Spar­dorf: Stim­mungs­vol­ler Auf­takt in der ersten Gemeinderatssitzung

Spar­dorf (ah) – Gleich in der ersten Sit­zung des Gemein­de­ra­tes im neu­en Jahr ging es im Gre­mi­um wie­der heiß her. Haupt­ak­teu­re waren die bei­den Kon­tra­hen­ten Bür­ger­mei­ster Andre­as Wasie­lew­ski und Gemein­de­rä­tin Bir­git Herbst (NLS). Der sprich­wört­li­che “Stein des Ansto­ßes” für die erste grö­ße­re Mei­nungs­ver­schie­den­heit war ein von Wasie­lew­ski ange­setz­tes Arbeits­tref­fen über den dies­jäh­ri­gen Finanz­haus­halt hin­ter „ver­schlos­se­nen Türen“.

Noch ehe die Gemein­de­rats­sit­zung am gest­ri­gen Diens­tag so rich­tig ange­fan­gen hat­te, ent­brann­te gleich zu Beginn eine hit­zi­ge Debat­te. Was war gesche­hen? Bür­ger­mei­ster Andre­as Wasie­lew­ski (SPD) hat­te im Anschluss an die öffent­li­che und die dar­auf­fol­gen­de nicht­öf­fent­li­che Sit­zung noch ein nicht­öf­fent­li­ches Arbeits­tref­fen als Vor­be­ra­tung über den dies­jäh­ri­gen Finanz­haus­halt ange­setzt. Genau die­ses vor­ge­se­he­ne Haus­halts­tref­fen sorg­te bei eini­gen Gemein­de­rä­ten für Unmut. Bir­git Herbst äußer­te hef­ti­ge Beden­ken gegen das Vor­ge­hen des amtie­ren­den Bürgermeisters.

Gemäß den Sta­tu­ten müs­se eine Haus­halts­vor­be­ra­tung in einer öffent­li­chen Sit­zung statt­fin­den und dür­fen eben nicht hin­ter ver­schlos­se­nen Türen statt­fin­den, kri­ti­sier­te Herbst. Jeder Wäh­ler habe das Recht zu erfah­ren, wie die von ihm gewähl­ten Gemein­de­rä­te in punc­to Finanz­haus­halt den­ken wür­den. Hin­zu kom­me, dass man in Spar­dorf kei­nen vor­be­ra­ten­den Haus­halts­aus­schuss habe. Ein Grund mehr um sol­che Finanz­the­men öffent­li­chen zu dis­ku­tie­ren, damit sich die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ein Bild machen könnten.

Auch Susan­ne Bau­er-Wirth (Freie Wäh­ler) sah dies ähn­lich: Sie ver­ste­he den Sinn und Zweck eines sol­ches nicht­öf­fent­li­chen Haus­halts­tref­fens nicht. Man habe doch sowie­so eine Gemein­de­rats­sit­zung in der über den Haus­halt vor­be­ra­ten wer­de. War­um man gera­de in Coro­na-Zei­ten hier sich noch zusätz­lich ver­sam­meln müs­se, kön­ne sie nicht nachvollziehen.

Bür­ger­mei­ster Andre­as Wasie­lew­ski konn­te und woll­te die auf­kei­men­de Dis­kus­si­on und die damit ver­bun­de­ne Auf­re­gung so über­haupt nicht ver­ste­hen. Den Vor­wurf, dass sol­che Arbeits­tref­fen gemäß den Sta­tu­ten gar nicht zuläs­sig sei­en, wies er zurück. Es han­de­le sich bei die­sem nicht­öf­fent­li­chen Arbeits­tref­fen um ein zusätz­li­ches Ange­bot der Ver­wal­tung. Er saht dies qua­si als „Grob­ab­stim­mung“, qua­si als infor­mel­les Arbeits­tref­fen. Selbst­ver­ständ­lich wer­de man den Haus­halts­plan­ent­wurf auch in einer öffent­li­chen Gemein­de­rats­sit­zung dis­ku­tie­ren. Die Fra­ge einer Zuläs­sig­keit für ein sol­ches Tref­fen stel­le sich für ihn nicht. „Wer es nicht braucht, braucht auch nicht teil­neh­men“, mach­te Wasie­lew­ski deut­lich. Gemein­de­rat Ger­hard Huber (NLS) wider­sprach dem Gemein­de­ober­haupt nach­drück­lich. „Eine nicht­öf­fent­li­che Vor­be­ra­tung ist aus­drück­lich ver­bo­ten“, so Huber.

Bir­git Herbst hielt Wasie­lew­ski ein „intrans­pa­ren­tes Vor­ge­hen“ vor. Wasie­lew­ski ent­geg­ne­te prompt: Er wis­se, dass dies in der Gemein­de die letz­ten sechs Jah­re anders gehand­habt wor­den sei, aller­ding wol­le er – nach Rück­spra­che mit der Käm­me­rin – den Gemein­de­rä­ten ger­ne eine sol­che zusätz­li­che Ver­an­stal­tung schaf­fen um ver­schie­de­ne The­men zu dis­ku­tie­ren. Selbst­ver­ständ­lich wer­de es im März auch eine öffent­li­che Haus­halts­sit­zung geben, so der SPD-Bür­ger­mei­ster. Alex­an­der Hitschfel