Bam­ber­ger Grü­ne wol­len nicht nur digi­ta­le For­men für Bür­ger­be­tei­li­gung am Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plan (VEP)

Tele­fon­sprech­stun­den und Bürgerlabor?

Nach­dem der Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plan „VEP 2030“ so lan­ge auf der Stel­le tre­ten muss­te, fällt die Pha­se der Bür­ger­be­tei­li­gung nun aus­ge­rech­net in Zei­ten von Coro­na. Das bedau­ern die Bam­ber­ger Grü­nen sehr und wol­len nun gemein­sam mit der Stadt­ver­wal­tung über­le­gen, wel­che ergän­zen­den For­men über eine digi­ta­le Betei­li­gung hin­aus noch mög­lich sind.

Der mobi­li­täts­po­li­ti­sche Spre­cher der Stadt­rats­frak­ti­on Grü­nes Bam­berg, erin­nert dar­an, dass man eigent­lich schon im Jahr 2017 da hät­te sein wol­len, wo man jetzt ist. „Es wird Zeit, dass nach der Kom­mu­nal­wahl nun end­lich etwas pas­siert und Maß­nah­men kom­men, sonst wer­den wir die für 2030 gesteck­ten, schon beschlos­se­nen Zie­le nicht errei­chen.“ Die geplan­te digi­ta­le Betei­li­gung fin­det er sehr gut kon­zi­piert, doch ist es ihm eben­so wich­tig, „dass nicht nur digi­tal kun­di­ge und ent­spre­chend aus­ge­stat­te­te Bürger*innen sich ein­brin­gen können.“

Sei­ne Kol­le­gin Ulri­ke Sän­ger legt als senior*innenpolitische Spre­che­rin ihrer Frak­ti­on Wert dar­auf, dass auch die Sicht­wei­se und Ein­schät­zun­gen von alten Men­schen in die Pla­nun­gen ein­flie­ßen kann. „Und die haben nun mal nicht immer die Mög­lich­keit, sich digi­tal zu betei­li­gen.“ In ähn­li­cher Wei­se wür­den so auch sozi­al schlech­ter gestell­te Men­schen mög­li­cher­wei­se ausgegrenzt.

Das wol­len die Grü­nen ver­hin­dern. Ideen von Hader und Sän­ger sind des­halb etwa eine Tele­fon­sprech­stun­de, bei der Bürger*innen Fra­gen stel­len, Erklä­run­gen ein­ho­len sowie Kri­tik und Anre­gun­gen ein­rei­chen kön­nen. Und auch das Bür­ger­la­bor in der Haupt­wach­stra­ße könn­te nach grü­ner Mei­nung für Ein­zel­ter­mi­ne nach Vor­anmel­dung öff­nen und Ein­sicht­nah­me bzw. Kon­takt unter coro­na­kon­for­men Bedin­gun­gen ermöglichen.