­for­ma­ti­ons­sy­stem (RIS) erfol­gen. Ins­be­son­de­re kön­nen dann Ladun­gen zu Sit­zun­gen und die Bereit­stel­lung von Doku­men­ten gene­rell elek­tro­nisch über­mit­telt wer­den. Die Teil­nah­me am RIS ist selbst­ver­ständ­lich nicht zwin­gend für die Mit­glie­der, aber es erleich­tert die Gremienarbeit.

Kon­zert­saal Haus Mar­teau auf der Zielgeraden

Im Rah­men der Bezirks­tags­sit­zung wur­den die Bezirks­rä­tin­nen und Bezirks­rä­te über den aktu­el­len Stand der Bau­maß­nah­men an Haus Mar­teau infor­miert. Dabei wur­de die Geschich­te der Inter­na­tio­na­len Musik­be­geg­nungs­stät­te Haus Mar­teau dar­ge­legt und über die Umbau­ar­bei­ten der letz­ten Jah­re berich­tet. Es ent­stan­den neue Übungs­räu­me und ein Auf­ent­halts­raum im Gar­ten­ge­schoss der Vil­la, die bereits Mit­te 2020 von den Dozen­tin­nen und Dozen­ten, Mei­ster­schü­le­rin­nen und Mei­ster­schü­ler begei­stert ange­nom­men wur­den. Bezirks­tags­prä­si­dent Hen­ry Schramm gab bekannt, dass im neu­en Kon­zert­saal der­zeit die abschlie­ßen­den Arbei­ten erfol­gen: „Der außer­ge­wöhn­li­che Saal mit sei­nen spek­ta­ku­lä­ren Gra­nit­spit­zen wird ein High­light für unse­re Regi­on. Wir wer­den den Raum künf­tig für Inter­es­sier­te und Ver­an­stal­tun­gen, ins­be­son­de­re im kul­tu­rel­len Bereich, zur Ver­fü­gung stellen.“

Zudem nah­men die Mit­glie­der des Bezirks­tags Kennt­nis von den zahl­rei­chen Vor­schlä­gen der ober­frän­ki­schen Städ­te und Land­krei­se für den neu geschaf­fe­nen Denk­mal­pfle­ge­preis des Bezirks sowie von der Jah­res­rech­nung 2020. Es erga­ben sich kei­ner­lei Beanstandungen.

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