Bamberger Stadtrat verabschiedet Haushalt 2021 und wählt Finanzreferent Bertram Felix in die dritte Amtszeit
In seiner heutigen Vollsitzung hat der Bamberger Stadtrat nahezu einstimmig den bereits vom Finanzsenat empfohlenen Haushalt 2021 beschlossen und Finanzreferent Bertram Felix mit hervorragendem Ergebnis in seinem Amt bestätigt.
„Wir investieren in Menschen, mehr als jemals zuvor“, betonte Oberbürgermeister Andreas Starke in seiner Haushaltsrede in der heutigen Vollsitzung des Bamberger Stadtrats. „Die vorgelegten Haushaltspläne für die Stadt Bamberg und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2021 enthalten nie dagewesene Investitionen in Kita-Plätze, Schulen, Arbeitsplätze, Kultur und in die Sanierung herausragender Gebäude unserer UNESCO-Welterbestadt Bamberg.“
Das infolge der Corona-Pandemie 44 Mio. Euro große Haushaltsloch allein im Verwaltungshaushalt werde mit einem ausgewogenen Mix aus Steuererhöhungen, Einsparmaßnehmen und einer Nettokreditaufnahme in Höhe von 15 Mio. Euro, sogenannte „Corona-Schulden“, gefüllt.
„Gerade in der jetzigen Situation müssen wir als öffentliche Hand erst recht investieren. Insgesamt wird die Stadt Bamberg im kommenden Jahr Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von ca. 77 Mio. Euro anschieben“, so der Oberbürgermeister. Dies sei nur möglich gewesen dank der soliden Finanzpolitik der letzten Jahre mit einer Schuldenreduzierung von 35 Mio. auf 25 Mio. Euro. „Vor allem auch deshalb freue ich mich über das hervorragende Wahlergebnis unseres Finanzreferenten Bertram Felix und gratuliere Ihnen. Ich danke ihm und seinem Team im Namen der Stadtverwaltung und Bürgerschaft für ihre Arbeit und freue mich auf weitere sechs erfolgreiche Jahre der Zusammenarbeit zum Wohl unserer Stadt.“
Vier thematische Schwerpunkte hob Starke in seiner Haushaltsrede hervor:
- „Die Kitaoffensive mit 307 neuen Betreuungsplätzen bis 2022 und nie da gewesenen Investitionen in die Kinder- und Jugendarbeit.
- Die Generalsanierungen, Modernisierungsmaßnahmen und Unterhaltsaufwendungen für Bambergs Schulen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 16 Mio. Euro.
- Haushaltsmittel für innovative Energiekonzepte und vorbereitende Maßnahmen für Wohnen und Kultur auf dem Lagarde Campus in Höhe von gut 7 Mio. Euro.
- Mit bis zu 95% von Fördermittelgebern geförderte Städtebauprojekte im Welterbe Bamberg, wie zum Beispiel das „Quartier am Maxplatz“, deren Umsetzung den lokalen Handwerks- und Wirtschaftsbetrieben zugutekommen wird.“
Die drei neu geschaffenen Unterstützungsfonds „Gesamtgesellschaftlicher Zusammenhalt“, „Schulen, Kindertagesstätten und Horte“ sowie „Klima, Mobilität und Umwelt“ bezeichnete Oberbürgermeister Starke als ein Novum in der Zusammenarbeit mit dem Stadtrat. Diese je mit 250.000 Euro ausgestatteten Fonds sowie die neu geschaffenen Globalbeträge für Jugend, Kultur, Soziales und Sport stärkten die Entscheidungskompetenz von Stadtrat und Fachsenaten.
Vom 2020 gewonnenen Smart City-Fördertopf in Höhe von 17,5 Mio. Euro für die nächsten sieben Jahren, erwarte die Stadtspitze zusätzliche Investitionen in Digitalisierungsprojekte, die in erster Linie den Bürgerinnen und Bürgern dienen sollen. Für die beiden Großprojekte Bahnausbau und Konversion konnten mit Genehmigung der Regierung von Oberfranken Sondervermögen gebildet werden, so dass 2021 bereits 6,5 Mio. Euro für vorbereitende Maßnahmen oder Konzeptstudien getätigt werden können, so Bambergs Oberbürgermeister.
„Die Förderung und Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die Ansiedlung und der Ausbau Unternehmensstandorten ist für unsere Stadt überlebenswichtig; deshalb setzen wir auch hier mit dem Haushalt 2021 wichtige Akzente.“
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