Stadt Forch­heim – Amts­ge­schäf­te lau­fen trotz Qua­ran­tä­ne-Anord­nung weiter

Dr. Annette Prechtel
Dr. Annette Prechtel, © Stadt Forchheim, Brigitte Sauer

Stadt­rat soll über Hybrid-Sit­zun­gen abstimmen

Auf­grund der erfolg­ten Qua­ran­tä­ne-Anord­nung des Gesund­heits­am­tes für Forch­heims Ober­bür­ger­mei­ster Dr. Uwe Kirsch­stein ist der Ver­tre­tungs­fall ein­ge­tre­ten. Da auch der 2. Bür­ger­mei­ster der Stadt Forch­heim, Udo Schön­fel­der, aus glei­chen Grün­den ver­hin­dert ist, hat seit Mon­tag, 22. März 2021 die 3. Bür­ger­mei­ste­rin, Dr. Annet­te Prech­tel, stell­ver­tre­tend die Amts­ge­schäf­te übernommen.

„Alles läuft und wir wer­den gemein­sam auch die­se Situa­ti­on mei­stern“, gibt sich Dr. Prech­tel zuver­sicht­lich, „die Zusam­men­ar­beit im Amt klappt her­vor­ra­gend! Dass wir Bür­ger­mei­ster ja schon seit Mai hier eng ein­ge­bun­den sind und mit­ar­bei­ten, hilft enorm.“ Natür­lich sei­en die Umstän­de ins­ge­samt sehr ungut. Vor allem für die Stadt­rats­mit­glie­der, die nun durch die Aus­übung ihres Ehren­am­tes von der Qua­ran­tä­ne-Anord­nung betrof­fen sind, zeigt Bür­ger­mei­ste­rin Dr. Prech­tel Verständnis.

Für sie, die betref­fen­den Mitarbeiter*innen der Stadt und die wei­te­ren Per­so­nen, die nach der Teil­nah­me an der Pla­nungs- und Umwelt-Aus­schuss-Sit­zung am 16.3. am ver­gan­ge­nen Sams­tag dann in Qua­ran­tä­ne geschickt wur­den, sei das eine har­te Gedulds­pro­be. Das wich­tig­ste sei nun, dass es allen gut gehe und hof­fent­lich alle wei­te­ren Tests nega­tiv sind.

Prech­tel steht im regel­mä­ßi­gen Kon­takt mit dem Ober­bür­ger­mei­ster und dem Bür­ger­mei­ster­kol­le­gen Schön­fel­der. Auch die wei­te­re Orga­ni­sa­ti­on der anste­hen­den Sit­zun­gen habe man gemein­sam mit den Mitarbeiter*innen im Amt online bespro­chen und geplant.

Stadt­rats­sit­zung unter frei­em Him­mel am 29.03.21

Eine Fol­ge der Qua­ran­tä­ne-Anord­nun­gen ist, dass die für die­sen Don­ners­tag geplan­te Stadt­rats­sit­zung abge­sagt wer­den muss­te. In die­ser Situa­ti­on sei nicht zu erwar­ten, dass genü­gend Stadt­rats­mit­glie­der anwe­send wären und die Beschluss­fä­hig­keit des Gre­mi­ums gege­ben sei, erklärt Dr. Prechtel.

Des­halb habe man nun für eine Stadt­rats­sit­zung unter frei­em Him­mel am kom­men­den Mon­tag, 29.3.2021 am Nach­mit­tag um 15:30 Uhr ein­ge­la­den. Als ein­zi­ger Tages­ord­nungs­punkt soll über die Mög­lich­keit von Hybrid-Sit­zun­gen für den Stadt­rat und sei­ne Gre­mi­en bera­ten und beschlos­sen wer­den. Hybrid-Sit­zun­gen kom­mu­na­ler Gre­mi­en sind in Bay­ern seit 17.03.2021 grund­sätz­lich zuläs­sig, wenn der Stadt­rat zuvor in gewohn­ter Manier – eben in einer Prä­senz­sit­zung – hier­über beschließt.

„Auch hier wird die Beschluss­fä­hig­keit des Gre­mi­ums eine span­nen­de Sache“, kom­men­tiert Prech­tel, „da vor­aus­sicht­lich noch etli­che Stadt­rats­mit­glie­der in Qua­ran­tä­ne sein wer­den, kommt es auf all jene an, die noch ver­füg­bar sind. Soll­ten sich eini­ge wei­te­re Stadt­rats­mit­glie­der auf­grund ande­rer Plä­ne oder Ter­mi­ne abmel­den, könn­te der Fall ein­tre­ten, dass wir dann nicht über künf­ti­ge Hybrid­Sit­zun­gen abstim­men könnten.“

Vor die­sem Hin­ter­grund hof­fe man, dass die Open Air-Sit­zung im Pau­sen­hof der Rit­ter-von-Trait­teur-Schu­le mit dem nöti­gen Beschluss klappt und direkt im Anschluss dar­an um 16:15 Uhr die erste Hybrid-Sit­zung des Bau-Aus­schus­ses star­ten kön­ne, so Dr. Prech­tel. Außer­dem müs­se der städ­ti­sche Haus­halts­plan für 2021 sowie der Stel­len­plan beschlos­sen wer­den, was dann am kom­men­den Mitt­woch, den 31.3.2021 ab 16:00 Uhr in der ersten Hybrid-Stadt­rats­sit­zung gesche­hen kön­ne. Die Tages­ord­nung sei iden­tisch mit der ursprüng­lich für die Sit­zung am 25.3.2021 vor­ge­se­he­nen. Unter ande­rem geht es dann auch um den Beschluss für die geplan­te Umnut­zung einer Hal­le für Veranstaltungen.

„Die gro­ße Kreis­stadt Forch­heim zu gestal­ten und zu ver­wal­ten bedeu­tet eine Fül­le an The­men und not­wen­di­gen Beschlüs­sen, die von den demo­kra­ti­schen Gre­mi­en getrof­fen wer­den müs­sen. Es ist nun nicht damit getan, sich zurück zu leh­nen und zu sagen, so ist es halt, machen wir in zwei Wochen wei­ter“, erklärt die Bür­ger­mei­ste­rin, „statt­des­sen ver­su­chen wir mög­lich zu machen was geht, um die anste­hen­den Auf­ga­ben und Pro­jek­te auch gut weiterzutreiben.“