Bahn­aus­bau in Bam­berg: MdL Ursu­la Sowa for­dert ein­dring­lich auf sich zu beteiligen

Die Frist für Ein­wen­dun­gen rückt näher. Sowa sprach mit Kon­zern­be­voll­mäch­tig­ten der Deut­schen Bahn

Ursula Sowa

Ursu­la Sowa

„Wenn die Frist für Ein­wen­dun­gen gegen die Plä­ne der Deut­schen Bahn ver­stri­chen ist, häm­mern wir nur noch gegen ver­schlos­se­ne Türen“, mahnt die Bam­ber­ger Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Ursu­la Sowa im Hin­blick auf den geplan­ten vier­glei­si­gen Aus­bau der Bahn­strecke durch Bam­berg. Die Bahn will nach jah­re­lan­gen Dis­kus­sio­nen nun einen Schluss­strich hin­ter das Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren zie­hen. Gera­de weil es sich so lan­ge hin­zog – bereits rund drei Jahr­zehn­te – meint man sei­tens der Bahn, dass das Vor­ha­ben für die Bürger*innen nicht über­ra­schend kommt, wie der Kon­zern­be­voll­mäch­tig­te für Bay­ern, Klaus-Die­ter Josel, gegen­über Sowa mit­teil­te. Josel sprach in einer gemein­sa­men Video­kon­fe­renz von einer Hol­schuld der Bürger*innen, sah die Infor­ma­ti­ons­pflich­ten der Bahn erfüllt und nann­te den Online-Bür­ger­dia­log „aus­rei­chend“. „Gera­de die­ser soge­nann­te Dia­log zeig­te nach Auf­fas­sung von Sowa aller­dings, wie die Bahn unse­re loka­len Inter­es­sen, die­ses Jahr­hun­dert­pro­jekt zu gestal­ten, schnell abmo­de­rie­ren möchte.

„Noch bis Ende März lie­gen die Unter­la­gen zum Bahn­aus­bau aus“, ergänzt Sowa. „Bis 14. April sind Ein­wen­dun­gen mög­lich. Nut­zen Sie die­se letz­te Gele­gen­heit!“. Anlei­tun­gen und Hil­fe­stel­lun­gen zum Ein­rei­chen einer Ein­wen­dung fin­det man etwa auf der Web­site der Stadt oder auf grue​nes​-bam​berg​.de/​b​a​h​n​a​u​s​bau. Auch nach der Frist sind man­che Belan­ge aber wich­tig und müs­sen von der Bahn berück­sich­tigt wer­den, kon­kret geht es dabei um soge­nann­te beson­de­re pri­vat­recht­li­che Titel. Die­se sind zum Bei­spiel pri­vat­recht­li­che Ver­trä­ge, letzt­wil­li­ge Ver­fü­gun­gen, Dienst­bar­kei­ten, Grund­pfand­recht, Nieß­brauch oder schlicht das Grund­stücks­ei­gen­tum, das von den Plä­nen der Bahn betrof­fen ist.

Auch über die Schall­schutz- und Erschüt­te­rungs­maß­nah­men an den Häu­sern im Umfeld der Glei­se konn­te Sowa mit Josel spre­chen. Hier ste­hen in den näch­sten Jah­ren womög­lich zig­tau­sen­de Aus­wechs­lun­gen von Fen­stern an. „Betrof­fe­ne wer­den nach dem Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren, also erst nach dem 14. April, von einem Inge­nieur­bü­ro kon­tak­tiert und über ihre Mög­lich­kei­ten infor­miert“, fasst Sowa die Ant­wort von Josel zusam­men. Doch auch dar­über hin­aus gibt es zahl­rei­che mög­li­che Ein­wän­de, die die Anlieger*innen vor­brin­gen kön­nen. Eini­ge Muster hier­zu stellt die Stadt­rats­frak­ti­on GRÜ­NES BAM­BERG auf ihrer oben genann­ten Web­site zur Ver­fü­gung. Für wei­te­re Fra­gen ver­weist Sowa auf die Kon­takt­da­ten der Stadt Bam­berg (bahnausbau@​stadt.​bamberg.​de, 0951 87 1125).