Bay­reu­ther Älte­sten­aus­schuss berät hybri­de Gremiensitzung

Der Älte­sten­aus­schuss des Stadt­rats befasst sich in sei­ner Sit­zung am Mon­tag, 22. März, ab 16 Uhr, mit der Ein­füh­rung soge­nann­ter hybri­der Gre­mi­en­sit­zun­gen. Hier­zu lie­gen Anträ­ge der Stadt­rats­frak­tio­nen von CSU, SPD und Bünd­nis 90/​Die Grü­nen und Unab­hän­gi­gen vor. Durch Ände­rung der Baye­ri­schen Gemein­de­ord­nung wird den Kom­mu­nen vor dem Hin­ter­grund der Coro­na-Pan­de­mie seit kur­zem die Mög­lich­keit eröff­net, Sit­zun­gen ihrer Gre­mi­en audio­vi­su­ell zuzu­las­sen. Die­se Mög­lich­keit ist vom Gesetz­ge­ber vor­erst bis Ende 2022 befri­stet. Eben­falls auf der Tages­ord­nung steht der För­der­an­trag der Stadt Bay­reuth für das Modell­pro­jekt Smart Cities. Der Stadt­rat hat­te die Ver­wal­tung Ende Novem­ber ver­gan­ge­nen Jah­res beauf­tragt, sich an die­sem För­der­pro­gramm des Bun­des­in­nen­mi­ni­ste­ri­ums zu betei­li­gen und einen För­der­an­trag vor­zu­be­rei­ten. Außer­dem wer­den sich die Aus­schuss­mit­glie­der erneut mit den Live­stream-Über­tra­gun­gen aus dem Stadt­rat beschäf­ti­gen. Hier­zu liegt ein Antrag der Stadt­rats­frak­ti­on FDP/DU/FL auf eine zeit­lich befri­ste­te Archi­vie­rung des Live­streams vor.