RathausReport der Stadt Erlangen vom 23. Oktober 2020
Stadt weitet Corona-Hilfen aus
Die Corona-Pandemie hält die Welt fest im Griff. Um die wirtschaftliche Auswirkungen in der Gastronomie, für Kindertageseinrichtungen und im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit abzumildern abzumildern, haben der Jugendhilfeausschuss sowie der Haupt‑, Finanz- und Personalausschuss des Stadtrats bereits ergriffene Hilfsmaßnahmen jetzt erweitert.
So werden nun die bereits in der Vergangenheit beschlossene Hilfen für Gewerbetreibende, insbesondere für die Gastronomie, fortgeführt und ausgeweitet. Für ihre Betriebe werden die Außennutzungsmöglichkeiten verlängert und angepasst. Auch im Winter werden keine Sondernutzungsgebühren für die Außenbewirtschaftung erhoben. Des Weiteren wird das beschleunigte Genehmigungsverfahren für die Außenbewirtung aus der Sommersaison 2020 fortgeführt. Gastronomen haben ab sofort die Möglichkeit, entsprechende Sondernutzungserlaubnisse zu beantragen. Außerdem wird das Aufstellen von Wärmespendern wie Heizpilzen im Außenbereich, in der kommenden Wintersaison vorübergehend geduldet. Das Antragsformular für die Winter-Außenbewirtschaftung sowie weiterführende Informationen zum sicheren und möglichst klimaschonenden Einsatz von Wärmespendern sind im Internet unter www.erlangen.de/ordnungsbehörde zu finden.
Im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit hat der Jugendhilfeausschuss beschlossen, freien Kitas, einen Teil ihrer Einnahmeausfälle während der Schließungen im Frühjahr aus Mitteln des Stadtjugendamts auszugleichen. Viele Kinder durften damals ihre Kita nicht besuchen. Ihren Eltern stellte die Bayerische Staatsregierung für diese Zeit einen Erlass der Betreuungsgebühren in Aussicht. Vom Freistaat als Ausgleich dafür vorgesehenen Mittel genügten jedoch nicht, um alle durch diese Situation entstandenen Einnahmeausfälle ausgleichen zu können. So entstand für viele Kitas ein nicht unerheblicher finanzieller Schaden, der sich zukünftig in Einbußen bei der Qualität ihrer Angebote niederschlagen könnte. Die Stadt wird die Einnahmeausfälle deshalb teilweise kompensieren. Insgesamt könnten von dem Beschluss bis zu 45 Kitas, die Mindereinnahmen geltend gemacht haben, profitieren. Dafür sollen mehr als 99.000 Euro aufgewandt werden.
Auch für den Stadtjugendring und seine Mitgliedsverbände wurden Maßnahmen getroffen, damit diese ihre in der Corona-Krise aufgetretenen Mindereinnahmen ausgleichen können. Dazu wurde der Bewilligungszweck von Zuschüssen geändert, um finanziellen Schaden von in der Jugendarbeit tätigen Vereinen abzuwenden. Auf diese Weise soll letztlich einer Verschlechterung der Angebote in diesem Bereich, die aus finanziellen Problemen erwachsen könnten, entgegengewirkt werden. Den Organisationen stehen für das Jahr 2020 insgesamt Zuschüsse in Höhe von knapp 440.000 Euro zur Verfügung.
Alltagsmaske als wichtige Hilfe gegen Corona-Ausbreitung
Die Stadt Erlangen appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger, die allgemeinen Vorgaben zur Maskenpflicht zu beachten. Erlangen hat den Signalwert der 7‑Tage-Inzidenz von 35 Corona-Virus-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten. Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat Erlangen deshalb in die Liste der Städte und Landkreise aufgenommen (Internet www.stmgp.bayern.de), in denen die Maßnahmen der Corona-Ampel/Stufe Gelb für mindestens sechs aufeinanderfolgende Tage lang gelten.
Wird der Inzidenzwert 35 in diesem Zeitraum noch einmal überschritten, verlängern sich die Maßnahmen entsprechend. Die Informationen der Stadt dazu werden regelmäßig auf der Internetseite aktualisiert (www.erlangen.de/corona). Seit Montag, 19. Oktober, gilt deshalb eine Masken-pflicht auf den stark frequentierten Straßen und Plätzen in der Innenstadt aber auch an weiterführenden Schulen, an der Hochschule, in öffentlichen Gebäuden und Arbeitsstätten. Für Zuschauerinnen und Zuschauer gilt bei sportlichen Veranstaltungen sowie durchgängig auf Tagungen, Kongressen, Messen und in Kulturstätten auch am Platz eine Maskenpflicht.
Insbesondere dort, wo man vielen Menschen begegne oder Abstände nicht sicher einhalten könne, empfehle es sich zudem, freiwillig eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, selbst wenn es nicht vorgeschrieben sei. „In Erlangen steigen die Infektionszahlen. Andererseits sind es die ganz einfachen Maßnahmen, mit denen man sich und andere schützen kann. Neben Abstand, Händewaschen und regelmäßigem Lüften in geschlossenen Räumen helfen vor allem Alltagsmasken“, erläutert Martin Holzinger, Leiter des Bürgeramtes. Gleichwohl weist die Antidiskriminierungsstelle darauf hin, dass nicht jeder Mensch eine Mund-Nase-Bedeckung tragen kann. In begründeten Ausnahmefällen, zum Beispiel aufgrund von Autismus, einer Behinderung, einer psychischen Beeinträchtigung oder einer Erkrankung der Atemwege, die das Tragen eines Mundschutzes unmöglich machen, kann deshalb ein ärztliches Attest von der Maskenpflicht befreien. Um das Thema Maskentragen kommt es deshalb zu Konflikten, weiß Schila Nemeth-Heim, städtische Inklusionsbeauftragte. „Die einen fühlen sich ausgeschlossen, exkludiert und diskriminiert. Die anderen fühlen sich unverstanden, weil sie sich vor Ansteckung fürchten oder die Verantwortung tragen, sollte es in ihrem Tätigkeitsbereich zu einer Infektion kommen.“ Deshalb appellieren die städtische Inklusionsbeauftragte und der städtische Antidiskriminierungsberater, Till Fichtner, an alle, mit freundlichem Umgang und Kompromissbereitschaft nach gemeinsamen Lösungen zu suchen.
Ampel für „unechte“ Einbahnstraße steht auf Grün
Mit dem Ziel, den Durchgangsverkehr in der Innenstadt deutlich zu reduzieren, wurde vor gut einem Jahr die Verkehrsachse zwischen Neue Straße, Katholischer Kirchenplatz, Maximiliansplatz und westliche Hindenburgstraße zu einer „unechten“ Einbahnstraße umgebaut. Zunächst für ein Jahr auf Probe. In dieser Zeit sollte beobachtet werden, ob das Konzept aufgeht. In der Oktobersitzung des Umwelt‑, Verkehrs- und Planungsausschusses des Stadtrats hat die Verwaltung nun den Vorher-Nachher-Vergleich zwischen Juli 2019 und September 2020 vorgestellt. „Die Verkehrszählungen haben unsere Erwartungen in die neue Verkehrsführung bestätigt. Das Verkehrskonzept hat sich im Sinne der Reduzierung des Durchgangsverkehrs bewährt. Ich freue mich, dass die Politik die neue Verkehrsführung für mindestens ein weiteres Jahr beibehalten und beobachten will“, zieht Planungs- und Baureferent Josef Weber Bilanz. Oberbürgermeister Florian Janik sieht nun als nächsten Schritt die Einführung einer neuen City-Bus-Linie, um die Anbindung von Großparkplatz zur nördlichen Innenstadt zu verbessern. Nach derzeitigem Stand soll die Linie im ersten Quartal 2021 in Betrieb gehen.
Die Ergebnisse der Verkehrserhebungen (Juli 2019 und September 2020) im Einzelnen:
- Der Kfz-Verkehr in der Achse Neue Straße/Katholischer Kirchenplatz/Maximiliansplatz/westliche Hindenburgstraße hat um 60 Prozent (rund 8.000 Kfz/24h) im September 2020 abgenommen. In Fahrtrichtung Westen (Durchfahrverbot durch unechte Einbahnstraße) hat der Verkehr um 90 Prozent abgenommen (rund 5.250 Kfz/24h).
- In der Spardorfer Straße (Bereich westlich Palmstraße) ist ein Rückgang im Querschnitt um 13 Prozent (rund 1.800 Kfz) festzustellen. Es ist allerdings ein minimaler Anstieg der Verkehrsbelastung in Richtung Westen von 3 Prozent zu verzeichnen. Der Schwerverkehrsanteil ist mit 1,4 Prozent sehr gering.
- In der Henkestraße (Bereich westlich Werner-von-Siemens-Straße) hat eine Abnahme des motorisierten Verkehrs um 19 Prozent stattgefunden (rund 2.260 Kfz/24h).
- In der Werner-von-Siemens-Straße (Bereich südliche Henkestraße) ist der Verkehr
ebenfalls um 9 Prozent zurückgegangen (rund 1.000 Kfz/24h).
Freitag, 23. Oktober 2020, 18:30 Uhr, Heinrich-Lades-Halle, Rathausplatz:
Innenminister lädt zu Blaulichtempfang „Sicheres Bayern“
Unter Einhaltung aller Hygiene- und Abstandsregeln lädt das Bayerische Staatsministerium
des Innern, für Sport und Integration am Freitag, 23. Oktober, in der Heinrich-Lades-Halle
zum Blaulichtempfang „Sicheres Bayern“ ein. Dabei wird Staatsminister Joachim Herrmann
die Auszeichnung „Ehrenamtsfreundlicher Betrieb – Gemeinsam für mehr Sicherheit“
verleihen. Für die Stadt Erlangen nimmt Bürgermeister Jörg Volleth an der Veranstaltung teil.
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