SPD-Unter­be­zirk Erlan­gen nomi­niert Mar­ti­na Stamm-Fibich bei der Bun­des­wahl­kreis­kon­fe­renz in Baiersdorf

Martina Stamm-Fibich
Martina Stamm-Fibich

Die Dele­gier­ten des SPD-Unter­be­zirks Erlan­gen haben bei der Bun­des­wahl­kreis­kon­fe­renz in Bai­ers­dorf, Mar­ti­na Stamm-Fibich erneut ihr Ver­trau­en aus­ge­spro­chen. Mit 91,8 Pro­zent wur­de die amtie­ren­de Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te als Kan­di­da­tin für die näch­ste Bun­des­tags­wahl im Jahr 2021 nomi­niert. Im Vor­feld war die Sor­ge groß, ob die Ver­an­stal­tung über­haupt statt­fin­den konn­te. Mit einer Geneh­mi­gung durch das Land­rats­amt konn­ten die Dele­gier­ten über die Nomi­nie­rung abstimmen.

Mar­ti­na Stamm-Fibich ist seit 2013 Mit­glied des Deut­schen Bun­des­tags. Dort sitzt sie im Gesund­heits­aus­schuss und ist stellv. Vor­sit­zen­de des Peti­ti­ons­aus­schus­ses sowie Pati­en­ten­be­auf­trag­te der SPD-Bundestagsfraktion.

„Es ist immer ein bewe­gen­der Moment, wenn einem das Ver­trau­en aus­ge­spro­chen wird“, sag­te Stamm-Fibich. In ihrer Rede beton­te sie, dass die SPD auf einem guten Weg sei. „Mit Olaf Scholz haben wir früh­zei­tig einen Kanz­ler­kan­di­da­ten nomi­niert, der die nöti­ge Erfah­rung und Kom­pe­tenz mit­bringt. Er wird unter­stützt durch einen ver­läss­li­chen Gene­ral­se­kre­tär, der die Mit­glie­der stark mit in sei­ne Arbeit ein­bin­det. End­lich demon­strie­ren wir wie­der die not­wen­di­ge Geschlossenheit.“

Stamm-Fibich beton­te, dass all die­je­ni­gen, die sich eine Schwarz-grü­ne Regie­rung wün­schen, ent­täuscht sein wer­den. „In den Berei­chen Arbeit und Sozia­les wird mit die­ser Kon­stel­la­ti­on nichts vor­wärts gehen.“ Auch beim The­ma Umwelt­schutz und Kli­ma­wan­del habe die SPD die Inhal­te gesetzt. „Die Uni­on blockiert die EEG-Novel­le, eben­so die Wind­kraft und bewegt sich nir­gends in eine Rich­tung, die einen schnel­le­ren Aus­stieg aus der Koh­le bedeu­ten könn­te. Wir hin­ge­gen wol­len die Bevöl­ke­rung aktiv mit ein­bin­den und nicht so tun, als ob man so einen gro­ßen struk­tu­rel­len Wan­del an den Men­schen vor­bei bewäl­ti­gen kann. Es hän­gen vie­le Arbeits­plät­ze an die­ser gro­ßen Her­aus­for­de­rung. Ich war­ne davor, Schwarz-Grün zu wäh­len und zu den­ken, dass sich sozia­le Pro­ble­me durch eine kom­pro­miss­los auf Öko­lo­gie aus­ge­rich­te­te Poli­tik in Wohl­ge­fal­len auf­lö­sen werden.“

In Zei­ten der Covid-19-Pan­de­mie zei­ge sich außer­dem, dass die SPD mehr denn je gebraucht wer­de, sag­te Stamm-Fibich: „Es hat sich aus­ge­zahlt, dass wir in der Regie­rung sind. Finanz­mi­ni­ster Olaf Scholz hat unbü­ro­kra­tisch Finanz­hil­fen ange­sto­ßen, wie zum Bei­spiel das ver­län­ger­te Kurz­ar­bei­ter­geld. Auch Beschlüs­se wie der Min­dest­lohn und die Grund­ren­te wären ohne die Beharr­lich­keit der SPD nie umge­setzt worden.“

Zwei Punk­te, die Stamm-Fibich zudem sehr am Her­zen lie­gen, sind die Ver­bes­se­rung der beruf­li­chen Bil­dung sowie die Ver­bes­se­rung der Arbeits­be­din­gun­gen in den soge­nann­ten „system­re­le­van­ten“ Beru­fen. „Den Beschäf­tig­ten im Gesund­heits­we­sen, im Ein­zel­han­del und in ande­ren für die Gesell­schaft wich­ti­gen Beru­fen zu applau­die­ren, reicht nicht aus. Hier braucht es sub­stan­ti­el­le Ver­bes­se­run­gen. Wir müs­sen die­sen Beschäf­tig­ten ein deut­li­ches Signal geben.“

Stamm-Fibich erneu­er­te zudem ihre For­de­rung nach einer soli­da­ri­schen Kran­ken­ver­si­che­rung, an der auf­grund der aktu­el­len Ent­wick­lun­gen in Zukunft kein Weg vor­bei­füh­re. „Schät­zun­gen gehen von aktu­ell bis zu zwei Mil­lio­nen Men­schen ohne Kran­ken­ver­si­che­rung bzw. stark ein­ge­schränk­ten Lei­stun­gen aus. Die Zahl der Men­schen mit Bei­trags­schul­den steigt stän­dig an. Das jet­zi­ge System ist nicht nachhaltig.“

Vor ihrer Nomi­nie­rung spra­chen die stellv. Unter­be­zirks­vor­sit­zen­de, Feli­ci­tas Traub-Eich­horn, der Kreis­vor­sit­zen­de Fried­rich Mül­ler, Her­zo­gen­aurachs Bür­ger­mei­ster Ger­man Hacker und der Erlan­ger SPD-Vor­sit­zen­de Die­ter Ros­ner Gruß­wor­te. „Es ist wich­tig jeman­den in Ber­lin zu haben, der vor Ort ver­wur­zelt ist“, sag­te Hacker und Ros­ner stimm­te die Genos­sin­nen und Genos­sen bereits auf den Wahl­kampf ein: „Lasst uns mit Mar­ti­na für eine sozi­al gerech­te Poli­tik kämpfen.“