Grä­fen­berg: Bünd­nis 90/​Die Grü­nen wün­schen sich in für die Rit­ter Wirnt-Stadt eine Füh­rungs­per­sön­lich­keit wie Ange­la Mer­kel

Bünd­nis 90 / Die Grü­nen
Orts­ver­band „Grä­fen­ber­ger Ober­land“
c/​o Mat­thi­as Strie­bich
Michels­berg 8
91322 Grä­fen­berg

24.09.2020
Pres­se­mit­tei­lung 26/2020

Haus­halt 2020 der Stadt Grä­fen­berg: Rede­ma­nu­skript des
Stadt­rats Mat­thi­as Strie­bich

Sehr geehr­te Damen und Her­ren,
zur Infor­ma­ti­on erhal­ten Sie das Rede­ma­nu­skript zum Haus­halt der Stadt Grä­fen­berg. Dabei gilt das gespro­che­ne Wort:

Sehr geehr­ter Herr Bür­ger­mei­ster, sehr geehr­ter Herr Stein­lein,
sehr geehr­te Damen und Her­ren, lie­be Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen,

als Frak­ti­on Bünd­nis 90 / Die Grü­nen im Stadt­rat Grä­fen­berg neh­men wir zum vor­lie­gen­den Ent­wurf des Haus­halts sowie des
mit­tel­fri­sti­gen Inve­sti­ti­ons­plans der Stadt Grä­fen­berg wie folgt Stel­lung:

Wir dan­ken zunächst Herrn Stein­lein für die Erstel­lung des Ent­wurfs – wir wis­sen, dass da sehr viel Arbeit drin­steckt!
Wir dan­ken aber auch vor allem den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern und den Gewer­be­trei­ben­den, die durch ihre Steu­ern die Finan­zie­rung
die­ses Haus­halts über­haupt erst ermög­li­chen. Der größ­te Ein­nah­me­po­sten des Haus­halts ist der städ­ti­sche Anteil an der
Ein­kom­mens­steu­er und auch die Gewer­be­steu­er stellt einen wich­ti­gen Anteil der Ein­nah­men dar, der übri­gens – wie Herr
Stein­lein aus­ge­führt hat – zu einem Groß­teil auf die Gewer­be­steu­ern mit­tel­stän­di­scher Unter­neh­men und
Hand­werks­be­trie­be beruht. Es ist also das Geld der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, über das wir spre­chen und daher wol­len wir es für
Pro­jek­te aus­ge­ben, wel­che der Lebens­qua­li­tät und der Ent­wick­lung unse­rer Stadt zu Gute kom­men.

Unse­re Frak­ti­on kann dem vor­lie­gen­den Ent­wurf des Haus­halts und des mit­tel­fri­sti­gen Inve­sti­ti­ons­plans mit gutem Gewis­sens
zustim­men. Wir haben in den ver­gan­ge­nen sechs Jah­ren im Stadt­rat gemein­sam mit Bür­ger­mei­ster Nekol­la eine Rei­he von
Pro­jek­ten, die für eine lebens­wer­te und nach­hal­ti­ge Zukunft der Stadt ent­schei­dend sind, ange­sto­ßen und nicht zuletzt
För­der­mög­lich­kei­ten dafür gefun­den. Die­se fin­den sich in dem vor­lie­gen­den Ent­wurf wie­der.

Las­sen Sie uns kurz die wich­tig­sten Pro­jek­te und deren Bedeu­tung nen­nen:

• Die Sanie­rung des VG-Gebäu­des ist in vol­lem Gang. Wir haben dafür eine uner­war­tet hohe För­de­rung erhal­ten. Wir wer­den am
Ende ein Schmuck­stück für Grä­fen­berg geschaf­fen haben und durch die ener­ge­ti­sche Sanie­rung die Umwelt­bi­lanz erheb­lich
ver­bes­sert haben.

• Das Nah­wär­me­netz taucht im Haus­halt nicht unmit­tel­bar auf, weil es durch das KUG rea­li­siert wird, aber natür­lich steht der
Stadt­rat Grä­fen­berg – so hof­fen wir – mit vol­ler Über­zeu­gung dahin­ter. Es han­delt sich um ein Zukunfts­pro­jekt, das die
Nach­hal­tig­keit unse­rer Stadt deut­lich nach vor­ne bringt und außer­dem die ein­zi­ge sinn­vol­le Lösung für den Wär­me­be­darf der
städ­ti­schen Lie­gen­schaf­ten dar­stellt. Dadurch spart das Pro­jekt dem städ­ti­schen Haus­halt sogar eine Men­ge Geld!

• Auf­wer­tung und Umge­stal­tung des Stra­ßen­raums Alt­stadt: Dies kann und muss sinn­vol­ler­wei­se mit der Rea­li­sie­rung des
Nah­wär­me­net­zes zusam­men erfol­gen, da dafür sowie­so in der Innen­stadt gebaut wer­den muss. Es wäre gera­de­zu ein
Schild­bür­ger­streich, dies nicht zu tun. Über die genaue Aus­ge­stal­tung kann man dis­ku­tie­ren.

• Hal­len­bad: Wir sind uns, den­ken wir, einig, dass das Hal­len­bad ein ent­schei­den­der Bau­stein für die Lebens­qua­li­tät
und die Zen­trums­funk­ti­on unse­res Städt­chens ist. In der ver­gan­ge­nen Stadt­rats­pe­ri­ode haben wir es geschafft, dafür
erheb­li­che Zuschüs­se zu erhal­ten. Ja, es wird teu­rer und dar­über sind wir alle etwas erschrocken. Aber wir dür­fen die­ses
wich­ti­ge Zukunfts­pro­jekt jetzt nicht in Fra­ge stel­len, son­dern müs­sen viel­mehr wie bespro­chen gemein­sam alles dar­an set­zen,
die not­wen­di­ge Unter­stüt­zung von den Land­krei­sen Forch­heim und Erlan­gen-Höchstadt sowie den Gemein­den zu erhal­ten. Wir wer­den
uns dafür im Kreis­tag ein­set­zen und den ande­ren Frak­tio­nen ent­spre­chen­de Initia­ti­ven vor­schla­gen. Was die Gemein­den
betrifft, gibt es ja die Über­le­gung, den Gemein­den, die sich an der Inve­sti­ti­on betei­li­gen, bei der künf­ti­gen Nut­zung des Bads
für Schul­schwim­men gün­sti­ge­re Kon­di­tio­nen ein­zu­räu­men. Sol­che Ideen brau­chen wir und kei­ne Lament­os über die hohen Kosten!

• Frei­bad: Wir haben uns alle zusam­men sehr dafür enga­giert, dafür Zuschüs­se zu bekom­men, und waren gemein­sam sehr froh und
glück­lich, dass die­se tat­säch­lich zuge­sagt wur­den. Die­se Chan­ce müs­sen wir jetzt auch nut­zen. Auch die­ses Pro­jekt darf aus
unse­rer Sicht nicht in Fra­ge gestellt wer­den. Wir sind aller­dings damit ein­ver­stan­den, die Rea­li­sie­rung erst 2022/23
durch­zu­füh­ren, nach­dem die Zuschuss­zu­sa­ge so lan­ge gül­tig ist. Es braucht aber jetzt drin­gend wei­te­re Schrit­te, um die Pla­nung
vor­an­zu­trei­ben und mit Egloff­stein und Streit­berg die Sanie­rung der drei Bäder abzu­stim­men. Wir haben dazu ja heu­te noch einen
Tages­ord­nungs­punkt auf unse­ren Antrag hin.

Ja, es stimmt: Die­se Pro­jek­te kosten alle ziem­lich viel Geld und wir wer­den – wenn wir das alles rea­li­siert haben – wie­der
einen höhe­ren Schul­den­stand haben als dies jetzt der Fall ist, wobei der jet­zi­ge den tief­sten Stand seit zwei Jahr­zehn­ten
dar­stellt! Aber die­se Pro­jek­te sind immens wich­tig für die Zukunft und Lebens­qua­li­tät unse­rer Stadt. Es ist ein
Unter­schied, ob eine Stadt hohe Schul­den hat, obwohl sie ihre Haus­auf­ga­ben nicht gemacht hat, oder ob sie Schul­den hat, weil
sie gera­de ihre Haus­auf­ga­ben erle­digt hat. Wenn wir in ein paar Jah­ren die­se Pro­jek­te alle erle­digt haben, dann wird dies so
posi­ti­ve Aus­wir­kun­gen auf die gan­ze Stadt haben, dass wir den höhe­ren Schul­den­stand vor­über­ge­hend in Kauf neh­men kön­nen und
müs­sen. Frei­lich müs­sen dann die Schul­den auch wie­der abge­baut wer­den.

Wir erwar­ten daher von Stadt­rat, Bür­ger­mei­ster und Ver­wal­tung, dass sie sich mit vol­ler Über­zeu­gung hin­ter die­se Pro­jek­te
stel­len. Wir kön­nen von Füh­rungs­per­sön­lich­kei­ten erwar­ten, dass sie den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern Mut machen, vor allem wenn sie
sich selbst ger­ne als Kapi­tän sehen, und die­se zukunfts­wei­sen­den Pro­jek­te mit Nach­druck und Über­zeu­gungs­kraft
ver­tre­ten. Ein posi­ti­ves Bei­spiel ist die Kanz­le­rin, die wir nie gewählt haben, die wir aber ger­ne gegen Angrei­fer von
rechts, auch aus Grä­fen­berg, ver­tei­di­gen – mit ihr sagen wir „Wir schaf­fen das!“