Kulm­bach-Lich­ten­fels: Tur­nus­ge­mä­ße Sit­zung des ÖDP-Kreisvorstandes

Am Mitt­woch traf sich der Kreis­vor­stand des Kreis­ver­ban­des Kulm­bach- Lich­ten­fels der Öko­lo­gisch-Demo­kra­ti­schen Par­tei (ÖDP) vir­tu­ell per Video­schal­te zu sei­ner tur­nus­mä­ßi­gen Sit­zung. 1. Vor­sit­zen­der Tho­mas Mül­ler (Burg­kunst­adt) hat­te drei The­men vorbereitet.
Zunächst berich­te­te er vom ÖDP Lan­des­ver­band, dass für die Bun­des­tags­wahl am 26.September die ÖDP erst­mals in allen 46 baye­ri­schen Wahl­krei­sen einen Bewer­ber um das Direkt­man­dat anbie­ten kann. Die Auf­stel­lungs­ver­samm­lung für die baye­ri­sche ÖDP Lan­des­li­ste fin­det online am 17.4.21 statt. Bei den Land­tags­wah­len die­sen Jah­res konn­te die ÖDP in Baden-Würt­tem­berg leich­te und in Rhein­land-Pfalz über 50% ‑ige Zuge­win­ne erzie­len. Alle die­se Ergeb­nis­se zei­gen, dass die ÖDP bei der kom­men­den Bun­des­tags­wahl mit einer deut­li­chen Ver­bes­se­rung und einem gro­ßen Erfolg rech­nen kann.
Zum The­ma Coro­na gab Mül­ler sei­ne Ein­schät­zung als Apo­the­ker ab. Die Coro­na-Infek­ti­on dür­fe kei­nes­falls unter­schätzt wer­den, auch wenn sich bei fast 90 % der Infi­zier­ten nur eine leich­te Sym­to­ma­tik wie bei einer Grip­pe zei­ge. Denn nach wie vor gibt es kei­ne Arz­nei­mit­tel zur geziel­ten Behand­lung. Des­halb sind die schwe­re­ren Fäl­le oft mit lang­fri­sti­gen Kran­ken­haus­auf­ent­hal­ten und immer noch fast 3% Todes­fäl­len ver­bun­den. Erschwe­rend kom­men die mög­li­chen lang­fri­sti­gen Fol­gen (sog. Long-Covid) hin­zu, die alle Krank­heits­ver­läu­fe betref­fen kön­nen. Des­halb wer­den wir mit der Coro­na-The­ma­tik noch eini­ge Zeit, wahr­schein­lich sogar noch etli­che Jah­re, leben müssen.
Daher sind auch die Hoff­nun­gen sehr vie­ler Poli­ti­ker eine Illu­si­on, dass wenn sehr vie­le geimpft sind, es wie­der genau­so wird wie vor­her. Wir wer­den uns an Mas­ke, Abstand und Hygie­ne­maß­nah­men so wie regel­mä­ßi­ge Imp­fun­gen gewöh­nen müs­sen. Das bedeu­tet aber auch: ein all­ge­mei­ner Lock­down macht auf lan­ge Sicht kei­nen Sinn mehr. Man darf nicht aus Angst vor Krank­heit und Tod das Leben ein­stel­len. Es ist erschüt­ternd, wie vie­le Men­schen aus Angst vor dem Virus nicht mehr oder zu spät zum Arzt gehen und dann an ande­ren Krank­hei­ten schwer erkran­ken oder gar ster­ben. Beson­ders betrof­fen sind auch Kin­der und Fami­li­en. Es ist erschreckend, was hier an Bil­dungs­lücken und psy­chi­schen Pro­ble­men bereits auf­ge­tre­ten ist. Des­halb müs­sen end­lich Rege­lun­gen gefun­den bzw. umge­setzt wer­den, dass sowohl der gesam­te Ein­zel­han­del, Gastro­no­mie- und Beher­ber­gungs­be­trie­be öff­nen, als auch Sport und Kul­tur (aktiv und pas­siv) wie­der statt­fin­den können.
Und die Ein­schrän­kun­gen, die in die­sen Berei­chen sicher noch not­wen­dig sein wer­den, müs­sen natür­lich auch in allen ande­ren Berei­chen der Arbeits­welt gel­ten. Auch dort sind die Abstän­de ein­zu­hal­ten und die Per­so­nen­an­zahl dem Raum­vo­lu­men anzu­pas­sen. Außer­dem ist eine Test­pflicht ver­bind­lich vor­zu­schrei­ben – frei­wil­lig hat das wie­der ein­mal nicht geklappt. War­um kann man nicht ver­lan­gen, dass bei der Per­so­nen­be­för­de­rung z. B. in Bahn, Bus und Flug­zeug höch­stens die hal­be Kapa­zi­tät aus­ge­nutzt wer­den darf? Wenn die Regeln so unver­ständ­lich und wider­sprüch­lich den Bür­gern vor­ge­setzt wer­den wie der­zeit, braucht man sich dann nicht zu wun­dern, wenn vie­le das nicht mehr akzep­tie­ren und machen, was sie selbst für rich­tig halten.
Mül­ler for­der­te auch, dass aus den Daten der Mil­lio­nen Geimpf­ten nun end­lich die Zulas­sun­gen der Impf­stof­fe fer­tig gestellt wer­den. Dann geht auch die Haf­tung für poten­ti­el­le Impf­schä­den wie­der auf die Her­stel­ler über. Dazu müs­sen alle Daten zu Wirk­sam­keit, Neben-und Wech­sel­wir­kun­gen und auch der mög­li­chen Spät­fol­gen erho­ben und aus­ge­wer­tet werden.
Als drit­ten Punkt des Tref­fens stell­te Neu­mit­glied Alex­an­der Kai­ser (Main­leus) einen „offe­nen Brief“ zur 5 G ‑Pro­ble­ma­tik vor :
Dar­in for­dert das „Bünd­nis Ver­ant­wor­tungs­vol­ler Mobil­funk Deutsch­land“ von der Bun­des­re­gie­rung, expli­zit von den Bun­des­mi­ni­ste­ri­en für Ver­kehr und Digi­ta­le Infra­struk­tur sowie Umwelt, vom BfS (Bun­des­amt für Strah­len­schutz) und der SSK (Strah­len­schutz­kom­mis­si­on), auf der Basis des Vor­sor­ge­prin­zips sowie der Grund- und Menschenrechte:
1. die Bevöl­ke­rung ab sofort indu­strie­un­ab­hän­gig, sach­lich, wahr­heits­ge­mäß und dem lang­fri­sti­gen Gesund­heits­schutz und der Vor­sor­ge die­nend, umfas­send über die Risi­ken aller Funk­tech­no­lo­gien aufzuklären.
2. auf­grund vie­ler bereits exi­stie­ren­der Hin­wei­se auf mög­li­che Gesund­heits­schä­den umge­hend ein Mora­to­ri­um für den 5G-Roll­out zu ver­an­las­sen, bis eine unab­hän­gi­ge, rea­li­sti­sche Tech­nik­fol­gen­ab­schät­zung die Risi­ken über bio­lo­gi­sche Effek­te von Mobil­funk, ins­be­son­de­re 5G unter­sucht – anstatt einen unver­ant­wort­li­chen Feld­ver­such mit der gesam­ten Bevöl­ke­rung durchzuführen.
Kai­ser zitier­te das BfS :

„Aller­dings gibt es Hin­wei­se, dass auch bei nicht so star­ken Fel­dern in unse­rem Kör­per etwas pas­siert, was viel­leicht krank machen könn­te.“ „Es gibt Hin­wei­se auf Stö­run­gen des Immun­sy­stems, des Hor­mon­haus­halts, Hin­wei­se auf Herz-Kreis­lauf-Erkran­kun­gen bis hin zu dem Ver­dacht, dass die Fel­der des Mobil­funks Krebs aus­lö­sen oder eine bereits vor­han­de­ne Krebs­er­kran­kung ver­schlim­mern könnten.“

Im 5G-Dia­log am 01.12.2020 sprach Frau Dr. Inge Pau­li­ni, Prä­si­den­tin des BfS, von zwi­schen 1–10% elek­tro-hyper­sen­si­blen Men­schen in Deutsch­land (d.h. 800.000 – 8 Mil­lio­nen Betrof­fe­ne!). Lei­der zieht das BfS aus die­sem Fakt kei­ne Schlüs­se und bezeich­net den Mobil­funk wei­ter­hin als harm­los. Mit 5G wird die Anzahl der EHS-Betrof­fe­nen noch­mals expo­nen­ti­ell anstei­gen. Ein 5G-Roll­out ohne Risi­ko­prü­fung ist daher gegen­über die­sen Men­schen rück­sichts­los und für einen demo­kra­ti­schen Rechts­staat eigent­lich undenkbar.“
Bei­sit­zer Rein­hard Eng­lert (Main­roth) ergänz­te : „Die ÖDP ist die ein­zi­ge Par­tei, die ver­langt, dass vor dem über­stürz­ten Aus­bau erst die Beden­ken auf gesund­heit­li­che Beein­träch­ti­gun­gen besei­tigt wer­den müs­sen. Ent­spre­chen­de Stu­di­en bele­gen die­se Risi­ken schon, wer­den aber bis­her in der all­ge­mei­nen Fort­schritts-begei­ste­rung nicht beach­tet. Bei der ÖDP gilt „Mensch vor Pro­fit“! Die genann­ten For­de­run­gen sind des­halb nach­voll­zieh­bar und unterstützenswert.
Es wäre wün­schens­wert, wenn mög­lichst vie­le die­se For­de­run­gen in ihre poli­ti­sche Arbeit inte­grie­ren wür­den.“ Die­sem State­ment schlos­sen sich die ande­ren Vor­stands­mit­glie­der an.
Ergän­zend füg­te Bun­des­tags­di­rekt­kan­di­dat Kay-Uwe Zen­ker (Kulm­bach) hin­zu :„Das Umwelt­bun­des­amt hat jetzt eine Stu­die ver­öf­fent­licht, in der fest­ge­stellt wur­de, dass Video­strea­men über Mobil­funk bis zu 45 mal mehr CO2 pro­du­ziert als über den PC mit LAN-Kabel zuhau­se. Funk­strah­lung redu­zie­ren ist also nicht nur gesün­der, son­dern auch umweltschonender.
Zum Abschluss berich­te­te Schatz­mei­ster Jochen Man­tel (Red­witz) noch vom Jah­res­ab­schluß 2020.
Für den Bun­des­tags­wahl­kampf ste­hen genü­gend Mit­tel zur Ver­fü­gung. Über wei­te­re Spen­den wür­de er sich aber sehr freuen.