Der Neue Wiesentbote

„Zukunfts­in­ve­sti­tio­nen in Kri­sen­zei­ten nicht verschleppen“

Vom neu­en Rad­weg bis zum sanier­ten Schul­dach: Trotz sin­ken­der Steu­er­ein­nah­men durch die Coro­na-Pan­de­mie soll der Kreis Kulm­bach wich­ti­ge Zukunfts­in­ve­sti­tio­nen nicht ver­schlep­pen. Dazu hat die Indu­strie­ge­werk­schaft Bau­en-Agrar-Umwelt (IG BAU) die Ver­ant­wort­li­chen in der Kom­mu­nal­po­li­tik auf­ge­ru­fen. Im ver­gan­ge­nen Jahr inve­stier­te der Land­kreis laut Kas­sen­sta­ti­stik 39,7 Mil­lio­nen Euro in öffent­li­che Infra­struk­tur – das sind 555 Euro pro Kopf, wie eine Abfra­ge der Gewerk­schaft bei den Sta­ti­sti­käm­tern der Län­der ergab. „Die­ses Level muss mit Blick auf den jah­re­lan­gen Inve­sti­ti­ons­stau gehal­ten wer­den, auch wenn die Käm­me­rer aktu­ell auf jeden Euro schau­en müs­sen. Ein Spa­ren an der Infra­struk­tur wäre ein Spa­ren am fal­schen Ende“, sagt Gerald Nick­las, Bezirks­vor­sit­zen­der der IG BAU Oberfranken.

Neue Kitas, reno­vier­te Ämter und moder­ne Was­ser­lei­tun­gen sei­en für eine nach­hal­ti­ge regio­na­le Wirt­schafts­ent­wick­lung in den kom­men­den Jah­ren von ent­schei­den­der Bedeu­tung. „Kom­mu­na­le Inve­sti­tio­nen sichern zugleich vie­le Arbeits­plät­ze vor Ort – ob beim Dach­decker­mei­ster oder im Archi­tek­tur­bü­ro“, so der Gewerk­schaf­ter. Allein das Bau­haupt­ge­wer­be beschäf­tigt im Land­kreis Kulm­bach laut Arbeits­agen­tur rund 1.100 Menschen.

„Hin­zu kommt ein gro­ßer Nach­hol­be­darf in punc­to Ver­kehrs­wen­de. Nur wenn flä­chen­deckend deut­lich mehr in Glei­se, Rad­we­ge und Lade­sta­tio­nen für Elek­tro­au­tos inve­stiert wird, sind die Kli­ma­zie­le erreich­bar“, betont Nick­las. Glei­ches gel­te bei der ener­ge­ti­schen Gebäu­de­sa­nie­rung, die in öffent­li­chen Gebäu­den häu­fig beson­ders drin­gend sei.

Mit Blick auf die ange­spann­te kom­mu­na­le Kas­sen­la­ge ver­weist die IG BAU auf die Hil­fen aus den soge­nann­ten Coro­na-Kon­junk­tur­pa­ke­ten. Danach erstat­tet der Bund den Kom­mu­nen Aus­fäl­le bei der Gewer­be­steu­er – ihrer wich­tig­sten Ein­nah­me­quel­le – im lau­fen­den Jahr mit bis zu 6,1 Mil­li­ar­den Euro. Wei­te­re 4,8 Mil­li­ar­den Euro sol­len die Län­der bei­steu­ern. Zusätz­li­che Mil­li­ar­den­hil­fen gibt es bei den Hartz-IV-Kosten sowie für die Gesund­heits­äm­ter und die Kin­der­ta­ges­be­treu­ung. „Klar ist, dass die Bun­des­re­gie­rung auch in den näch­sten Jah­ren gefor­dert ist, um die Kom­mu­nen bei den Fol­gen der Coro­na­kri­se zu ent­la­sten. Dass die Inve­sti­tio­nen vor Ort jetzt sta­bil blei­ben, ist kei­ne Luxus­fra­ge, son­dern ent­schei­dend für den Zusam­men­halt der Gesell­schaft und unse­re Zukunft“, so Nicklas.

Im bun­des­wei­ten Ver­gleich liegt der Kreis Kulm­bach mit einer Inve­sti­ti­ons­quo­te von 555 Euro pro Ein­woh­ner für Infra­struk­tur im obe­ren Mittelfeld.