Der Neue Wiesentbote

Sehr geehr­ter Herr Bürgermeister,
sehr geehr­te Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­ter der Verwaltung,
wer­te Kol­le­gin­nen und Kollegen,
lie­be Zuhö­re­rin­nen und Zuhörer,

gera­de mal sechs Mona­te sind ver­gan­gen, als wir uns in die­sem Kreis mit dem Haus­halt des Jah­res 2020 beschäf­tigt haben.

Sechs Mona­te, in denen wir mehr oder weni­ger gelernt haben mit Coro­na zu leben.

Sechs Mona­te, in denen ange­sto­ße­ne Pro­jek­te wei­ter­ge­führt wurden:

• die wei­te­re Sanie­rung der Grund­schu­le im Zuge des Brand­schut­zes beginnt.
• die Vor­be­rei­tun­gen für die ersten Bau­maß­nah­men des Nah­wär­me­net­zes sind angelaufen.
• die Wei­ter­ar­beit an der Sanie­rung des Grä­fen­ber­ger Frei­ba­des mit­tels einer Zweck­ver­ein­ba­rung zur Inter­kom­mu­na­len Zusam­men­ar­beit wur­de definiert.
• der näch­ste Mei­len­stein zur Erhal­tung des Lehr­schwimm­beckens und somit der Siche­rung des Schul­schwim­mens in der nähe­ren Umge­bung wur­de erreicht.
  An die­ser Stel­le noch­mals ein herz­li­ches „Vergelt’s Gott“ an den Kreis, der hier eine För­de­rung von 1,08 Mio. € zuge­sagt hat.
  Wei­ter muss auch erwähnt wer­den, dass der Land­kreis in den näch­sten Jah­ren wei­te­re 3 Mio. €uro für die offe­ne Ganz­tags­schu­le und Mit­tags­be­treu­ung der Real­schu­le Grä­fen­berg inve­stiert. Das ist ein star­kes Zeichen.
• die inter­kom­mu­na­le Dreh­lei­ter der Feu­er­weh­ren konn­te inof­fi­zi­ell begrüßt werden.
• last but not least, die ersten geneh­mig­tem Maß­nah­men zur Dorf­er­neue­rung in Kasberg.

All die­se, und auch klei­ne­re Maß­nah­men sind im Haus­halt 2021 sowie in der mit­tel­fri­sti­gen Finanz­pla­nung der Jah­re 2022 und 2023 eingestellt.

Nach jet­zi­gen Erkennt­nis­sen ist dazu spä­te­stens in 2023 eine Kre­dit­auf­nah­me von ca. 800 T€ nötig, die den jet­zi­gen nied­ri­gen Schul­den­stand wie­der anwach­sen lässt.

Auf­grund die­ser Tat­sa­che möch­te ich kurz auf das vor­ge­stell­te Kon­zept zum bar­rie­re­frei­en Umbau des Mark­plat­zes eingehen.

Ja, der Markt­platz und die Alt­stadt benö­ti­gen eine Frisch­zel­len­kur. Das ist korrekt.

Die Idee zu ver­fol­gen eine Win­Win-Situa­ti­on mit den Bau­maß­nah­men des Nah­wär­me­net­zes zu erzie­len klang zunächst logisch, wur­de auch im Okto­ber 2020 ent­spre­chend beschlos­sen, stell­te sich aber unse­res Erach­tens als nicht sinn­voll her­aus, da noch nicht alle Rah­men­be­din­gun­gen abge­steckt sind…

… zum einen das feh­len­de Parkplatzkonzept…und zum ande­ren der Abgleich mit den Gewer­be­trei­ben­den vor Ort.

Da noch zudem die Lei­tungs­füh­rung des Nah­wär­me­net­zes nicht in der Schnitt­men­ge der Berei­che von geplan­ten Fuß­we­gen liegt, käme eine schnel­le Lösung einem „Fleckerl­tep­pich“ gleich.

Dies kann nie­mand wol­len. Eine rich­ti­ge Pla­nung ist hier in unse­rem aller Interesse.

Für die­se sind im Haus­halt unter „Städ­te­bau­li­che Sanie­rungs- und Ent­wick­lungs­maß­nah­men“ Gel­der ein­ge­stellt, ohne in der mit­tel­fri­sti­gen Finanz­pla­nung mit Phan­ta­sie­zah­len arbei­ten zu müssen.

Sechs Mona­te nach Ver­le­sung der letz­ten Haus­halts­re­de unse­rer Frak­ti­on hat sich der Kern der dama­li­gen Aus­sa­gen nicht verändert.

Es kann nur das aus­ge­ge­ben wer­den, was auch im Stadt­säckl ist.

Will­kom­men in der Realpolitik.

„Zurück in den Dorn­rös­chen­schlaf?“ lau­te­te eine rhe­to­ri­sche Fra­ge nach dem letz­ten Beschluss des Haus­hal­tes 2020. Wor­auf die­se For­mu­lie­rung zurück­zu­füh­ren ist, ist für uns nach wie vor schlei­er­haft. Soll­te die­se auf Basis von damals geplan­ten Inve­sti­tio­nen ent­stan­den sein, ist dies eine sehr kurz­sich­ti­ge Betrachtungsweise.

Weit­sich­ti­ger ist hier, auch die Ent­wick­lung der Ein­woh­ner­zah­len mit ein­zu­be­zie­hen. Die­se lie­gen seit 30 Jah­ren kon­stant um die 4000 Ein­woh­ner (+ 200). Die­sen benann­ten „Dorn­rös­chen­schlaf“ müs­sen sich dann wohl alle hier bis­her ver­tre­te­nen Frak­tio­nen auf die Fah­ne schreiben…

Unter Berück­sich­ti­gung der Ein­woh­ner­zah­len for­mu­liert sich im posi­ti­ven Sin­ne eine wei­te­re Fra­ge: „Wo will Grä­fen­berg in 25 Jah­ren stehen?“

Eines ist klar, um zukünf­ti­ge grö­ße­re Pro­jek­te vor­an brin­gen zu kön­nen, ist es nötig die Ein­nah­men­sei­te zu ver­bes­sern. Die­se wird hoch­gra­dig durch die Ein­kom­men­steu­er­be­tei­li­gung und die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men beeinflusst.

Umso wich­ti­ger ist der Beschluss des Stadt­ra­tes zur Fort­schrei­bung des Flächennutzungsplans.

Hier haben wir die Gele­gen­heit Grä­fen­berg und umlie­gen­de Orts­tei­le mit Gewer­be, und Bau­ge­bie­ten unter Berück­sich­ti­gung von Nah­erho­lung und Frei­zeit­an­ge­bo­ten wei­ter zu entwickeln.

Ent­we­der wir backen wei­ter­hin klei­ne Bröt­chen, die wir Jahr für Jahr in den Haus­halt auf­neh­men, oder wir wol­len gro­ße Bro­te inner­halb eines Haus­halts­jah­res backen.

Die Pro­jek­te wer­den nicht weni­ger umfang­reich werden.

Es liegt an uns…

Abschlie­ßend möch­ten wir uns bei allen Bür­ge­rin­nen und Bür­gern für ihr ehren­amt­li­ches Enga­ge­ment zum Woh­le Grä­fen­bergs herz­lich bedanken.

Ein gro­ßes Dan­ke­schön auch an Herrn Stein­lein und alle Betei­lig­ten, die den Haus­halt und die mit­tel­fri­sti­ge Finanz­pla­nung wie­der her­vor­ra­gend aus­ge­ar­bei­tet haben.

Unter Berück­sich­ti­gung der momen­ta­nen Rah­men­be­din­gun­gen stimmt die CSU-Frak­ti­on dem Haus­halt 2021 und der mit­tel­fri­sti­gen Finanz­pla­nung zu.

Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Lars Lau­fer
Stadt­rat und Frak­ti­ons­spre­cher der CSU-Frak­ti­on im Stadt­rat Gräfenberg