Bam­ber­ger FW-BuB-FDP-Stadt­rats­frak­ti­on stellt Antrag auf Umstruk­tu­rie­rung des MIB

„Wir brau­chen einen Neu­an­fang“, sagt Vor­sit­zen­de Danie­la Reinfel­der der FW-BuB-FDP-Stadt­rats­frak­ti­on. Da die­ser „Inhalt ver­bin­det“ – so Ursu­la Red­ler für die CSU-BA-Stadt­rats­frak­ti­on, stel­len bei­de Frak­tio­nen einen Antrag auf Umstruk­tu­rie­rung des Migran­ten- und Inte­gra­ti­ons­bei­rat (MIB) mit dem Ziel der pari­tä­ti­schen Beset­zung, so dass zukünf­tig zusätz­lich 1 Mit­glied aus jeder Stadt­rats­frak­ti­on im Gre­mi­um ist, sowie um Bericht im näch­sten Integrationssenat.

Die­ser Antrag liegt ins­be­son­de­re dar­in begrün­det, dass „der MIB lei­der seit ca. einem Jahr durch den bekann­ten Brief aus dem März 2020 und die dadurch ent­stan­de­nen Unru­hen statt durch inhalt­li­che Arbeit auf­fällt“ wie Danie­la Reinfel­der aus­führt. „Dass es zuletzt wei­te­re Unstim­mig­kei­ten um die Aus­fer­ti­gung und evtl. Abän­de­rung von Sit­zungs­pro­to­kol­len gab, hat den Anlass der Ein­mi­schung und für die­sen Antrag gege­ben“, stellt Ursu­la Red­ler klar. Die Frak­tio­nen sind sich einig, dass es – um die Arbeit des MIB wie­der auf inhalt­li­che zurück­zu­füh­ren wie unter dem ver­dien­ten Moham­med Hedi Adda­la – sinn­voll und not­wen­dig im Sin­ne eines Neu­an­fangs und des Neu­tra­li­täts­ge­bots ist, das Gre­mi­um pari­tä­tisch zu besetzen.

Wei­ter wird aus­ge­führt, dass dies auch in ande­ren Gre­mi­en der Stadt Bam­berg wie im Ombuds­team oder dem Senio­ren­bei­rat sowie in vie­len ande­ren baye­ri­schen Städ­ten im jewei­li­gen MIB üblich ist und sich bewährt hat. Dies soll daher nun durch die Ver­wal­tung geprüft und mög­lichst schnell umge­setzt werden.

Antrag MIB