Die Adelsdorfer Gemeinderatssitzung am 24.02.2021 aus Sicht der SPD-Fraktion

Text: Jörg Bubel Foto: Norbert Lamm

Foto: Norbert Lamm

Ein Bericht von Norbert Lamm und Jörg Bubel (SPD-Fraktion im Gemeinderat Adelsdorf):

Diese Gemeinderatssitzung war ursprünglich nicht vorgesehen und wurde durch den Bürgermeister kurzfristig eingeschoben, weil wir darauf bestanden haben, dass die Anträge der Fraktionen zur Haushalts- und Finanzplanung 2021 bis 2024 einzeln beraten werden müssen.

Folgende Anträge lagen vor:

  1. Grüne
    1. Gemeinschaftsgarten
      Beschlossen wurde, eine Fläche auszuweisen. Im Haushalt 2021 werden 5000 € zum Anlegen des Gartens eingeplant.
  2. CSU
    1. Generationenwald
      Beschlossen wurde, das Thema der Energie GmbH zu übertragen.
    2. Hundespielwiese
      Sie soll zusammen mit der Rettungshundestaffel des BRK und der DJK geschaffen werden,Pacht/Jahr ca. 800 €.
    3. Straßenlaterne Wiesendorf
      Die Straßenlaterne soll an der Bushaltestelle aufgestellt werden, Kosten ca. 6000 €
    4. Radwegebau
      Kein konkreter Radweg benannt
    5. Ampelanlage Ev. Gemeindezentrum
      Siehe Antrag SPD
    6. Automatische Türanlage für die Aischgrundhalle
      Es wurden Haushaltsmittel von je 40.000 € im Jahr 2021 und 2022 eingeplant.
  3. Freie Wähler
    1. Lärmschutzwand am Wall
      Dieser Antrag ist bereits 5-mal im Bauausschuss behandelt und beschlossen. Weshalb er hiernoch einmal aufgeführt wurde, erschließt sich uns nicht.
  4. SPD
    1. Buswartehäuschen Schule
      Das Wartehäuschen ist bisher das kleinste in der Gemeinde. Die Gemeinde wollte erst ein größeres bei der Sanierung und dem Umbau des gesamten Buswendeplatzes schaffen. Da,der bereits 2015 zugesagte Umbau des Buswendeplatzes jetzt auf die Jahre nach 2024 verschoben werden soll, war das für uns nicht akzeptabel. Die Gemeinde prüft jetzt, ob sie das Unterstellhäuschen auf dem Pausenhof auf den Buswendeplatz versetzen kann. Wir finden, das ist eine blamable Haltung. Ein neues Häuschen würde ca. 15.000 € kosten.
    2. Ampelanlage an den Bushaltestellen Ev. Gemeindezentrum / Kindergarten
      Nachdem dort immer wieder über den zu schnellen Verkehr geklagt wurde, hat die CSU bereits 2018 den Antrag gestellt, zu prüfen, ob dort durch eine Fußgängerampel die Sicherheit erhöht werden kann. Nachdem inzwischen die vorgesehenen Haushaltsmittel aus der Planung verschwunden waren, haben wir den Antrag gestellt, wieder Haushaltsmittel für die Ampelanlage einzuplanen und diese zu bauen. Nach einer etwas skurrilen Diskussion, in der unter anderem behauptet wurde, durch eine Ampelanlage erhöht sich die Gefährdung der Kinder, wurde beschlossen, zu prüfen, ob dort eine ständige Radarüberwachung der Geschwindigkeit angebracht werden kann.
    3. Ampelanlage an den Bushaltestellen Aischgrundhalle / DJK
      Auch von hier fahren viele Schüler nach Höchstadt und die Schulklassen müssen bei Nutzung des DJK-Platzes für den Sportunterricht die Hauptstraße überqueren. Eine Ampelanlage würde die Sicherheit der Schüler gerade morgens im Berufsverkehr wesentlich erhöhen. Beschlossen wurde, zuerst zu prüfen, ob es noch andere Möglichkeiten, z. B. eine Mittelinsel zur Erhöhung der Sicherheit gibt.
    4. Skater- und Dirt-Bike-Park
      Die bisherige Skateranlage wurde im Zuge des Kindergartenneubaues aufgelöst. Versprochen wurde eine neue bessere Anlage zu errichten. Die bisher vorgesehen Haushaltsmittel sind gestrichen worden. Wir meinen, unsere Kinder und Jugendlichen brauchen solche sinnvollen Freizeitbeschäftigungen. Dem Bürgermeister fehlt, nach seinen Aussagen ein passendes Grundstück, deshalb möchte er in Absprache mit einem Grundstücksbesitzer in diesem Jahr erst einmal eine kostengünstige Dirt-Bike-Bahn bauen. Wir sind gespannt, wann diese Zusage umgesetzt wird. Der Neubau einer Skaterbahn bleibt trotzdem auf der Tagesordnung. Derzeit muss man auf andere Ortschaften wie Höchstadt, Herzogenaurach, Diespeck, Hemhofen, Litzendorf, usw. ausweichen.
    5. Fußweg Wiesendorf-Adelsdorf
      Viele Fußgänger und Radfahrer müssen sich zwischen Adelsdorf und Wiesendorf die Straße mit dem nicht geringen Autoverkehr teilen. Die Weiterführung des Fußweges von der Bahnhofstraße bis nach Wiesendorf erhöht die Sicherheit wesentlich und ist deshalb sinnvoll. Beschlossen wurde, den Punkt im Rahmen des zu erstellenden Radwegekonzeptes weiterzuverfolgen, da es dann 80% Zuschuss gibt.
    6. Sanierung Flurbereinigungsweg Uttstadt-Aisch
      Nach Regenfällen ist der Weg längere Zeit nicht benutzbar, da durch Absenkungen an mehreren Stellen Wasser stehen bleibt. Da dieser Flurbereinigungsweg einer der wichtigsten Rad- und Fußwegverbindung in Adelsdorf ist, sollten diese Absenkungen beseitigt werden. Beschlossen wurde, dass der Bauhof prüft, ob die abgesenkten Platten angehoben oder z.B. durch eine Asphaltschicht erhöht werden können.
    7. Einplanung von jährlich 150.000 € Haushaltsmittel zur Umsetzung des Radwegekonzeptes
      Das in Auftrag gegebene Radwegekonzept macht nur einen Sinn, wenn auch Haushaltsmittel zur Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen eingeplant werden. Die Umsetzung der im Radwegekonzept vorgeschlagenen Maßnahmen werden mit 80% bezuschusst. Beschlossen wurde, in diesem Jahr einen Fahrradabstellplatz zu bauen und inden nächsten Jahren jeweils 100.000 € einzuplanen.
    8. Liste Seniorenbeirat zur Verbesserung der Situation für ältere Menschen
      Der Punkt wurde zurückgestellt, da der Seniorenbeirat die Liste noch überarbeiten will.
    9. Bau von seniorengerechten Wohnungen ehem. Degen-Parkplatz
      Dieser Punkt bezog sich auf einen Antrag der Freien Wähler 14 Tage vor der letztjährigen Kommunalwahl. Die Auskunft jetzt war, dass die Fläche nicht zur Verfügung steht, da sie als Lagerfläche während der Straßensanierung des Oberdorfes benötigt wird. Das war allerdings auch bereits vor einem Jahr bekannt und der Antrag ein echter Wahlkampfantrag, ohne die Absicht das zu verwirklichen.
    10. Sanierung Fahrbahnoberfläche Uttstadter Straße in Aisch
      Die Sanierung ist dringend notwendig und soll im Rahmen der Straßenzustandsbewertung eingeplant werden.
    11. Senkung der Gewerbesteuer
      Beschlossen wurde, im Herbst mit der Kommunalaufsicht erneut darüber zu beraten. Von der SPD wurde gefordert, auch die Grundsteuer mit zu betrachten.

Unser Resümee: Es ist vieles vom Bürgermeister versprochen und in die Zukunft verschoben worden. Unsere Aufgabe ist es aufzupassen, dass die Versprechungen und Zusagen auch eingehalten werden und nicht in der Versenkung verschwinden.