RathausReport der Stadt Erlangen vom 3. März 2021

Führerschein-Umtausch: Stadt weist auf Fristen hin

Oberbürgermeister Florian Janik hat ihn schon, der Leiter des Bürgeramts, Martin Holzinger, hat ihn am Mittwochmittag erhalten: Den EU-Führerschein. Nach der sogenannten dritten EU-Führerscheinrichtlinie sind bis Januar 2033 alle vor dem 19. Januar 2013 ausgestellten Führerscheine umzutauschen. Dadurch soll in der gesamten Europäischen Union ein einheitliches und fälschungssicheres Führerscheinmuster eingeführt werden. „Die Vorteile liegen auf der Hand“, weiß Bürgeramtschef Holzinger. „Der neue Führerschein ist zentral registriert, so dass im Fall des Verlusts ein problemloser Ersatz gewährleistet ist. Außerdem ist damit die Fahrerlaubnis europaweit eindeutig erkennbar.“

Da die Umtauschpflicht eine sehr große Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern betrifft, wurden gestaffelte Fristen eingeführt. Sie können im Einzelnen u.a. der Internetseite der Stadt entnommen werden (www.erlangen.de/buergeramt). Den Anfang machen zwischen 1953 und 1958 geborene Personen. Sie müssen ihren Führerschein bis zum 19. Januar 2022 umtauschen. Das betrifft in Erlangen mehr als 8.000 Bürgerinnen und Bürger. „Man muss wissen, dass der Führerschein mit Ablauf der jeweiligen Frist ungültig wird. Bei einer Kontrolle kann ein Verwarngeld fällig werden“, erläutert Holzinger.

Der Führerscheinumtausch kann im Rathaus-Erdgeschoss (Bürgeramt) beantragt werden. Mitzubringen sind dazu der Personalausweis oder Reisepass, ein biometrisches Passfoto und der noch aktuelle Führerschein. Wurde der alte Papier-Führerschein nicht von der Stadt Erlangen ausgestellt, dann benötigt der Antragsteller außerdem eine so genannte Karteikartenabschrift der Behörde, die den Führerschein ursprünglich ausgestellt hat. Dies kann auf Wunsch allerdings auch durch das Bürgeramt angefordert werden. Die Gebühr beträgt 25,30 Euro für den Umtausch. Dazu kommen 4,00 Euro für die Benutzung eines Selbstbedienungsterminals, falls man kein Bild zur Hand hat. Will man sich einen zweiten Gang ins Rathaus sparen, so kann man sich den Führerschein gegen eine Gebühr von 5,00 Euro nach Hause schicken lassen.

Mit dem Führerscheinumtausch ist keine inhaltliche Änderung der Fahrerlaubnis verbunden. Es sind keine zusätzlichen ärztlichen Untersuchungen oder sonstige Prüfungen erforderlich. Allerdings wird der neu ausgestellte Führerschein auf 15 Jahre befristet, damit im Rahmen der Neuausstellung Lichtbild und Namen aktualisiert werden können.

Bei Fragen zum Führerschein-Umtausch berät das Bürgeramt gerne telefonisch unter der Rufnummer 09131 86-1616.

Impfzentrum: Schul- und Kitapersonal kann Termine vereinbaren

Seit letzter Woche sind in der Corona-Impfverordnung Personen, die in Kinderbetreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege und in Grund-, Sonder- oder Förderschulen tätig sind, in die Prioritätsgruppe 2 – hohe Priorität – eingeordnet. Wie das von der Stadt betriebene gemeinsame Impfzentrum für Erlangen und den Landkreis Erlangen-Höchstadt mitteilt, wird diese Personengruppe nach Registrierung im bayernweiten Terminvergabeportal www.impfzentren.bayern mit individuellen Terminen im Impfzentrum in der Erlanger Sedanstraße geimpft. Seit Dienstag ist das bayernweite Registrierungsportal entsprechend angepasst – die priorisierte Personengruppe wird gebeten, sich online zu registrieren. Falls die Personen bereits registriert sind, sollen sie sich noch einmal einloggen und die Berufsangabe aktualisieren bzw. wiederholen. Dann kann die neue Priorisierung durchgeführt werden. Dabei ist unter dem Punkt „Impfling arbeitet in Schule oder Kindergarten“ im Menü eine der folgenden Optionen zu wählen: Kindergarten/-krippe/Kindertagespflege, Grundschule/Sonderschule/Förderschule, Kinderhort, Mittagsbetreuung.

Betroffen ist laut Bayerischer Staatsregierung das gesamte Personal, das in den genannten Einrichtungen eingesetzt wird, inklusive Verwaltungsmitarbeitern, Erzieherpraktikanten und des Personals in der Mittags- und Nachmittagsbetreuung. Dazu gehören auch Externe wie Schulbegleiter, Jugendsozialarbeiter an Schulen und ähnliche. Analog zur Regelung in Senioreneinrichtungen, definiert das Impfzentrum „eingesetzt“ so, dass die Personen dann priorisiert sind, wenn sie mindestens zwei Mal in der Woche in den betreffenden Einrichtungen arbeiten. Beim Impftermin ist eine entsprechende Bestätigung des Arbeitgebers oder der Einrichtung vorzulegen, in der die Person eingesetzt wird.

Info: www.erlangen.de/impfzentrum.

Neue Audioguide-Tour zur Erlanger Frauengeschichte

Ein neuer, kostenloser Audioguide präsentiert die Erlanger Stadtgeschichte ab dem Internationalen Frauentag (8. März 2021) noch facettenreicher, denn er setzt sich mit dem politischen und gesellschaftlichen Engagement von Frauen in Erlangen auseinander. Die Gleichstellungsstelle im Büro für Chancengleichheit und Vielfalt der Stadt Erlangen hat eine besondere Tour entwickelt und bietet diese in Kooperation mit dem Erlanger Tourismus und Marketing Verein an. Für die Öffentlichkeit gibt es bereits am Samstag, 6. März, die Möglichkeit, digital an der Tour teilzunehmen.

Viele, speziell Frauen betreffende Aspekte der Geschichte sind häufig nicht Bestandteil einer traditionellen Stadtführung. Ein neuer Audioguide ändert dies. Die Gleichstellungsstelle im Büro für Chancengleichheit und Vielfalt der Stadtverwaltung hat eine Tour initiiert und realisiert, die Erlanger Frauen ein Gesicht gibt: „Mit dem neuen Angebot möchten wir den unverzichtbaren Beitrag von Frauen zur Stadtgeschichte würdigen und ins Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit bringen. Außerdem wollen wir auch in die Zukunft blicken und dazu anregen, über aktuelle tagespolitische Themen unter einer Perspektive der Geschlechtergerechtigkeit und Vielfalt nachzudenken.“, erklärt Katharina Pöllmann-Heller, städtische Gleichstellungsbeauftragte. Die Tour gibt es in zwei verschiedenen Längen, mit zwölf Stationen als Highlight-Runde sowie als ausführliche Runde mit 21 Stationen. Sie ist kostenfrei online und telefonisch abrufbar.

Anstoß zu dem Projekt gab ein Stadtratsbeschluss im Herbst 2018, woraufhin die Gleichstellungsstelle mit dem Erlanger Tourismus und Marketing Verein eine Kooperation zur Entwicklung eines digitalen Rundgangs zur Geschichte und Gegenwart von Frauen in Erlangen vereinbarte. Für die inhaltliche Erarbeitung und die praktische Umsetzung des Audioguides wurde die Historikerin Nadja Bennewitz beauftragt. „Frauen prägten die Entwicklung der Stadtgeschichte maßgeblich, egal ob wir die Hugenottinnen des 17. Jahrhunderts oder die Wissenschaftlerinnen in der Universitätsgeschichte betrachten. Wir stellen in unserem Audioguide eine möglichst große Bandbreite historischen Alltags vor: Frauen unterschiedlicher Stände, Klassen, Religionen, politischer Überzeugungen, ethnischer und sozialer Herkunft sowie Beeinträchtigungen“, so Bennewitz. Neben der Porträtierung wichtiger Lebensläufe geht es in der Tour auch um die kritische Auseinandersetzung mit sozialen und politischen Verhältnissen, weshalb der Audioguide mit der ersten inhaltlichen Station am Frauenzentrum beginnt und die proletarische und bürgerliche Frauenbewegung des 19. und beginnenden 20. Jahrhunderts zum Inhalt hat. Besonders anschaulich wird die Tour dadurch, dass neben Bennewitz und professionellen Sprechenden auch heutige Protagonistinnen zu Wort kommen.

Eine Infobroschüre zum Audioguide liegt ab 8. März u.a. im Rathaus sowie der Tourist-Information (Goethestraße 21 a) aus. Info: www.erlangen.info/audioguide/.

Internationaler Frauentag am 8. März wartet mit spannenden Veranstaltungen auf

Zum Internationalen Frauentags am Montag, 8. März, hat die Stadt Erlangen gemeinsam mit lokalen Initiativen ein Veranstaltungsprogramm organisiert. Frauen und solidarische Menschen treten an diesem Tag für die Gleichberechtigung der Geschlechter ein. Sie prangern Ungleichbehandlungen und Diskriminierungsstrukturen an, die Frauen und queere Personen betreffen. Ziel ist es, dafür öffentliches Bewusstsein zu schaffen und gesellschaftliche Veränderungen anzustoßen.

„Im letzten Jahr hat sich durch die Corona-Pandemie wie durch ein Brennglas gezeigt, dass gleichstellungspolitisch noch viel zu tun ist. Daher dürfen wir nach wir vor nicht aufhören, uns für Geschlechtergerechtigkeit einzusetzen“, stellt Oberbürgermeister Florian Janik fest.

Das Veranstaltungsprogramm greift verschiedene Themen auf. Angeboten werden Online- bzw. „Corona-konforme“ Aktionen: Los geht es mit Gottesdiensten zu der Frage „Worauf bauen wir?“ am Weltgebetstag der Frauen am Freitag, 5. März. Am Montag, 8. März, ist eine Kundgebung zu „Platz für Sorge“ geplant. Am Mittwoch, 24. März, endet das Programm mit dem Online-Vortrag „Incels – Sprache und Ideologie eines Online-Kults“.

Die Gleichstellungsstelle der Stadt bietet zwei Veranstaltungen an. Der neue Audioguide „Erlangerinnen in Bewegung – zur Geschichte und Gegenwart von Frauen in Erlangen“ wird virtuell am Samstag, 6. März, um 17:00 Uhr erstmals vorgestellt. Der Vortrag wird in Kooperation mit dem Erlanger Tourismus und Marketing Verein angeboten.

Als gemeinsame Veranstaltung des Programms zum Montag, 8. März, und der „Wochen gegen Rassismus“ findet am Freitag, 12. März, um 19:00 Uhr der Online-Vortrag „Solidarität matters – Grenzenlos und intersektional gegen Rassismus und Sexismus“ mit Saboura Naqshband statt. Er wird von der Gleichstellungsstelle und der Antidiskriminierungsstelle der Stadt in Kooperation mit der Stadtbibliothek, der Arabischen Fraueninitiative Erlangen e. V. und dem Muslimischen Bildungswerk Erlangen organisiert.

Weiterführende Informationen und alle Details gibt es im Internet unter www.erlangen.de/gleichstellung.

Erlangen beteiligt sich an der „Wattbewerb“-Städte-Challenge zur Photovoltaik

Um bis 2030 das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, soll die Leistung der Photovoltaik-Anlagen (PV) in Erlangen so rasch wie möglich verdoppelt werden. Um noch mehr Menschen zum Bau von PV-Anlagen auf dem eigenen Dach zu motivieren, fördern die Stadt Erlangen und der bayerische Staat mit erheblichen Zuschüssen für Photovoltaik und Batteriespeicher. Mit Erfolg, konnte doch im Jahr 2020 die Anschlussleistung von Anlagen kleiner als zehn Kilowatt-Peak (kWp) gegenüber den Vorjahren nahezu verdreifacht werden und beträgt nun 1.200 kWp. Mit ihrem Förderprogramm nimmt die Stadt nun am „Wattbewerb“ teil. Die Idee für diesen Städte-Vergleich stammt von der Divestment-Bewegung Fossil Free Karlsruhe und wird bundesweit von den Fridays For Future Germany, den Parents For Future Germany und weiteren Klimaschutz-Organisationen unterstützt. Das Ziel des Wattbewerbs ist es, die Energiewende durch den Ausbau von Photovoltaik in den Städten stark zu beschleunigen und damit einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz im Rahmen des Pariser Klimaschutz-Abkommens von 2015 zu leisten. Dieses Ziel verfolgt auch die Stadt Erlangen.

Im Rahmen des Städte-Vergleichs sollen lokal neue Programme für den dezentralen Ausbau von Photovoltaik entwickelt oder bestehende Programme weiterentwickelt werden. Teilnehmende Städte sollen alle ihre Ressourcen, Ideen, Programme und Erfahrungen zum Thema einbringen. Damit soll die Stadtgesellschaft auf breiter Basis eingebunden und aktiviert werden, und die Energiewende für immer mehr Bürgerinnen und Bürger zu einem erlebbaren alltäglichen Vorgang zu machen.

Oberbürgermeister Florian Janik erklärte dazu: „Der beschleunigte Ausbau der Photovoltaik soll sowohl in städtischen Bauprojekten als auch durch private Vermieter und Firmen bzw.  Gewerbetreibende erfolgen. Neben einer messbaren CO2-Einsparung werden auf diese Weise lokale Investitionen mit privatem Kapital generiert und die lokale Wirtschaft gestärkt.”

„Erlangen hat ein riesiges Potenzial an für Solarenergie geeigneten Dachflächen. Wir sind überzeugt, dass unsere Stadt durch die Nutzung dieser Flächen im Wattbewerb als Vorbild für andere Städte wirken kann, indem wir hier vor Ort schnellstmöglich die Leistung der Photovoltaik verdoppeln“, so der Vorsitzende des Vereins „Sonnenenergie Erlangen“, Stadtrat Prof. Martin Hundhausen.

Sitzung des Seniorenbeirats findet digital statt

Seine zweite Sitzung in diesem Jahr hält der Seniorenbeirat der Stadt am Montag, 8. März, um 16:00 Uhr digital ab. Die Mitglieder befassen sich u.a. mit einer Antwort der Sparkasse zur Schließung mehrerer Filialen, Berichte aus den Arbeitsgruppen, die Vorbereitung des Besuchs aus der Partnerstadt Jena sowie die Berufung einer neuen Vertretung für das „Haus der Gesundheit Verein Dreycedern e. V.“ in den Seniorenbeirat.

Wer an der Sitzung teilnehmen möchte, kann sich telefonisch oder per E-Mail melden (09131 86-2122, seniorenbeirat@stadt.erlangen.de). Die Zugangsdaten werden dann zur Verfügung gestellt.

Naturschutzbeirat tagt virtuell

Zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr trifft sich der Naturschutzbeirat der Stadt am Montag, 8. März, um 17:00 Uhr virtuell. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Vorstellung der neuen Umwelt- und Klimaschutzreferentin, berufsmäßige Stadträtin Sabine Bock, die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens zur Ortsumfahrung Niederndorf-Neuses durch die Stadt Herzogenaurach, der Nachhaltigkeitsbericht der Stadt sowie eine Informationskampagne zum Wiesen-Betretungsverbot.

Wer an der Sitzung teilnehmen möchte, kann sich telefonisch oder per E-Mail melden (09131 86-2518, bernd.buechl@stadt.erlangen.de). Die Zugangsdaten werden dann zur Verfügung gestellt.

Datenpanne bei Anwendung www.mein-abfallkalender.de

Wie die Stadt Erlangen mitteilt, ist es bei den Online-Anwendungen www.mein-abfallkalender.de bzw. https://erlangen.mein-abfallkalender.de zu einem Datenabfluss gekommen. Externen Dritten ist es gelungen, die von der Know-iT solutions Internetplattform derart anzugreifen, dass sie mehr als 2.300 E-Mail-Adressen, darunter 353 Adressen Erlanger Bürgerinnen und Bürger, abgreifen konnten. Wie das städtische eGovernment-Center erklärt, hat es keinen „Hackerangriff“ auf die Systeme der Stadt bzw. des städtischen IT-Dienstleisters KommunalBIT gegeben, sondern auf die Webanwendung des Drittanbieters. Ihn nutzt die städtische Abfallwirtschaft für die Bereitstellung des Bürgerservice zur Erinnerung der nächsten Leerungstermine für Abfallbehälter.

Die Know-iT solutions hat ihre Plattform und deren Systeme von einem externen Spezialunternehmen zur Identifikation von Sicherheitslücken in IT-Infrastrukturen intensiv und umfassend überprüfen lassen. Die Überprüfungen haben ergeben, dass es sich um ein Zusammenspiel mehrerer Faktoren in Verbindung mit einem gezielten und komplexen Angriff handelt. Entsprechende Schutzmaßnahmen wurden bereits eingeleitet. Die ausgenutzte Lücke wurde abgedichtet. Es wird derzeit eine anschließende Gesamtprüfung der Systemsicherheit durchgeführt. Alle persönlich betroffenen E-Mail-Adressen-Inhaberinnen und -inhaber aus Erlangen wurden via E-Mail informiert.

Die getroffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen des Anbieters zur Gewährleistung der Informationssicherheit werden von der Stadt Erlangen geprüft. Danach wird über den weiteren Einsatz dieser Drittanwendung entschieden.

Die Firma Know-iT solutions, Krissel GbR hat eine Telefonnummer sowie Mailadresse für diesen Vorfall eingerichtet (06032-939111, datenschutz@know-it.net).

Grüngutannahme am Erlanger Kompostplatz

Der Landkreis Erlangen-Höchstadt führt seit dem 1. März stichprobenartige Kontrollen der Anlieferberechtigung für Grüngut an seinen Wertstoffhöfen durch. Seitdem wird festgestellt, dass viele Landkreisbürgerinnen und -bürger die städtische Kompostierungsanlage in der Neuenweiherstraße anfahren. Die Stadt Erlangen weist darauf hin, dass die Kompostierungsanlage ausschließlich Grüngut von Erlanger Bürgerinnen und Bürger kostenfrei annimmt.

Eichenweg ab Montag gesperrt

Der Eichenweg am Burgberg ist ab Montag, 8. März, auf Höhe der Hausnummer 5 a gesperrt. Dort finden, so informiert das städtische Referat für Planen, Kanalarbeiten statt. Die Sperrung dauert voraussichtlich bis Freitag, 26. März.