Bam­berg: AFD-Mann Jan Schif­fers – “5 Jah­re „Wir schaf­fen das“- eine ernüch­tern­de Bilanz”

Pres­se­mit­tei­lung von MdL Jan Schif­fers Bam­berg:

Vor 5 Jah­ren äußer­te Ange­la Mer­kel im Hin­blick auf die Auf­nah­me und Inte­gra­ti­on von Migran­ten, die über die Bal­kan­rou­te und Ungarn in gro­ßer Zahl nach Deutsch­land kamen, den berüch­tig­ten Satz „Wir schaf­fen das“. Unter­stüt­zung bekam die Kanz­le­rin u.a. vom dama­li­gen Vor­stands­vor­sit­zen­den­der Daim­ler AG Die­ter Zet­sche, der froh­lock­te, dass die Migran­ten im besten Fall die Grund­la­ge für das „näch­ste deut­sche Wirt­schafts­wun­der“ wer­den. „Die Inte­gra­ti­on von Flücht­lin­gen in den Arbeits­markt hat gut geklappt“ titelt etwa die Frank­fur­ter All­ge­mei­ne Zei­tung fünf Jah­re nach dem berüch­tig­ten Aus­spruch der Kanz­le­rin. Als Beleg wird auf Anga­ben des Insti­tuts für Arbeits­markt-und Berufs­for­schung (IAB) ver­wie­sen, wonach vier Jah­re nach dem Zuzug gut 40 Pro­zent der Migran­ten, nach fünf Jah­ren rund die Hälf­te erwerbs­tä­tig waren.

Der inte­gra­ti­ons­po­li­ti­sche Spre­cher der AfD-Frak­ti­on im Baye­ri­schen Land­tag, Jan Schif­fers, sagt dazu:„Integration in den Arbeits­markt ist der Schlüs­sel für eine erfolg­rei­che gesell­schaft­li­che Inte­gra­ti­on. Wenn ein gro­ßer Teil der Migran­ten nach 5 Jah­ren nicht in den Arbeits­markt inte­griert ist, kann man nicht behaup­ten, dass die Inte­gra­ti­on gut funk­tio­niert habe, wie dies in ver­schie­de­nen Medi­en geschieht. Im Gegen­teil, die Inte­gra­ti­on ist zum gro­ßen Teil geschei­tert, denn nur 42% der Migran­ten, die seit 2014 nach Deutsch­land kamen, sind in einer sozi­al­ver­si­che­rungs­re­le­van­ten Erwerbs­tä­tig­keit regi­striert. Hin­zu kommt, dass vie­le Migran­ten in sog. aty­pi­schen Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­sen unter­ge­kom­men sind und von der der­zei­ti­gen wirt­schaft­li­chen Kri­sen­si­tua­ti­on beson­ders betrof­fen sind. Dar­über hin­aus ist die Mehr­heit der Migran­ten von staat­li­chen Sozi­al­lei­stun­gen abhän­gig, was sich in den näch­sten Jah­ren nicht wesent­lich ändern wird.

Wir als AfD for­dern hier eine nüch­ter­ne Betrach­tung der Lage statt ver­meint­li­cher Erfolgs­mel­dun­gen, die nicht der Rea­li­tät ent­spre­chen. Zudem for­dern wir in Anbe­tracht der wirt­schaft­li­chen Ent­wick­lung eine Kehrt­wen­de in der Migra­ti­ons­po­li­tik.“