Seba­sti­an Kör­ber, MdL (FDP): Die Men­schen brau­chen wie­der eine ech­te Perspektive

Sebastian Körber. (c) FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Bernhard Haselbeck
Sebastian Körber. (c) FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Bernhard Haselbeck

Die Video­schalt­kon­fe­renz der Bun­des­kanz­le­rin mit den Regie­rungs­chefin­nen und Regie­rungs­chefs der Län­der am 19. Janu­ar 2021 hat­te beschlos­sen, dass die Men­schen bei einer 7‑Ta­ge-Inzi­denz von unter 50 Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Ein­woh­ner wie­der ein Stück weit „Nor­ma­li­tät zurück­ge­win­nen kön­nen“. Bis zur gest­ri­gen Mini­ster­prä­si­den­ten­kon­fe­renz mit der Bun­des­kanz­le­rin soll­te dar­über hin­aus eine Arbeits­grup­pe aus Bund- und Län­dern „ein Kon­zept für eine siche­re und gerech­te Öff­nungs­stra­te­gie“ vor­le­gen. Bei­de dama­li­gen Beschlüs­se wur­den erkenn­bar nicht umge­setzt, Die Men­schen brau­chen eine ech­te Per­spek­ti­ve und neue Hoff­nung – bekom­men haben Sie die Fort­set­zung einer kaum erkenn­ba­ren Stra­te­gie mit schwin­den­der Über­zeu­gungs­kraft und Durch­hal­te­pa­ro­len, die auf Dau­er nicht mehr rei­chen werden.

Die FDP-Frak­ti­on im Baye­ri­schen Land­tag hat bereits früh­zei­tig mit einer Viel­zahl von Initia­ti­ven und einer „Frei­heits­stra­te­gie 2021“ eige­ne Kon­zep­te vor­ge­legt um nach­hal­ti­gen Infek­ti­ons­schutz und Öff­nungs­per­spek­ti­ven in Ein­klang zu bringen.

Der ober­frän­ki­sche FDP-Abge­ord­ne­te Seba­sti­an Kör­ber aus Forch­heim übt Kri­tik am bis­he­ri­gen Kri­sen­ma­nage­ment der Staats­re­gie­rung und for­dert die CSU/FW-Staats­re­gie­rung auf, dass was die Bevöl­ke­rung in einer gemein­sa­men Kraft­an­stren­gung erreicht hat end­lich auch ein­mal anzuerkennen:

„Bereits nach der ersten Wel­le 2020 war bekannt, dass eine Kon­takt­nach­ver­fol­gung durch die Gesund­heits­äm­ter vor Ort bei stei­gen­den Infek­ti­ons­zah­len nicht gewähr­lei­stet ist. Auch digi­ta­le Män­gel in den Behör­den und ins­be­son­de­re bei der Unter­richts­ge­stal­tung waren bereits früh­zei­tig benannt wor­den ohne das effek­ti­ve Kon­zep­te ent­wickelt wor­den wären um Schü­ler und Lehr­kräf­te im All­tag zu ent­la­sten. Alten- und Pfle­ge­hei­me wur­den trotz bestän­di­ger Hin­wei­se aus Ver­bän­den und der Oppo­si­ti­on erst sehr spät in den Fokus der Regie­ren­den genom­men. Jugend­li­che und jun­ge Erwach­se­ne haben unter den Beschrän­kun­gen zu lei­den. Kin­der und Ihre Eltern sind zu unbe­nann­ten Hel­den der Kri­se gewor­den, die Tag für Tag, Home-Office, Kin­der­er­zie­hung und All­tags­be­wäl­ti­gung zu mei­stern haben. Lock­down-Wirt­schafts­hil­fen kom­men bis heu­te nicht bei den Betrof­fe­nen vor Ort an. Mög­lich­kei­ten zu kon­se­quen­ten Lock­down-Maß­nah­men in allen Lebens­be­rei­chen hat es bei­spiels­wei­se zum Jah­res­wech­sel gege­ben und hät­ten auch vor­aus­schau­end für alle Betei­lig­ten Wochen vor­her ange­kün­digt wer­den kön­nen. Auch das schafft Pla­nungs­si­cher­heit statt bestän­dig lee­re Ver­spre­chun­gen, wie das der Staats­re­gie­rung an die frän­ki­schen Brauereigasthöfe.

Es gibt bereits heu­te aus­rei­chend Spiel­raum um bestehen­de Beschrän­kun­gen zu hin­ter­fra­gen ohne dafür den Infek­ti­ons­schutz zu gefähr­den oder das Pan­de­mie­ge­sche­hen außer Acht zu las­sen. So ist es gut, dass Mar­kus Söder auf unse­re For­de­rung reagiert und nun die lan­des­wei­te Aus­gangs­sper­re zur Dis­po­si­ti­on gestellt hat. Ein näch­ster Schritt wäre z.B. den sta­tio­nä­ren Ein­zel­han­del unter Ein­hal­tung einer FFP2-Mas­ken­pflicht wie­der zu öffnen.“