Der Neue Wiesentbote

Auf­grund der andau­ern­den Pan­de­mie hat sich der Stadt­rat in sei­ner letz­ten Sit­zung 2020 mit zahl­rei­chen Gegen­stim­men – u.a. auch von unse­rer Frak­ti­on – dazu ent­schie­den, vor­erst auf den Kri­sen­se­nat zurück­zu­grei­fen. Die­ser tagt monat­lich mit ledig­lich neun Mit­glie­dern und wird dem­entspre­chend kaum weit­grei­fen­de, jedoch drin­gend benö­tig­te Ent­schei­dun­gen zugun­sten der Vestes­tadt tref­fen kön­nen. Auch Sit­zun­gen der Sena­te und Aus­schüs­se fin­den nicht statt. Da es aktu­ell nicht abzu­se­hen ist, wann der Inzi­denz­wert so weit zurück geht, dass wie­der Voll­ver­samm­lun­gen der Gre­mi­en statt­fin­den kön­nen, ist nun gewis­ser­ma­ßen ein Still­stand im poli­ti­schen Gesche­hen eingekehrt.

Damit die gewähl­ten Stadt­rats­mit­glie­der trotz­dem wei­ter­hin ihrer par­la­men­ta­ri­schen Arbeit nach­ge­hen kön­nen, regt PRO COBURG e.V. nun fol­gen­de Ände­rung der Geschäfts­ord­nung an, die als Antrag ein­ge­reicht wurde:

Durch die Pan­de­mie wur­de es immer schwie­ri­ger, Sit­zun­gen der Sena­te, Aus­schüs­se und des Stadt­ra­tes durch­zu­füh­ren und dabei die ent­spre­chen­den Vor­sichts­maß­nah­men zu berück­sich­ti­gen. Des­halb schla­gen wir vor, dass die Geschäfts­ord­nung dahin­ge­hend geän­dert wird, dass ersatz­wei­se auch Online-Mee­tings abge­hal­ten wer­den kön­nen. Dazu benö­tigt man ein sog. Abstim­mungs-Tool, das auch rechts­kon­for­me Abstim­mun­gen zulässt. Sol­che Tools haben sich in den letz­ten Mona­ten bei ande­ren Insti­tu­tio­nen bewährt (z.B.: https://​vote​box​.live). Da die Stadt­rä­te mit einem online­fä­hi­gen IPad aus­ge­stat­tet sind, ist die kosten­freie Teil­nah­me auch jedem mög­lich. Der Ober­bür­ger­mei­ster soll situa­tiv ent­schei­den, in wel­cher Form die jewei­li­gen Sit­zun­gen abzu­hal­ten sind.