Rat­haus­Re­port der Stadt Erlan­gen vom 23. Okto­ber 2020

Stadt wei­tet Coro­na-Hil­fen aus

Die Coro­na-Pan­de­mie hält die Welt fest im Griff. Um die wirt­schaft­li­che Aus­wir­kun­gen in der Gastro­no­mie, für Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen und im Bereich der Kin­der- und Jugend­ar­beit abzu­mil­dern abzu­mil­dern, haben der Jugend­hil­fe­aus­schuss sowie der Haupt‑, Finanz- und Per­so­nal­aus­schuss des Stadt­rats bereits ergrif­fe­ne Hilfs­maß­nah­men jetzt erweitert.

So wer­den nun die bereits in der Ver­gan­gen­heit beschlos­se­ne Hil­fen für Gewer­be­trei­ben­de, ins­be­son­de­re für die Gastro­no­mie, fort­ge­führt und aus­ge­wei­tet. Für ihre Betrie­be wer­den die Außen­nut­zungs­mög­lich­kei­ten ver­län­gert und ange­passt. Auch im Win­ter wer­den kei­ne Son­der­nut­zungs­ge­büh­ren für die Außen­be­wirt­schaf­tung erho­ben. Des Wei­te­ren wird das beschleu­nig­te Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren für die Außen­be­wir­tung aus der Som­mer­sai­son 2020 fort­ge­führt. Gastro­no­men haben ab sofort die Mög­lich­keit, ent­spre­chen­de Son­der­nut­zungs­er­laub­nis­se zu bean­tra­gen. Außer­dem wird das Auf­stel­len von Wär­me­spen­dern wie Heiz­pil­zen im Außen­be­reich, in der kom­men­den Win­ter­sai­son vor­über­ge­hend gedul­det. Das Antrags­for­mu­lar für die Win­ter-Außen­be­wirt­schaf­tung sowie wei­ter­füh­ren­de Infor­ma­tio­nen zum siche­ren und mög­lichst kli­ma­scho­nen­den Ein­satz von Wär­me­spen­dern sind im Inter­net unter www.erlangen.de/ordnungsbehörde zu finden.

Im Bereich der Kin­der- und Jugend­ar­beit hat der Jugend­hil­fe­aus­schuss beschlos­sen, frei­en Kitas, einen Teil ihrer Ein­nah­me­aus­fäl­le wäh­rend der Schlie­ßun­gen im Früh­jahr aus Mit­teln des Stadt­ju­gend­amts aus­zu­glei­chen. Vie­le Kin­der durf­ten damals ihre Kita nicht besu­chen. Ihren Eltern stell­te die Baye­ri­sche Staats­re­gie­rung für die­se Zeit einen Erlass der Betreu­ungs­ge­büh­ren in Aus­sicht. Vom Frei­staat als Aus­gleich dafür vor­ge­se­he­nen Mit­tel genüg­ten jedoch nicht, um alle durch die­se Situa­ti­on ent­stan­de­nen Ein­nah­me­aus­fäl­le aus­glei­chen zu kön­nen. So ent­stand für vie­le Kitas ein nicht uner­heb­li­cher finan­zi­el­ler Scha­den, der sich zukünf­tig in Ein­bu­ßen bei der Qua­li­tät ihrer Ange­bo­te nie­der­schla­gen könn­te. Die Stadt wird die Ein­nah­me­aus­fäl­le des­halb teil­wei­se kom­pen­sie­ren. Ins­ge­samt könn­ten von dem Beschluss bis zu 45 Kitas, die Min­der­ein­nah­men gel­tend gemacht haben, pro­fi­tie­ren. Dafür sol­len mehr als 99.000 Euro auf­ge­wandt werden.

Auch für den Stadt­ju­gend­ring und sei­ne Mit­glieds­ver­bän­de wur­den Maß­nah­men getrof­fen, damit die­se ihre in der Coro­na-Kri­se auf­ge­tre­te­nen Min­der­ein­nah­men aus­glei­chen kön­nen. Dazu wur­de der Bewil­li­gungs­zweck von Zuschüs­sen geän­dert, um finan­zi­el­len Scha­den von in der Jugend­ar­beit täti­gen Ver­ei­nen abzu­wen­den. Auf die­se Wei­se soll letzt­lich einer Ver­schlech­te­rung der Ange­bo­te in die­sem Bereich, die aus finan­zi­el­len Pro­ble­men erwach­sen könn­ten, ent­ge­gen­ge­wirkt wer­den. Den Orga­ni­sa­tio­nen ste­hen für das Jahr 2020 ins­ge­samt Zuschüs­se in Höhe von knapp 440.000 Euro zur Verfügung.

All­tags­mas­ke als wich­ti­ge Hil­fe gegen Corona-Ausbreitung

Die Stadt Erlan­gen appel­liert an alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die all­ge­mei­nen Vor­ga­ben zur Mas­ken­pflicht zu beach­ten. Erlan­gen hat den Signal­wert der 7‑Ta­ge-Inzi­denz von 35 Coro­na-Virus-Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Ein­woh­ner über­schrit­ten. Das Baye­ri­sche Staats­mi­ni­ste­ri­um für Gesund­heit und Pfle­ge hat Erlan­gen des­halb in die Liste der Städ­te und Land­krei­se auf­ge­nom­men (Inter­net www​.stmgp​.bay​ern​.de), in denen die Maß­nah­men der Coro­na-Ampel/­Stu­fe Gelb für min­de­stens sechs auf­ein­an­der­fol­gen­de Tage lang gelten.

Wird der Inzi­denz­wert 35 in die­sem Zeit­raum noch ein­mal über­schrit­ten, ver­län­gern sich die Maß­nah­men ent­spre­chend. Die Infor­ma­tio­nen der Stadt dazu wer­den regel­mä­ßig auf der Inter­net­sei­te aktua­li­siert (www​.erlan​gen​.de/​c​o​r​ona). Seit Mon­tag, 19. Okto­ber, gilt des­halb eine Mas­ken-pflicht auf den stark fre­quen­tier­ten Stra­ßen und Plät­zen in der Innen­stadt aber auch an wei­ter­füh­ren­den Schu­len, an der Hoch­schu­le, in öffent­li­chen Gebäu­den und Arbeits­stät­ten. Für Zuschaue­rin­nen und Zuschau­er gilt bei sport­li­chen Ver­an­stal­tun­gen sowie durch­gän­gig auf Tagun­gen, Kon­gres­sen, Mes­sen und in Kul­tur­stät­ten auch am Platz eine Maskenpflicht.

Ins­be­son­de­re dort, wo man vie­len Men­schen begeg­ne oder Abstän­de nicht sicher ein­hal­ten kön­ne, emp­feh­le es sich zudem, frei­wil­lig eine Mund-Nase-Bedeckung zu tra­gen, selbst wenn es nicht vor­ge­schrie­ben sei. „In Erlan­gen stei­gen die Infek­ti­ons­zah­len. Ande­rer­seits sind es die ganz ein­fa­chen Maß­nah­men, mit denen man sich und ande­re schüt­zen kann. Neben Abstand, Hän­de­wa­schen und regel­mä­ßi­gem Lüf­ten in geschlos­se­nen Räu­men hel­fen vor allem All­tags­mas­ken“, erläu­tert Mar­tin Holz­in­ger, Lei­ter des Bür­ger­am­tes. Gleich­wohl weist die Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­stel­le dar­auf hin, dass nicht jeder Mensch eine Mund-Nase-Bedeckung tra­gen kann. In begrün­de­ten Aus­nah­me­fäl­len, zum Bei­spiel auf­grund von Autis­mus, einer Behin­de­rung, einer psy­chi­schen Beein­träch­ti­gung oder einer Erkran­kung der Atem­we­ge, die das Tra­gen eines Mund­schut­zes unmög­lich machen, kann des­halb ein ärzt­li­ches Attest von der Mas­ken­pflicht befrei­en. Um das The­ma Mas­ken­tra­gen kommt es des­halb zu Kon­flik­ten, weiß Schi­la Neme­th-Heim, städ­ti­sche Inklu­si­ons­be­auf­trag­te. „Die einen füh­len sich aus­ge­schlos­sen, exklu­diert und dis­kri­mi­niert. Die ande­ren füh­len sich unver­stan­den, weil sie sich vor Ansteckung fürch­ten oder die Ver­ant­wor­tung tra­gen, soll­te es in ihrem Tätig­keits­be­reich zu einer Infek­ti­on kom­men.“ Des­halb appel­lie­ren die städ­ti­sche Inklu­si­ons­be­auf­trag­te und der städ­ti­sche Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­be­ra­ter, Till Ficht­ner, an alle, mit freund­li­chem Umgang und Kom­pro­miss­be­reit­schaft nach gemein­sa­men Lösun­gen zu suchen.

Ampel für „unech­te“ Ein­bahn­stra­ße steht auf Grün

Mit dem Ziel, den Durch­gangs­ver­kehr in der Innen­stadt deut­lich zu redu­zie­ren, wur­de vor gut einem Jahr die Ver­kehrs­ach­se zwi­schen Neue Stra­ße, Katho­li­scher Kir­chen­platz, Maxi­mi­li­ans­platz und west­li­che Hin­den­burg­stra­ße zu einer „unech­ten“ Ein­bahn­stra­ße umge­baut. Zunächst für ein Jahr auf Pro­be. In die­ser Zeit soll­te beob­ach­tet wer­den, ob das Kon­zept auf­geht. In der Okto­ber­sit­zung des Umwelt‑, Ver­kehrs- und Pla­nungs­aus­schus­ses des Stadt­rats hat die Ver­wal­tung nun den Vor­her-Nach­her-Ver­gleich zwi­schen Juli 2019 und Sep­tem­ber 2020 vor­ge­stellt. „Die Ver­kehrs­zäh­lun­gen haben unse­re Erwar­tun­gen in die neue Ver­kehrs­füh­rung bestä­tigt. Das Ver­kehrs­kon­zept hat sich im Sin­ne der Redu­zie­rung des Durch­gangs­ver­kehrs bewährt. Ich freue mich, dass die Poli­tik die neue Ver­kehrs­füh­rung für min­de­stens ein wei­te­res Jahr bei­be­hal­ten und beob­ach­ten will“, zieht Pla­nungs- und Bau­re­fe­rent Josef Weber Bilanz. Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik sieht nun als näch­sten Schritt die Ein­füh­rung einer neu­en City-Bus-Linie, um die Anbin­dung von Groß­park­platz zur nörd­li­chen Innen­stadt zu ver­bes­sern. Nach der­zei­ti­gem Stand soll die Linie im ersten Quar­tal 2021 in Betrieb gehen.

Die Ergeb­nis­se der Ver­kehrs­er­he­bun­gen (Juli 2019 und Sep­tem­ber 2020) im Einzelnen:

  • Der Kfz-Ver­kehr in der Ach­se Neue Straße/​Katho­li­scher Kirchenplatz/​Maximiliansplatz/​westliche Hin­den­burg­stra­ße hat um 60 Pro­zent (rund 8.000 Kfz/​24h) im Sep­tem­ber 2020 abge­nom­men. In Fahrt­rich­tung Westen (Durch­fahr­ver­bot durch unech­te Ein­bahn­stra­ße) hat der Ver­kehr um 90 Pro­zent abge­nom­men (rund 5.250 Kfz/​24h).
  • In der Spar­dor­fer Stra­ße (Bereich west­lich Palm­stra­ße) ist ein Rück­gang im Quer­schnitt um 13 Pro­zent (rund 1.800 Kfz) fest­zu­stel­len. Es ist aller­dings ein mini­ma­ler Anstieg der Ver­kehrs­be­la­stung in Rich­tung Westen von 3 Pro­zent zu ver­zeich­nen. Der Schwer­ver­kehrs­an­teil ist mit 1,4 Pro­zent sehr gering.
  • In der Hen­ke­stra­ße (Bereich west­lich Wer­ner-von-Sie­mens-Stra­ße) hat eine Abnah­me des moto­ri­sier­ten Ver­kehrs um 19 Pro­zent statt­ge­fun­den (rund 2.260 Kfz/​24h).
  • In der Wer­ner-von-Sie­mens-Stra­ße (Bereich süd­li­che Hen­ke­stra­ße) ist der Verkehr
    eben­falls um 9 Pro­zent zurück­ge­gan­gen (rund 1.000 Kfz/​24h).

Frei­tag, 23. Okto­ber 2020, 18:30 Uhr, Hein­rich-Lades-Hal­le, Rathausplatz:

Innen­mi­ni­ster lädt zu Blau­licht­emp­fang „Siche­res Bayern“

Unter Ein­hal­tung aller Hygie­ne- und Abstands­re­geln lädt das Baye­ri­sche Staatsministerium
des Innern, für Sport und Inte­gra­ti­on am Frei­tag, 23. Okto­ber, in der Heinrich-Lades-Halle
zum Blau­licht­emp­fang „Siche­res Bay­ern“ ein. Dabei wird Staats­mi­ni­ster Joa­chim Herrmann
die Aus­zeich­nung „Ehren­amts­freund­li­cher Betrieb – Gemein­sam für mehr Sicherheit“
ver­lei­hen. Für die Stadt Erlan­gen nimmt Bür­ger­mei­ster Jörg Volleth an der Ver­an­stal­tung teil.