Haus­halts­re­de der Forch­hei­mer Grü­ne Liste (FGL)

Sehr geehr­ter Herr Ober­bür­ger­mei­ster, Bür­ger­mei­ster, Bürgermeisterin
sehr geehr­ter Herr Stadtkämmerer,
sehr geehr­te Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen im Stadtrat,

Fraktionsvorsitzender Gerhard Meixner

Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Ger­hard Meixner

Der Haus­halt 2021 stellt uns vor gro­ße Auf­ga­ben: nach Jah­ren in denen uns sogar eine Haus­halts­sper­re droh­te, haben wir end­lich genü­gend Ein­nah­men zur Ver­fü­gung, um lan­ge ver­scho­be­ne, drin­gen­de Sanie­rungs­ar­bei­ten nach­zu­ho­len und unse­re Stadt zukunfts­wei­send kli­ma- und bür­ger­freund­lich zu gestal­ten. Ich habe bis­her noch kein Jahr im Stadt­rat erlebt, wo eine der­ar­ti­ge Fül­le von Pro­jek­ten umge­setzt wur­de. Bei eini­gen Maß­nah­men for­dern unse­re Bür­ger zurecht eine rasche Fer­tig­stel­lung. Allein der Neu­bau von 6 Schu­len bzw. KITAS, der Feu­er­wehr Bucken­ho­fen zusam­men mit dem Depot der Kai­ser­pfalz, die Sanie­rung von Rat­haus, Kol­ping­s­haus, Soc­cer­hal­le, Katha­ri­nen­spi­tal und noch mehr, erfor­dert gro­ße Anstren­gun­gen – und das mit immer noch zu wenig Per­so­nal in den betrof­fe­nen Ämtern.

Fast alle Par­tei­en haben inzwi­schen erkannt, wie wich­tig der Kli­ma­schutz auf kom­mu­na­ler Ebe­ne für uns alle ist. Seit unse­rem Start 1996 hat die FGL sich für Natur- und Kli­ma­schutz ein­ge­setzt und ent­spre­chen­de Maß­nah­men mit umfang­rei­chen, detail­lier­ten und gut begrün­de­ten Haus­halts­an­trä­gen gefor­dert. Mehr­mals haben wir, und zwar ganz allei­ne, den Haus­halt des­halb abge­lehnt, weil gera­de die­se Anträ­ge nicht behan­delt wur­den. Vie­les muss jetzt schnell umge­setzt wer­den, Pho­to­vol­ta­ik­an­la­gen auf städ­ti­schen Gebäu­den gehö­ren bei­spiels­wei­se dazu. Aber hier gilt es, puren Aktio­nis­mus zu ver­mei­den, die Maß­nah­men müs­sen sinn­voll und effek­tiv sein, um mög­lichst viel zur Ent­la­stung des Kli­mas bei­zu­tra­gen. Dafür hat der Stadt­rat end­lich eine Kli­ma­schutz­stel­le ein­ge­rich­tet, die dem­nächst auch besetzt wird.

Dann gilt es rasch einen Kli­ma­schutz­plan zu erstel­len und die­sen gemein­sam umzu­set­zen. Mit dem ersten Schritt, der ener­ge­ti­schen Sanie­rung unse­rer Lie­gen­schaf­ten, eine jah­re­lan­ge For­de­rung von uns, wur­de jetzt begonnen.

Noch ste­hen in Forch­heim kei­ne ent­spre­chen­den Räu­me für Kul­tur zur Ver­fü­gung. Trotz­dem ist es ein Rie­sen­er­folg, dass in Forch­heim ein Kul­tur­amt instal­liert wird. Nicht nur der Platz­man­gel, son­dern auch die erdrücken­de Coro­na-Situa­ti­on erfor­dert ein unkon­ven­tio­nel­les und krea­ti­ves Vor­ge­hen. Erste Erfah­run­gen zei­gen, dass mit Lorenz Deutsch der beste Kan­di­dat für die Lei­tung die­ses Amtes gefun­den wur­de. Erste Anfän­ge (auch mit vir­tu­el­len Ver­an­stal­tun­gen) sind erfolg­reich gemacht. Wir haben in Forch­heim eine brei­te Fül­le von Künst­lern und Ver­ei­nen mit viel­fäl­ti­gen Ange­bo­ten und Bedürf­nis­sen. Dass das Kul­tur­amt gera­de auch die­se, neben den Auf­trit­ten und Aus­stel­lun­gen von über­re­gio­na­len Künst­lern, för­dern und unter­stüt­zen will, sowie bei deren Ver­net­zung und Pro­fes­sio­na­li­sie­rung hilft, ist ein Segen für Forch­heim. Ich darf das sagen, habe ich mich doch bereits mit FOKUS zu einer Zeit enga­giert, als Forch­heim noch mit „Kul­tur­wü­ste“ gleich­ge­setzt wur­de. Wow!

Natur­schutz, Insek­ten­freund­li­che, natur­na­he Gestal­tung unse­rer Grün­flä­chen in und um Forch­heim sind uns ein wich­ti­ges Anlie­gen. Aber wir wol­len auch ein­zel­ne Berei­che unse­rer Parks ver­stärkt als Orte für kul­tu­rel­le Ver­an­stal­tun­gen und Plät­ze der Begeg­nung nut­zen. Bei unse­ren Stadt­bäu­men und im städ­ti­schen Forst müs­sen kli­ma­be­dingt noch gro­ße Anstren­gun­gen unter­nom­men werden.

Die Wohn­si­tua­ti­on in Forch­heim ist immer noch sehr ange­spannt. Hier muss vor allem der sozia­le Woh­nungs­bau vor­an­ge­trie­ben wer­den. Wir müs­sen jedoch spar­sa­mer mit der Ver­sie­ge­lung von Flä­chen umge­hen, um natür­li­che Lebens­räu­me für Tie­re und Pflan­zen sowie attrak­ti­ve Nah­erho­lungs­ge­bie­te erhal­ten bzw. schaf­fen zu kön­nen und das Stadt­kli­ma posi­tiv zu beeinflussen.

Auch die Len­kungs­grup­pe Mobi­li­tät macht Hoff­nung. Um Forch­heim dem 21. Jahr­hun­dert gemäß umzu­ge­stal­ten, ist bei der Ver­net­zung der Mobi­li­täts­for­men ÖPNV, Fuß­gän­ger, Fahr­rad­fah­rer, Car­sha­ring, Lasten­pe­del­ecs noch viel zu tun. Dabei zei­gen vie­le Städ­te, dass mit weni­ger Ver­kehr und anspre­chen­der Gestal­tung Plät­ze und Stra­ßen zu Stät­ten der Begeg­nung wer­den kön­nen, wovon auch Han­del und Gastro­no­mie mit neu­en Ange­bo­ten pro­fi­tie­ren können.

Unter dem Mot­to „Mit­ein­an­der – Für­ein­an­der“ haben wir wie­der­holt ver­sucht, Bür­ge­rin­nen und Bür­ger mit nied­ri­gem Ein­kom­men zu unter­stüt­zen, um sie am finan­zi­el­len Auf­schwung teil­ha­ben zu las­sen. Dabei wür­den z. B. Ermä­ßi­gun­gen bei städ­ti­schen Ange­bo­ten wie im Königs­bad bzw. die kosten­lo­se Nut­zung der Stadt­bü­che­rei und der städ­ti­schen Bus­se, nicht ein­mal viel Geld kosten. Wir wer­den uns wei­ter­hin dafür einsetzen.

Es wur­de viel begon­nen, es gibt noch viel zu tun – aber es geht meist in die rich­ti­ge Rich­tung, dar­um stim­men wir dem Haus­halt zu.

Sehr hilf­reich für die Haus­halts­be­ra­tun­gen waren dies­mal die sorg­fäl­ti­ge und zeit­na­he Bear­bei­tung der Anträ­ge durch die bei­den neu­en Bürgermeister*innen, bei denen auch die Über­schnei­dun­gen bei ver­schie­de­nen Vor­schlä­gen der Par­tei­en sinn­voll zusam­men­ge­führt wurden.

Wir bedan­ken uns beson­ders bei Bür­ger­mei­ste­rin Prech­tel und sind auch ein biss­chen stolz. Auch vie­len Dank an den OB, Herrn Schön­fel­der und die Ver­wal­tung. Hr. Schulz, Sie haben das echt gut gemacht! Mögen wir bald wie­der ohne Coro­na sein!

Ger­hard Meixner
FGL