Erlanger RathausReport vom 25.09.2020
Kämmerer Beugel brachte Haushaltsentwurf 2021 ein
Mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2021 im Stadtrat am Donnerstag haben die Beratungen zum Finanzpaket des nächsten Jahres begonnen. „Die Corona-Krise wirkt sich im ganzen Land deutlich auf die Kommunen aus. Was den städtischen Haushalt angeht, bleibt Erlangen von gravierenden Einschnitten bislang weitestgehend verschont. Deshalb können wir die Investitionen auf hohem Niveau fortsetzen und kommen ohne zusätzliche Schulden aus“, sagte Kämmerer Konrad Beugel. Der Entwurf sieht vor, mit geplanten Ausgaben von 51,9 Millionen Euro die hohe Investitionstätigkeit der letzten Jahre fortzusetzen. Von herausragender Bedeutung bleiben dabei Kinderbetreuung, Schulen, Kultur, Sport, die städtische Infrastruktur und der Klimaschutz. Eine Kreditaufnahme ist nur in Höhe der laufenden Tilgung eingeplant, der Haushalt 2021 hat also eine „Netto-Neuverschuldung Null“.
Die Gewerbesteuereinnahmen für das Jahr werden mit 150 Millionen Euro für 2021 zwar deutlich unter dem Ansatz für 2020 prognostiziert (185 Millionen Euro), bewegen sich aber dennoch auf sehr hohem Niveau und wie im aktuellen Finanzplan ausgewiesen. Bei der Einkommenssteuer, die auch in diesem Jahr deutlich unter dem Ansatz liegt, wird mit einem Rückgang gerechnet. Bei der Grundsteuer plant der Kämmerer – wie im Vorjahr – mit Einnahmen von 21,1 Millionen Euro. Der Hebesatz sowohl bei der Gewerbesteuer als auch bei der Grundsteuer bleibt unverändert.
Im Haushaltsentwurf 2021 sind eine Reihe wichtiger Investitionen vorgesehen. In den Ausbau von Kinderbetreuungs- und Familieneinrichtungen fließen 7,9 Millionen Euro. Neben dem Ausbau von Kindertagesstätten, Horten und Lernstuben wird der Bau eines Familienzentrums im Bereich Hartmannstraße weiter vorangetrieben.
Für Schulsanierungen incl. Einrichtung sind im Haushalt 13,1 Millionen Euro vorgesehen. Wichtige Projekte sind dabei die Turnhalle am Albert-Schweitzer-Gymnasium, die Generalsanierung des Marie-Therese-Gymnasiums und die Sanierung des Werkstättentrakts der Berufsschule. Im Bereich Kultur werden für die Generalsanierung des KuBiC Frankenhofs 4,8 Millionen Euro veranschlagt.
Auch die Investitionen in den Stadtteilen werden mit dem Neubau des Bürgerzentrums Büchenbach (500.000 Euro) fortgesetzt. Dem Sport kommt der Neubau des Bürgerbegegnungs- und Bewegungszentrums (BBGZ) an der Hartmannstraße zugute, hier sollen im nächsten Jahr 4,5 Millionen Euro zu Verfügung gestellt werden.
Weitere große Posten gibt es im Bereich des Infrastrukturausbaus. Für die Stadt-Umland-Bahn sind über 1,1 Millionen Euro vorgesehen, für den Straßen- und Brückenbau 8,9 Millionen Euro.
Einen Schwerpunkt legte Beugel in seinen Ausführungen auf das Thema Klimaschutz. So werde bei den Investitionen der Stadt in besonderem Maße auf klimaorientiertes Planen und Bauen geachtet. Dazu gehören beispielsweise Maßnahmen der Energieeffizienz bei Neubauten und Sanierungen und der Einsatz von Photovoltaikanlagen zur Energiegewinnung. Der Finanzreferent verwies zudem auf den Ausbau von Radwegen und den Neubau von Fahrradabstellanlagen, hierfür sollen rund 2 Millionen Euro ausgegeben werden. Aber auch die Bemühungen, Ampeln und Straßenbeleuchtungen auf energiesparende LEDs umzustellen, hob er hervor. Beugel verwies in seinem Vortrag auch auf die große Herausforderung, mit dem vorhandenen Personalstand und angesichts der Auslastung der Baufirmen die Projekte zu bewerkstelligen.
Die Rede des Kämmerers wird von den Stadträten traditionell nicht diskutiert. Die Haushaltsberatungen der Fraktionen und Ausschüsse folgen in den kommenden Wochen. Die endgültige Beschlussfassung ist in der Stadtratssitzung am 14. Januar 2021 geplant.
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Bedauern über Ausscheiden bei Siemens Energy-Hauptsitz
Mit Bedauern hat die Erlanger Stadtspitze die Entscheidung von Siemens aufgenommen, den Hauptsitz der künftig börsennotierten Energiesparte Siemens Energy in der Bundeshauptstadt Berlin anzusiedeln. „Gemeinsam mit dem Wirtschaftsreferenten Konrad Beugel habe ich in den letzten Monaten zahlreiche Gespräche mit Siemens über den Vorstandssitz von Siemens Energy geführt“, sagte Oberbürgermeister Florian Janik. In enger Zusammenarbeit mit der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg habe man die vielen Vorteile des Standorts herausgearbeitet. „Leider hat es nicht gereicht. Die Nähe zur Bundesregierung in Berlin, die für das Energiegeschäft entscheidend ist, hat am Ende wohl den Ausschlag gegeben“, kommentieren Janik und Beugel die Entscheidung. Glücklich sei man jedoch darüber, dass ein Technikvorstand in Erlangen, dem Standort mit der größten Mitarbeiterzahl, seinen Sitz haben werde.
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Armin Kolb wird neuer MTG-Leiter
Der Stadtrat hat Armin Kolb ab 13. Februar 2021 zum neuen Leiter des städtischen Marie-Therese-Gymnasiums (MTG) bestellt. Er absolvierte sein Lehramtsstudium an der Friedrich-Alexander-Universität und steht bereits seit dem Jahr 2000 als Lehrkraft für die Fächerverbindung Deutsch und Geschichte am MTG im Dienst der Stadt. Seit 2011 ist Kolb Mitglied der erweiterten Schulleitung. Er folgt im Februar Reane Strübing, die nach 16 Jahren aus dem Dienst scheidet.
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Glückwünsche nach Wladimir: Andrej Schochin neuer OB
Andrej Schochin, seit 2011 Oberstadtdirektor in der russischen Partnerstadt Wladimir, ist neuer Oberbürgermeister der rund 400.000 Einwohner zählenden Kommune. Glückwünsche erreichten Schochin von Amtskollegen Florian Janik aus dem Erlanger Rathaus. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen und nutze die Gelegenheit, Sie herzlich nach Erlangen einzuladen, sobald es die Pandemie und natürlich Ihr Terminkalender es erlauben. Auch hoffe ich selbst, möglichst schon im nächsten Jahr Wladimir erneut besuchen zu können. Angefangen bei den Angelegenheiten des Erlangen-Hauses bis hin zu Fragen des Austausches auf den unterschiedlichsten Ebenen haben wir sicher viel zu besprechen“, schrieb Janik.
Bei den Kommunalwahlen Mitte September wurde der 25-köpfige Stadtrat neu besetzt. Alle Mitglieder gehören der Partei Geeintes Russland an. Am 23. September wählte der Stadtrat einstimmig bei einer Enthaltung (und zwei Abwesenden) für fünf Jahre Schochin zum Oberbürgermeister.
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„Brüxer Gitter“: Umgestaltung an der Sieboldstraße
Das im Grünbereich östlich des Frankenhofs stehende Denkmal-Trio „Brüxer Gitter“ samt Brunnen und Komotauer Stele bekommt einen neuen Standort. Er wurde nötig, da auf der bisherigen Freifläche eine Kindertagesstätte gebaut wird. Die Ensemblegruppe Brüx/Komotau soll nach ihrer Restaurierung in der Grünanlage zwischen Schuh- und Sieboldstraße, östlich der Neuapostolischen Kirche, platziert werden. Das hat der Ältestenrat bereits 2018 festgelegt. Der neue Standort verspricht eine hohe Aufenthaltsqualität: Mit zusätzlichen fünf Bäumen, Bodenleuchten, Fußwegen und Sitzbänken wird er neugestaltet. „Mit der Blumenuhr des Heimatkreises Komotau vor der Neuapostolischen Kirche bildet das Denkmal-Trio eine Achse und erregt mehr Aufmerksamkeit“, freut sich Planungs- und Baureferent Josef Weber.
Die veranschlagten Kosten von 273.000 Euro beinhalten nicht nur die Neugestaltung, sondern auch die Restaurierung und den Wiederaufbau des Denkmalensembles. Die Anschlüsse für Strom und Wasser sind bereits hergestellt. Die Landschaftsbau- und Pflasterarbeiten sowie der Einbau der Brunnentechnik werden von Mitte Oktober bis Mitte Dezember dauern.
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Sportausschuss trifft sich am Dienstag
Der Sportausschuss des Stadtrats trifft sich am Dienstag, 29. September, um 17:00 Uhr zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung im Rathaus (1. OG, Ratssaal). Dabei geht es um das Arbeitsprogramm 2021 des Amtes für Sport und Gesundheitsförderung, den Bau eines „Pumptracks“ (spezielle Mountainbike-Strecke) im Stadtgebiet, den aktuellen Stand des Online-Portals der Gesundheitsregionplus, Zuschüsse für Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Sportvereine, die Benennung der Vierfachturnhalle an der Hartmannstraße nach dem verstorbenen früheren Bürgermeister Gerd Lohwasser und anderes mehr.
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Kosbacher Ortsbeirat tagt
Der Ortsbeirat Kosbach kommt am Dienstag, 29. September, um 19:30 Uhr zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung im Kosbacher Stadl (Reitersbergstraße 21) zusammen. Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung in der Wahlperiode 2020 bis 2026 stehen die Neukonstituierung des Gremiums samt Vorstandsneuwahl, die Vorstellung der Entwässerungsplanungen durch den kommunalen Entwässerungsbetrieb, die Situation der Radwege in und um Haundorf, Kosbach und Steudach und anderes mehr.
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Gleichstellungsbeauftragte gehen mit Sprechstunde online
Die Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Erlangen und des Landkreises Erlangen-Höchstadt bieten künftig eine Online-Sprechstunde an. Erstmals am Dienstag, 29. September, und dann alle vier Wochen, gibt es das Angebot. Die erste Sprechstunde befasst sich mit „Arbeitsrecht unter Coronabedingungen“. Es geht zum Beispiel um Freistellungsregelungen oder Vertragliches. Eingeladen ist die Rechtsanwältin Natalie Klimsa. Sie ist Teil des Anwaltsteams bei Manske&Partner Nürnberg und unterstützt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Rechte durchzusetzen.
In jeder Sitzung wird ein spezielles Thema behandelt, zu dem eine Expertin oder ein Experte im Chat anwesend ist. Die Sprechstunde wird mithilfe des Online-Tools webex stattfinden. Bei Interesse erfolgt die Anmeldung per E‑Mail unter gleichstellungsstelle@stadt.erlangen.de, daraufhin wird der Teilnahmelink verschickt. Fragen können bereits vorab per E‑Mail geschickt werden. Die Corona-Pandemie hat viele Herausforderungen für das private und berufliche Leben mit sich gebracht. Geschlechtsbezogene Ungleichheiten werden durch die Krise noch sichtbarer und verstärkt.
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Der Beitrag der Kirche zum Ende der DDR 1989/1990
Am 3. Oktober 1990 ist mit dem Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik die staatliche Teilung Deutschlands Geschichte, die sog. Friedliche Revolution zahlloser mutiger Menschen zwischen Suhl und Stralsund – fürs Erste – vollendet. Jenas früherer Oberbürgermeister, Pfarrer Albrecht Schröter, erinnert am Mittwoch, 30. September, um 19:00 Uhr in der Volkshochschule Erlangen (Friedrichstraße 19) noch einmal an die aufwühlenden Zeiten und erläutert die Rolle der Kirche auf dem Weg zu alter/neuer Einheit.
Der Eintritt ist frei. Wegen der Coronaschutzrichtlinien ist aber eine Anmeldung im Internet unter www.vhs-erlangen.de oder im vhs-Servicebüro erforderlich, ebenso das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten und Verlassen des vhs-Gebäudes.
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Energiebericht 2019 zeigt auch Verbrauch seit 1999
In den Jahren von 1999 bis 2019 sind sowohl der Verbrauch von Wärme, als auch der CO2-Ausstoß der städtischen Gebäude und Einrichtungen gesunken. Nur der Stromverbrauch ist innerhalb dieser 20 Jahre durch die Digitalisierung gestiegen. Das zeigt der jetzt vom städtischen Amt für Gebäudemanagement herausgegebene Energiebericht 2019. Er wurde in der letzten Umwelt‑, Verkehrs- und Planungsausschuss-Sitzung vorgestellt.
Der Energiebericht zeigt auf, wie sich der Energieverbrauch und die CO2-Emissionen der städtischen Gebäude in 20 Jahren, also seit 1999 entwickelt hat. In zwei Jahrzehnten hat sich der Wärmeverbrauch um 23 Prozent reduziert und auch der energiebedingte CO2-Ausstoß konnte um über die Hälfte reduziert werden. Berücksichtigt man den CO2-freien Strombezug, ergibt sich sogar eine Reduzierung um 72 Prozent. Der Stromverbrauch hat sich seit 1999 hingegen um 18 Prozent gesteigert. Durch die Digitalisierung erhöht sich auch der Bedarf an Technikausstattung. Vergleicht man den Verbrauch von Wärme und Strom der städtischen Gebäude mit dem des Vorjahrs, sieht man, dass beides in geringem Maße gestiegen ist. Der Wärmeverbrauch erhöhte sich dabei um 6,6 Prozent (kühlere Witterung im Vergleich zum Vorjahr), der Strom um 1,0 Prozent (zunehmende Tech-nikausstattung). Die Stadt nutzt hier zu 44,5 Prozent Fernwärme. Der Wasserverbrauch aber ist um 1,8 Prozent gesunken.
Sieht man sich den Verbrauch der unterschiedlichen Gebäude an, erkennt man, dass vor allem Schulen den größten Anteil sowohl bei Strom und Wärme als auch bei Wasser verbrauchen. Das erklärt sich einerseits durch die Technik und andererseits durch die Nutzungsdauer mit Ganztagesunterricht und Mittagsbetreuung. Doch zehn Schulen wurden bereits umfassend saniert – darunter das Albert-Schweitzer- und das Ohm-Gymnasium. Dadurch konnten 40 Prozent des Wärmeverbrauchs eingespart werden.
Insgesamt machen die kommunalen Gebäude nicht einmal zwei Prozent des Energieverbrauchs von ganz Erlangen aus. Schon vor dem Ausrufen des Klimanotstandes war der Klimaschutz ein großes Anliegen. Die Reduzierung des Energieverbrauchs erlangt die Stadt beispielsweise durch das Ersetzen von veralteter Technik, wie Heizungs- und Lüftungsanlagen, Heizungspumpen und Beleuchtungsanlagen, mit energieeffizienteren Anlagen. Außerdem sind bei Sanierungen und Neubauten grundsätzlich Photovoltaikanlagen (PV) vorgesehen. Sowohl auf dem Rathaus als auch auf dem Verwaltungsgebäude in der Schuhstraße sowie auf vielen Schuldächern befinden sich bereits PV-Anlagen. Weitere sind geplant. Aber auch diejenigen, die die städtischen Gebäude nutzen, können ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten: „Wir werden in den nächsten Jahren einen weiteren Schwerpunkt auf Benutzerhinweise und Anleitungen zu den städtischen Gebäuden setzen, um diese energiesparend zu nutzen“, so Planungs- und Baureferent Josef Weber.
Mit Hilfe solcher Hinweise, beispielsweise zur sparsamen Verwendung von Licht, werde jeder Einzelne daran erinnert, umweltschonend zu agieren.
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Bürgertreff „Die Scheune“ legt alternatives Programm vor
Der Bürgertreff „Die Scheune“ in der Odenwaldallee hat jetzt sein Alternatives Programm – ein mitwachsendes Programmheft – herausgegeben. „Not macht erfinderisch!“: Nach diesem Prinzip haben die Verantwortlichen der zum Amt für Soziokultur gehörenden Einrichtung das mitwachsende Programmheft vor einigen Monaten ins Leben gerufen. Seitdem kommen, je nach aktuellen Möglichkeiten, immer mehr Programmpunkte hinzu. Darunter sind viele unterschiedliche Bewegungsangebote, Bildungsmöglichkeiten und Kreatives. Das Heft liegt im Bürgertreff aus, kann aber auch im Internet heruntergeladen werden: www.soziokultur-erlangen.de/die-scheune/.
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Sperrung in der Lazarettstraße
In der Lazarettstraße in der Innenstadt kommt es von Montag, 28. September, bis Freitag, 2. Oktober, zu einer Sperrung. Der Grund ist die Beseitigung eines Wasseranschlusses.
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Buckenhofer Weg-Sperrung dauert länger
Die Sperrung des Buckenhofer Wegs (zwischen Hausnummern 27 bis 69; zwischen Langfeldstraße und Freizeitanlage) dauert noch bis voraussichtlich 16. Oktober. Darüber informierte das städtische Referat für Planen und Bauen. Der Grund sind Instandsetzungsarbeiten an der Wasserleitung.
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