HWK für Oberfranken: Vorstand nimmt Stellung zum Rücktritt des Präsidenten
„Handwerkskammer zurück in ruhiges Fahrwasser führen!“
Stellungnahme des Vorstands der Handwerkskammer für Oberfranken zu personellen Veränderungen in der HWK– Schritte unabwendbar
„Unser gemeinsames Ziel und Anliegen ist es jetzt, die Handwerkskammer für Oberfranken zurück ihn ruhiges Fahrwasser zu führen und die Stimmung im oberfränkischen Handwerk zu stabilisieren und mittelfristig zu beruhigen.“ Der Vorstand der Handwerkskammer für Oberfranken hat nach der Trennung von Hauptgeschäftsführer Thomas Koller Anfang September und dem jetzt erfolgten Rücktritt von HWK-Präsident Thomas Zimmer eine Stellungnahme zu den Vorgängen innerhalb der Handwerkskammer gegeben und den Blick in die Zukunft gerichtet.
„Wir sind uns bewusst, dass die Schritte der vergangenen Wochen und Monate großes öffentliches Aufsehen erregt haben. Doch sind wir jetzt mit großer Mehrheit zu der Auffassung gelangt, dass ein Neuanfang unter den gegebenen Vorzeichen nicht möglich gewesen wäre und der Imageschaden für die Handwerkskammer und das oberfränkische Handwerk immer weiter angewachsen wäre.“ Die Unruhe und Aufruhr im oberfränkischen Handwerk sei zu groß und nicht zu befrieden gewesen, daher seien die Trennung vom bisherigen Hauptgeschäftsführer und auch der Rücktritt des Präsidenten ohne Alternative gewesen.“
Wichtig ist dem Vorstand der Handwerkskammer, der bis zur Wahl eines neues Präsidenten Vizepräsident Matthias Graßmann als Vertreter bestimmt hat, dass das Ausscheiden beider Personen keinerlei Rückschlüsse auf mögliches, juristisch schuldhaftes Handeln zulasse. „Die juristische Bewertung, ob und in welchem Umfang Thomas Koller und Thomas Zimmer ihre Aufsichtspflicht vernachlässigt bzw. falsch gehandelt haben, steht uns nicht zu und zudem weiter aus.“ Wichtig sei dem Vorstand auch, dass keinem von Beiden direkte Veruntreuung oder persönliche Bereicherung vorgeworfen wird.
Problematisch sei aber dennoch, dass mangels sorgfältiger Prüfung bis ins Jahr 2014 Zahlungen und Kredite seitens der HWK an die GTO gewährt worden sind, die sich zwischenzeitlich als widerrechtlich herausgestellt haben. Vorstand und Vollversammlung hatten über diese Zahlungsströme keine Kenntnis. Es ist denn Vorstand besonders wichtig, dies ausdrücklich klarzustellen. Grundsätzlich sei die GTO bis zum Bekanntwerden der Untreuehandlungen des ehemaligen GTO-Geschäftsführers im Juli 2019 in den Vorstandssitzungen der HWK nicht thematisiert worden. Die Tatsache, dass es unrechtmäßige Zahlungsströme von der HWK an die GTO gegeben hatte, sei darüber hinaus erst durch ein externes Rechtsgutachten im August 2020 bekannt geworden, welches die HWK selbst in Auftrag gegeben hatte. Über die Ergebnisse hatte die Handwerksammer die Öffentlichkeit ebenfalls im August 2020 informiert.
Doch die Vorgänge rund um die GTO sind nicht der einzige Anlass für die personellen Veränderungen in der Kammer. Vielmehr habe es in der Handwerkerschaft und im Vorstand große Unzufriedenheit mit dem Agieren des bisherigen Hauptgeschäftsführers und auch des bisherigen Präsidenten gegeben. „Das betrifft nicht nur die Vorgänge bei der GTO, bei der wir uns ein deutlich höheres Tempo bei der Aufarbeitung und auch einen Rückzug beider Beteiligten, die ja als ehemalige Aufsichtsräte der GTO Teil des Verfahrens sind, gewünscht hätten, sondern auch weitere wichtige Themen der Handwerkskammer.“ Dazu gehöre das isolierte Vorgehen bei den Diskussionen um die Neuausrichtung der Bildungsinfrastruktur rund um den BTZ-Standort in Coburg oder auch die anstehenden Reformen der Struktur einiger Kreishandwerkerschaften.
Voraussetzungen für einen Neuanfang gegeben
„Wir hoffen, dass jetzt die Voraussetzungen gegeben sind, in die Zukunft zu blicken und einen Neuanfang für die Handwerkskammer und auch für das oberfränkische Handwerk zu schaffen. Unser Anliegen ist, dass die Handwerkskammer zurückkehren kann zu ihren eigentlichen, wichtigen Aufgaben, und auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wieder in einem ruhigeren und stabileren Umfeld arbeiten können.“ Ziel müsse es schließlich sein, die Betriebe des oberfränkischen Handwerks bestmöglich zu unterstützen und zu begleiten.
„Zudem wird es unsere Aufgabe als Vorstand sein, das Vertrauen der Handwerkerschaft zurückzugewinnen und wieder zu einem vertrauensvollen Miteinander zu finden. Dazu waren diese Schritte unserer Meinung nach unabdingbar.“
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