Bam­ber­ger FW-BuB-FDP-Frak­ti­on for­dert Son­der­sit­zung des Stadt­rats zu Wirt­schaft und Arbeitsplätzen

„Die Gewer­be­steu­ern feh­len“ oder „Die Innen­stadt stirbt“ oder aber auch „Han­dels­streit mit Hall­stadt“ sind nach Ansicht der FW-BuB-FDP-Frak­ti­on typi­sche Schlag­zei­len der ört­li­chen Pres­se aus den letz­ten Wochen, die zei­gen, dass es drin­gen­den Hand­lungs­be­darf gibt.

„Die aktu­el­le wirt­schaft­li­che Situa­ti­on in Bam­berg auf­grund der anhal­ten­den Coro­na-Pan­de­mie ist besorg­nis­er­re­gend. Unzäh­li­ge Arbeits­plät­ze ste­hen dabei auf dem Spiel. Hier braucht es drin­gend ein akti­ves Han­deln der Kom­mu­nal­po­li­tik!“, mahnt FDP-Stadt­rat Mar­tin Pöh­ner. Die gro­ßen wirt­schaft­li­chen Schwie­rig­kei­ten zeig­ten sich unter ande­rem dar­an, dass es inner­halb der Stadt Bam­berg einen enor­men Ein­bruch bei den Gewer­be­steu­er­ein­nah­men gibt, der bereits die Haus­halts­be­ra­tun­gen für 2021 mas­siv bela­stet, erläu­tert Pöh­ner. Zudem bräuch­ten gera­de auch vie­le klei­ne Unter­neh­men von Geschäf­ten über Hotels und Gastro­no­men bis hin zu Schau­stel­lern ein geziel­tes Maß­nah­men­pa­ket, damit sie die Kri­se über­ste­hen können.

Des­halb hat die Stadt­rats­frak­ti­on FW-BuB-FDP einen Antrag zu einer Son­der­sit­zung des Stadt­ra­tes zum The­ma Wirt­schaft und Arbeits­plät­ze gestellt. „Unbe­strit­ten lei­stet die Wirt­schafts­för­de­rung und das Wirt­schafts­re­fe­rat her­vor­ra­gen­de Arbeit. Jedoch gilt es Wei­chen zu stel­len, damit unse­re Wirt­schafts­kraft wie­der zu alter Stär­ke fin­det. Sonst wer­den Haus­halts­ver­hand­lun­gen mit Kür­zun­gen wie die­ses Jahr ein festes Ritu­al!“, meint FW-Stadt­rä­tin Clau­dia John. Das For­mat einer Son­der­sit­zung des Stadt­ra­tes habe sich bereits beim The­ma Kli­ma bewährt. „Kon­struk­ti­ves Arbei­ten in gro­ßer Run­de und nicht nur im Fach­se­nat an essen­ti­el­len The­men soll­te kei­ne Aus­nah­me blei­ben“, erklärt Clau­dia John (FW) die Inten­ti­on des Antrags.

„Auch über die Bewäl­ti­gung der Coro­na-Kri­se hin­aus braucht es drin­gend Zukunfts­kon­zep­te, um den Wirt­schafts- und Arbeits­platz­stand­ort Bam­berg zu stär­ken, for­dert BuB-Stadt­rä­tin Danie­la Reinfel­der. „Seit dem Ent­scheid zur Muna ist nichts pas­siert. Statt­des­sen schau­en wir zu, wie die Gewer­be­steu­ern in Hall­stadt stei­gen! Wir brau­chen Kon­zep­te, Ideen und ein aus­rei­chend gro­ßes Gewer­be­ge­biet!“, erläu­tert Reinfel­der abschlie­ßend. Die Haus­halts­de­bat­ten der kom­men­den Wochen wer­den das The­ma Gewer­be­steu­ern immer wie­der in den Fokus rücken, so dass es mehr als wün­schens­wert sei, dass es zu einer der­ar­ti­gen Sit­zung kommt.