Kli­ma­li­ste Erlan­gen beklagt „Blocka­de“ durch die CSU

Pres­se­mit­tei­lung der Kli­ma­li­ste Erlangen:

„CSU Erlan­gen blockiert die Umset­zung des Rad­ent­scheid Erlan­gen und Stadt­rats­be­schlus­ses ‚Zukunfts­plan Fahrradstadt‘ “

Im gest­ri­gen Umwelt- und Ver­kehrs­pla­nungs­aus­schuss (UVPA) soll­te nach der umfas­sen­den Bürger*innenbeteiligung zum 1.000-Fahrradbügel-Programm nun end­lich die Ver­wal­tung mit der Errich­tung der Fahr­rad­an­lehn­bü­gel in der Stadt beauf­tragt werden.

Über­ra­schen­der­wei­se bean­trag­te die CSU Erlan­gen die Ver­ta­gung des Tages­ord­nungs­punk­tes. Man wol­le erst eine Über­sicht über alle weg­fal­len­den Kfz-Park­plät­ze von der Ver­wal­tung haben. Vor­her ent­schei­de man nichts. Die Ver­wal­tung erläu­ter­te dar­auf­hin mehr­fach sehr aus­führ­lich, dass es die Umset­zung enorm ver­lang­sa­men wür­den, wenn über jeden Kfz-Park­platz abge­stimmt wer­den müss­te. Der ambi­tio­nier­te Zeit­plan kön­ne dann vor­aus­sicht­lich nicht mehr ein­ge­hal­ten wer­den. Das woll­te die CSU nicht hören.

Alle ande­ren anwe­sen­den demo­kra­ti­schen Par­tei­en ver­such­ten die CSU Erlan­gen dar­auf­hin an den Stadt­rats­be­schluss zum Erlan­ger Rad­ent­scheid zu erin­nern. Denn im Febru­ar hat­te sie ja noch dem ambi­tio­nier­ten Vor­ge­hen zum „Zukunfts­plan Fahr­rad­stadt“ zuge­stimmt. Auch davon woll­te die CSU gestern aber nichts mehr wissen.

Nun muss also die Ver­wal­tung in einem sehr auf­wen­di­gen Ver­fah­ren jeden ein­zel­nen Kfz-Park­platz dar­stel­len und es muss dar­über wie­der sehr zeit­auf­wen­dig in den Gre­mi­en abge­stimmt wer­den. Das wird die Umset­zung stark ver­lang­sa­men. Der Zeit­plan scheint damit für die Umset­zung nur noch schwer zu hal­ten zu sein.

Wir sind sprach­los über die Blocka­de­hal­tung der CSU bei der Moder­ni­sie­rung der Fahr­rad­stadt Erlan­gen – vor allem nur einen Monat nach dem gro­ßen Beschluss zum Zukunfts­plan Fahr­rad­stadt des Rad­ent­scheid Erlangen.