Forch­hei­mer FGL: “Kli­ma­schutz in Forch­heim – drin­gend und mit Plan!”

Fraktionsvorsitzender Gerhard Meixner

Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Ger­hard Meixner

Die Forch­hei­mer Grü­ne Liste (FGL) freut sich über Fort­schrit­te in der städ­ti­schen Kli­ma­po­li­tik. Das wur­de bei der Sit­zung der Stadt­rats­frak­ti­on deut­lich. „Der Kli­ma­schutz steckt in Forch­heim immer noch in den Kin­der­schu­hen. Aber die aktu­el­len Ent­schei­dun­gen des Stadt­rats zei­gen, dass sich unser jahr­zehn­te­lan­ger Ein­satz für mehr Kli­ma­schutz gelohnt hat“, so Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Ger­hard Meix­ner. Der Stadt­rat hat in sei­ner jüng­sten Sit­zung die Erstel­lung eines Kli­ma­schutz­kon­zep­tes beschlos­sen. Dazu soll ein*e Klimaschutzmanager*in ein­ge­stellt wer­den, um das Kon­zept zu erstel­len und die Umset­zung zu koordinieren.

„Damit sind wich­ti­ge Wei­chen für die wohl wich­tig­ste Her­aus­for­de­rung der Zukunft gestellt“, fin­det auch Meix­ners Stadt­rats­kol­le­ge Emme­rich Huber. Nun gel­te es, die­se Stel­le auch rasch und gut zu beset­zen. Klar ist der FGL, dass es noch eini­ge Zeit dau­ern wird, bis die/​der Klimaschutzmanager*in in Arbeit ist und das Kon­zept steht und umge­setzt wird. „Die Kli­ma­pro­ble­me aber war­ten nicht – wir müs­sen han­deln, das machen, was wir kön­nen und zwar bes­ser gestern als heu­te“, so Huber. „Aber, das ist das Anlie­gen der FGL, mit Plan, effi­zi­ent und mit der rich­ti­gen Prio­ri­sie­rung der Maß­nah­men.“ Auch wenn die Haus­halts­la­ge der Stadt erfreu­lich gut sei, kön­ne jeder Euro doch nur ein­mal aus­ge­ge­ben werden.

Emmerich Huber

Emme­rich Huber

Für die FGL steht klar an erster Stel­le der kli­mare­le­van­ten Maß­nah­men die ener­ge­ti­sche Sanie­rung der städ­ti­schen Lie­gen­schaf­ten wie Schu­len, Kin­der­gär­ten, Ver­wal­tungs­ge­bäu­de und Miet­woh­nun­gen. „Vie­le sind ener­ge­tisch in erbärm­li­chem Zustand mit maro­den Fen­stern, teils uralten, inef­fi­zi­en­ten Hei­zun­gen, unge­dämm­ten Außen­wän­den und Dächern. Hier wird CO2 in der Grö­ßen­ord­nung von eini­gen tau­send Ton­nen unnö­tig in die Atmo­sphä­re gebla­sen, Ener­gie in gro­ßem Stil ver­schleu­dert – und damit rich­tig viel Geld“, fasst Ger­hard Meix­ner die Situa­ti­on zusam­men. Dabei habe die Stadt gleich­zei­tig so viel Geld auf der hohen Kan­te, „dass wir mit einer Vier­tel­mil­li­on Euro an Ver­wahr­ge­büh­ren pla­nen. Da ist es ein Unding, dass wir nicht end­lich unse­re Gebäu­de auf Stand bringen.“

Als Pro­blem sieht die FGL-Stadt­rats­frak­ti­on die per­so­nel­le Aus­stat­tung des Bau­amts: „Wenn wir die­se drin­gen­den, bau­lich-ener­ge­ti­schen Maß­nah­men offen­bar kurz­fri­stig nicht stem­men kön­nen, müs­sen wir prü­fen, inwie­weit wir hier auf ande­rem Wege, even­tu­ell durch exter­ne Ver­ga­ben, wei­ter­kom­men“, meint Johan­nes Mohr. „Der Per­so­nal­man­gel darf nicht dazu füh­ren, dass wir im Kli­ma­schutz nicht handeln!“

Bei aller Freu­de über den nun offen­bar erreich­ten Kli­ma­schutz-Kon­sens im Stadt­rat sieht die grü­ne Stadt­rats­frak­ti­on aber auch Hand­lungs­fel­der, in denen weg­wei­sen­de Beschlüs­se noch feh­len: „Um die Kli­ma­schutz­zie­le zu errei­chen, brau­chen wir auch die Ver­kehrs­wen­de“, erin­nert Stef­fen Mül­ler-Eicht­may­er dar­an, „dass wir noch viel mehr für Radfahrer*innen und den ÖPNV tun müssen“.

Als wei­te­re Kli­ma­schutz­maß­nah­me hält die FGL grund­sätz­lich einen rich­tig aus­ge­stat­te­ten Kli­ma­fonds künf­tig für sinn­voll, mit dem auch pri­va­te Initia­ti­ven sinn­voll initi­iert oder geför­dert wer­den kön­nen. „Was die Grü­nen aber nicht wol­len, ist ein mit hoher Sum­me ver­se­he­ner Fonds, der für sich gut klingt, hohe Erwar­tun­gen weckt – aber abseh­bar nichts bringt“, so Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Meix­ner. „Dar­über soll­ten wir nach­den­ken, wenn wir die Infra­struk­tur haben, um einen Fonds in die­ser Grö­ßen­ord­nung sinn­voll einzusetzen.“

Dar­über hin­aus setzt sich die FGL dafür ein, die Aus­wir­kun­gen der Kli­ma­kri­se vor Ort zu mil­dern. Dazu gehö­ren nach Ansicht der Stadträt*innen Begrü­nun­gen, eine Trend­um­kehr von Ver­sie­ge­lung zu Ent­sie­ge­lung und auch eine kri­ti­sche Betrach­tung der Bewirt­schaf­tung des Stadt­wal­des. Der/​die künf­ti­ge Klimaschutzmanager*in wird jeden­falls gut beschäf­tigt sein.