MdL Gabi Schmidt zu den bevor­ste­hen­den Locke­run­gen der Corona-Vorgaben

MdL Gabi Schmidt
MdL Gabi Schmidt

Gro­ßer Erfolg für die Freie Wäh­ler Land­tags­frak­ti­on: Bei den jüng­sten Kabi­netts­ver­hand­lun­gen in Mün­chen haben ihre Ver­tre­ter erheb­li­che Locke­run­gen der Coro­na-Vor­ga­ben durch­ge­setzt: „Es war ein har­tes Rin­gen mit der CSU – doch jetzt sind wir mit der im Mini­ster­rat erziel­ten Kom­pro­miss­li­nie äußerst zufrie­den“, sagt Gabi Schmidt, Land­tags­ab­ge­ord­ne­te aus Uehl­feld. So ent­fal­le für rund 90 Pro­zent der Men­schen in Bay­ern bereits ab Mon­tag die nächt­li­che Aus­gangs­sper­re. „Sie gilt dann nur noch in Coro­na-Hot­spots mit einer Sie­ben-Tage-Inzi­denz ober­halb 100 und dort erst ab 22.00 Uhr.“

Durch­ge­setzt habe sich die Land­tags­frak­ti­on auch in wei­te­ren Berei­chen, so Schmidt wei­ter: „Schon ab 22. Febru­ar wer­den die Kitas im ein­ge­schränk­ten Regel­be­trieb öff­nen, sofern die Sie­ben-Tage-Inzi­denz im betref­fen­den Land­kreis unter­halb 100 liegt. Die­ser Wert ist auch für Grund­schu­len und Abschluss­klas­sen an wei­ter­füh­ren­den Schu­len sowie Berufs­schu­len ver­bind­lich: Unter der Inzi­denz 100 gehen die­se in den Wech­sel­un­ter­richt, dar­über bleibt es beim Distanzunterricht.“

Am 22. Febru­ar dür­fen auch die von der Pan­de­mie beson­ders hart getrof­fe­nen Fahr­schu­len in Bay­ern wie­der öff­nen, am 1. März fol­gen die Fri­seu­re. Das alles rei­che selbst­ver­ständ­lich noch nicht, so Schmidt. „Doch es wird klar, dass Öff­nungs­per­spek­ti­ven auch für wei­te­re Bran­chen, etwa den Han­del, in greif­ba­re Nähe rücken. Vor dem Hin­ter­grund wei­ter sin­ken­der Infek­ti­ons­zah­len hal­ten wir es für ver­tret­bar, dass sich künf­tig wie­der bis zu fünf Per­so­nen aus zwei Haus­stän­den tref­fen dür­fen, um das Leben ein Stück weit zu erleichtern.“

Ein Anfang sei gemacht und der Weg raus aus der Pan­de­mie beschrit­ten, erklärt Schmidt: „Die­se Poli­tik ist ein gro­ßer Erfolg der Bay­ern­ko­ali­ti­on und ich dan­ke ins­be­son­de­re Wirt­schafts­mi­ni­ster Hubert Aiwan­ger und Kul­tus­mi­ni­ster Micha­el Pia­zo­lo dafür, dass sie ein sol­ches Ergeb­nis auch gegen erheb­li­che Wider­stän­de mög­lich gemacht haben.“