Gemein­sa­me Pres­se­mit­tei­lung der SPD Grä­fen­berg und der IG Steinbruch

Stein­bruch­ver­fül­lung erstaunt Abgeordneten

Der Landtagsabgeordnete Klaus Adelt (SPD, links) sah sich die Gräfenberger Steinbruchverfüllung vor Ort an, mit dabei unter anderem Stadtrat Matthias Striebich (Grüne, rechts)

Der Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Klaus Adelt (SPD, links) sah sich die Grä­fen­ber­ger Stein­bruch­ver­fül­lung vor Ort an, mit dabei unter ande­rem Stadt­rat Mat­thi­as Strie­bich (Grü­ne, rechts)

Bei einem Besuch in Grä­fen­berg infor­mier­te sich der SPD Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Klaus Adelt über den Gesteins­ab­bau in Grä­fen­berg, sowie die Ver­fül­lung des Stein­bru­ches Bärn­reu­ther + Deu­er­lein. Vor allem die peni­ble Recher­che der Bür­ger­initia­ti­ve IG Stein­bruch beein­druck­te ihn.

Zunächst warf Adelt, gemein­sam mit Ver­tre­tern der IG und der SPD Orts­ver­ein, selbst einen Blick von oben in den Stein­bruch. Dabei erhielt er von Mar­tin Lei­pert von der Grä­fen­ber­ger SPD eine kur­ze Ein­füh­rung in den Grä­fen­ber­ger Gesteins­ab­bau. Die Pro­duk­ti­on von vor allem Schot­ter und Bau­stof­fen am Stand­ort sei ein Wirt­schafts­fak­tor. Aber das immer schnel­le­re Abbau­tem­po, Spren­gun­gen und Ver­kehr eben auch eine Bela­stung, sodass das The­ma eine gewis­se Spreng­kraft in der Bevöl­ke­rung ber­ge. Aus sei­ner Zeit als Sel­bit­zer Bür­ger­mei­ster konn­te Adelt auch selbst Erfah­rung mit­brin­gen. Der dor­ti­ge Stein­bruch wur­de einst als Aus­gleichs­maß­nah­me für den Bau der A9 rena­tu­riert. Daher fie­len ihm die Steil­wän­de ins Auge, über denen sich bereits wie­der die Vege­ta­ti­on erholt. Die­se sei­en öko­lo­gisch wert­voll, sie müss­ten daher erhal­ten und unter Natur­schutz gestellt wer­den, so der Abgeordnete.

Anschlie­ßend traf er Ver­tre­ter der IG Stein­bruch zu einem Gespräch. Die Initia­ti­ve hat­te sich im Zuge des Geneh­mi­gungs­ver­fah­rens der Fir­ma B+D gegrün­det. Der Stein­bruch­be­trei­ber bean­tragt der­zeit eine Erhö­hung der Ver­füll­men­ge und möch­te zugleich Mate­ri­al mit höhe­rer Schad­stoff­kat­e­go­rie ein­brin­gen. Die Ver­tre­ter der Initia­ti­ve stell­ten unter ande­rem die Unge­reimt­hei­ten des Geneh­mi­gungs­ver­fah­rens vor. Je tie­fer sie sich in die Akten ein­ge­ar­bei­tet und mit je mehr Exper­ten sie gespro­chen hät­ten, desto grö­ßer sei ihr Skep­sis und ihre Sor­ge gewor­den: Die Feh­ler im für das Ver­fah­ren essen­zi­el­len hydro­geo­lo­gi­schen Bericht, die Wider­sprü­che zwi­schen den Stand­ort­ein­schät­zun­gen des Was­ser­wirt­schafts­am­tes von 2005 und 2019, die Auf­wer­tung um gleich zwei Schad­stoff­kat­e­go­rien und die Nicht­durch­füh­rung einer Umwelt­ver­träg­lich­keits­prü­fung, trotz der Grö­ße des Ände­rungs­vor­ha­bens. Beim Abge­ord­ne­ten stie­ßen sie damit auf offe­ne Ohren. Er sei ver­wun­dert, dass man sich kaum Gedan­ken über die Ent­wäs­se­rung der Ver­fül­lung, sowie ein Schutz­kon­zept für das Was­ser gemacht habe, so Adelt. Aus sei­ner Sicht waren die Stel­lung­nah­men der Fach­be­hör­den unzu­rei­chend, die­ses Ver­fah­ren pas­se über­haupt nicht so Adelt wei­ter. Es sei legi­tim, dass die Grä­fen­ber­ger Bür­ger Fra­gen stell­ten. Die­se müss­ten von Fach­be­hör­den und Stein­bruch­be­trei­ber umfas­send geklärt werden.

Jedoch stell­te sich Adelt teil­wei­se hin­ter die baye­ri­sche Ver­füll­pra­xis. Auf eine Depo­nie­rung von Bau­schutt wäre Bay­ern nicht vor­be­rei­tet und sel­bi­ges wäre bei nor­ma­lem mine­ra­li­schen Bau­schutt auch nicht sinn­voll. Denn dann wür­de Mate­ri­al in ande­re Bun­des­län­der gefah­ren wer­den. Genau das wür­de eine bun­des­wei­te Man­tel­ver­ord­nung vor­se­hen, an der seit 15 Jah­ren gear­bei­tet wer­de. Einig waren sich SPD und IG Stein­bruch aber dar­über, dass die Recy­cling­quo­te bei Bau­schutt deut­lich erhöht und nach­hal­ti­ger gebaut wer­den müs­se. Die Ver­fül­lung natür­lich bela­ste­ter Böden in Gru­ben soll­te jedoch orts­nah gesche­hen. Adelt nann­te auch eini­ge Bei­spie­le für erfolg­rei­ches Recy­cling von Bau­schutt, wie die Ver­wen­dung in mas­si­ven Pol­lern oder zum Stra­ßen­bau. Den­noch sorg­te die gro­ße bean­trag­te Ver­füll­men­ge von 2,5 Mio m3 für Dis­kus­si­ons­stoff. Da bei die­ser bis zu ein Drit­tel Bau­schutt sein dür­fe, wäre die Mög­lich­keit der­art gro­ße Men­gen in einer Gru­be zu ent­sor­gen dem Bau­schuttre­cy­cling nicht dien­lich. Bevor er sich zur Wei­ter­rei­se nach Mün­chen auf­mach­te, ver­sprach Adelt den baye­ri­schen Umwelt­mi­ni­ster Glau­ber zu fra­gen, was er dazu eigent­lich sage.