CSU Dormitz berich­tet über die öffent­li­che Sit­zung des Gemein­de­ra­tes vom 16.07.2020

Bericht aus der öffent­li­chen Sit­zung des Gemein­de­rats am 16.07.2020

Tages­ord­nung:

  1. Geneh­mi­gung der öffent­li­chen Sit­zungs­nie­der­schrift vom 18.06.2020
  2. Ände­rung in der Zusam­men­set­zung des Gemein­de­ra­tes auf­grund des Able­bens von Mat­thi­as Fuchs
  3. Flä­chen­nut­zungs­plan­än­de­rung mit inte­grier­tem Land­schafts­plan Dormitz – Bereich Sebal­der Stra­ße
  4. Bebau­ungs­plan­än­de­rung und ‑erwei­te­rung und Grü­n­ord­nungs­plan “Sebal­der Stra­ße”
  5. Archi­tek­ten­pla­nung des KiTa-Neu­baus – Bil­li­gung der Ent­wurfs­plä­ne zur Erstel­lung einer Geneh­mi­gungs­pla­nung
  6. Betei­li­gung der Gemein­de Dormitz als TöB zum Bebau­ungs­plan Nr. U 28 “Utten­reuth Mit­te – Ein­zel­han­del an der Erlan­ger Stra­ße”
  7. Auf­trags­ver­ga­be der Pla­nungs­lei­stun­gen für die Kanal­sa­nie­rung 2020
  8. Bar­rie­re­frei­er Bus­hal­te­stel­len­aus­bau; Erläu­te­rung der Sach­la­ge und Abstim­mung der wei­te­ren Vor­ge­hens­wei­se
  9. Infor­ma­ti­on über einen Bespre­chungs­ter­min mit dem WWA zur Hoch­was­ser­ri­si­ko­ma­nage­ment­pla­nung und Dis­kus­si­on der Maß­nah­men zum Hoch­was­ser­schutz
  10. Erneue­rung Spiel­platz Lan­ge­nau­weg
  11. Bekannt­ga­be von Beschlüs­sen aus nicht-öffent­li­cher Sit­zung
  12. Infor­ma­tio­nen

Zu Beginn der Sit­zung stell­te Ste­fan Kam­mer­may­er den Antrag, den Tages­ord­nungs­punkt 5 vor die Tages­ord­nungs­punk­te 3 und 4 zu zie­hen. In die­sen Punk­ten wer­de über eine Bebau­ung ent­schie­den, zu der erst im Tages­ord­nungs­punkt 5 die Plä­ne vor­ge­stellt wer­den. Es sei daher ent­schei­dungs­re­le­vant, die Plä­ne vor­ab zu sehen. Der Tages­ord­nungs­punkt 5 konn­te nicht vor­ge­zo­gen wer­den, aber die Plä­ne konn­ten vor der Behand­lung der Punk­te 3 und 4 ein­ge­se­hen und bespro­chen wer­den. Die­se Plä­ne waren bei der Ladung nicht mit ver­schickt wor­den und wur­den auch elek­tro­nisch nicht zur Ver­fü­gung gestellt. Die Plä­ne für den geän­der­ten Flä­chen­nut­zungs­plan und Bebau­ungs­plan der KiTa, sowie den bar­rie­re­frei­en Aus­bau der Bus­hal­te­stel­len waren eben­falls vor der Sit­zung nicht zugäng­lich.

Auf­grund des Able­bens von Mat­thi­as Fuchs wur­de der Listen­nach­rücker als Gemein­de­rat ver­ei­digt und als Ver­tre­ter des ÜWB in den Rech­nungs­prü­fungs­aus­schuss beru­fen. Zudem wur­de er als Stell­ver­tre­ter des ordent­li­chen Mit­glieds des ÜWB in der Gemein­de­ver­samm­lung und im Was­ser­zweck­ver­band ernannt

In den Punk­ten 3 und 4 zur vier­ten Flä­chen­nut­zungs­plan­än­de­rung mit inte­grier­tem Land­schafts­plan und der ersten Ände­rung des Bebau­ungs­plans und Grü­n­ord­nungs­plans Dormitz – Bereich Sebal­der Stra­ße ging es um das Gebiet des KiTa-Neu­baus.

Als Ände­rung wur­den im Wesent­li­chen die redu­zier­ten maxi­ma­len Wand- und First­hö­hen sowie die geän­der­te Park­platz­an­ord­nung beschlos­sen. Die geän­der­te Park­platz­an­ord­nung wur­de not­wen­dig, um eine Alt-Eiche in Fremd­be­sitz zu erhal­ten. Wei­te­re Ände­run­gen, wie ein Her­ein­rücken des Fuß­we­ges unter Erhalt der Apfel­bäu­me an der Stra­ße (erhöh­te Sicher­heit für die Kin­der, Ver­bes­se­rung von Mikro­kli­ma und Ange­bot für Tie­re) als auch eine Ände­rung der Grö­ße der KiTa in Über­ein­stim­mung mit der Bedarfs­pla­nung, und wei­te­re mehr, wur­den von der Mehr­heit des Gemein­de­ra­tes abge­lehnt. Auf Antrag von Dr. Kat­ja Wal­cher wur­de eine Prä­zi­sie­rung hin­sicht­lich des Grü­n­ord­nungs­plans beschlos­sen. Die dort vor­ge­se­he­ne Bepflan­zung hät­te Sträu­cher und Bäu­me zur wie Ligu­ster, Holun­der und Vogel­kir­sche, deren Früch­te gif­tig sind und nicht in Fra­ge kom­men für eine Begrü­nung einer Kin­der­ta­ges­stät­te vor­ge­schla­gen. Da eine Ände­rung des Grü­n­ord­nungs­plans zu immensen Ver­zö­ge­run­gen der Pla­nung füh­ren wür­de, beschloss der Gemein­de­rat im Tages­ord­nungs­punkt 5 eine Ergän­zung im Beschluss zum Bau­plan hin­zu­zu­fü­gen, in dem dar­auf hin­ge­wie­sen wird, dass die Gemein­de kei­ner­lei gif­ti­ge Pflan­zen zur Begrü­nung der neu­en KiTa erlaubt.

Die behan­del­ten Ein­wän­de und Stel­lung­nah­men zum Flä­chen­nut­zungs­plan, sowie zum Bebau­ungs- und Grü­n­ord­nungs­plan fin­den Sie auf der Home­page des CSU Orts­ver­ban­des Dormitz unter:

https://​www​.csu​.de/​v​e​r​b​a​e​n​d​e​/​o​v​/​d​o​r​m​i​t​z​/​s​i​t​z​u​n​g​e​n​-​d​e​s​-​g​e​m​e​i​n​d​e​r​a​ts/

Im Anschluss an die Behand­lung aller Stel­lung­nah­men wur­de zum einen der Fest­stel­lungs­be­schluss für den Flä­chen­nut­zungs­plan, zum ande­ren der Bil­li­gungs- und Ver­fah­rens­be­schluss zum Bebau­ungs- und Grü­n­ord­nungs­plan getrof­fen.

Unter Tages­ord­nungs­punkt 5 wur­den dem Gemein­de­rat die Ent­wurfs­plä­ne des Archi­tek­tur­bü­ros vor­ge­stellt. Die­se zei­gen einen dop­pel­stöcki­gen Bau­kör­per von über 26 m Län­ge und bis zu knapp 23 m Brei­te. Pro Geschoss erge­ben sich Flä­chen von ca. 430 qm. Im Erd­ge­schoss wird es laut die­ser Pla­nung einen Flü­gel mit Räu­men zur Kin­der­be­treu­ung geben (einen Krip­pen­grup­pen­raum mit anschlie­ßen­dem Sani­tär­raum und Ruhe­raum, sowie einen Raum für die alters­ge­misch­te Grup­pe, an den sich ein Inten­siv­raum und ein Sani­tär­raum anschließt). Des­wei­te­ren fin­den sich im Erd­ge­schoss im ande­ren Flü­gel der Spei­se­raum, ein Eltern­war­te­raum, das Lei­te­rin­nen­zim­mer, eine Küche, ein Lager­raum, ein Tech­nik­raum und im Flur­be­reich wei­te­re Sani­tär­an­la­gen. Im Ober­ge­schoss befin­det sich ein Mehr­zweck­raum (Sport­raum) und ein Raum für eine KiGa-Grup­pe mit anschlie­ßen­dem Inten­siv­raum und eben­falls einem anschlie­ßen­den Sani­tär­raum. Im ande­ren Flü­gel sind neben dem Per­so­nal­raum drei Räu­me „zur beson­de­ren Ver­wen­dung“. Vor dem Haupt­ein­gang der KiTa ist ein Unter­stand für Kin­der­wä­gen geplant.

Bgm. Bezold infor­mier­te zu Beginn, dass die geschätz­ten Bau­ko­sten für die KiTa in der letz­ten Sit­zung fälsch­lich mit 2,7 Mio. Euro ange­ge­ben wur­den, und sich nun auf 3,4 Mio. Euro belau­fen. Die­se Erhö­hung um über 25 % sei aus­drück­lich nicht auf Kosten­meh­run­gen zurück­zu­füh­ren, son­dern die Zah­len sei­en schon in der letz­ten Sit­zung, also bei Beschluss des Haus­halts und der wei­te­ren Finanz­pla­nung falsch gewe­sen. Dort wur­den sie aber mit 2,774 Mio. Euro ange­setzt. Der im Juni ver­ab­schie­de­te Haus­halt ist somit bereits wie­der rei­ne Maku­la­tur, ande­re Maß­nah­men müs­sen bei Fest­hal­ten der Pla­nung in die­ser Grö­ße ent­fal­len. Die För­de­rung wird durch die erhöh­ten Kosten weder pro­zen­tu­al noch abso­lut gestei­gert, da gemäß Bedarfs­pla­nung nur för­der­fä­hi­ge Kosten für 2 Grup­pen antei­lig über­nom­men wer­den. Der­zeit sind dies etwa 60 % bezo­gen auf ca. die Hälf­te der Bau­sum­me, also knapp 1 Mio. Euro statt der im Haus­halt geplan­ten 1,6 Mio. Euro. Der Rest von nun­mehr 2,4 Mio. Euro ist durch die Gemein­de selbst zu finan­zie­ren.

Im Rah­men der Coro­na ‑Hil­fe­maß­nah­men für den Neu­bau und die Erwei­te­rung von Kin­der­be­treu­ungs­ein­rich­tun­gen wer­den durch die Bun­des­re­gie­rung kurz­fri­stig Mit­tel in Höhe von 1 Mrd. Euro für erhöh­te För­der­sät­ze bereit­ge­stellt. Die beauf­trag­ten Per­so­nen sind gefor­dert ent­we­der die Pla­nung des Gebäu­des an den för­der­fä­hi­gen Bedarf anzu­pas­sen oder mit­tels geän­der­ter Bedarfs­pla­nung die För­der­mög­lich­kei­ten im größt­mög­li­chen Umfang zu nut­zen.

Die Mehr­heit des Gemein­de­ra­tes beauf­trag­te das Archi­tek­tur­bü­ro mit der Erstel­lung der Geneh­mi­gungs­pla­nung auf Grund­la­ge des vor­ge­stell­ten Ent­wurfs.

Beim näch­sten Tages­ord­nungs­punkt Nr. 6 wur­de die Gemein­de Dormitz als Trä­ger öffent­li­cher Belan­ge zum Bebau­ungs­plan Nr. U 28 “Utten­reuth Mit­te – Ein­zel­han­del an der Erlan­ger Stra­ße” hin­zu­ge­zo­gen.

Die Gemein­de Dormitz hat­te in der Sit­zung vom 26.11.2019 hier­zu ange­merkt, dass auf eine Ampel in die­sem Bereich zu ver­zich­ten sei, um den Ver­kehrs­fluss zu gewähr­lei­sten und dass bei den Zister­nen auf das Zwei_­Kam­mer-System zurück­zu­grei­fen sei.

Die Gemein­de Utten­reuth stellt die Stel­lung­nah­me zur Zister­ne dem Vor­ha­bens­trä­ger zur Ver­fü­gung und merkt an, dass die Rege­lung des Fuß­gän­ger­ver­kehrs nicht Gegen­stand der Bau­leit­pla­nung sei.

Lei­der wird bei der Pla­nung eine Ver­län­ge­rung der Bus­spur von der „ehe­ma­li­gen Bus­hal­te­stel­le“ bis zum jet­zi­gen Beginn nicht vor­ge­se­hen. Auch für die zukünf­ti­ge StUB-Tras­se ist die­ser Abschnitt als sepa­ra­te, stau­freie Tras­se somit ver­lo­ren. Dies ist beson­ders ver­wun­der­lich da die Gemein­de Utten­reuth, wie alle als Trä­ger öffent­li­cher Belan­ge betei­lig­ten Gemein­den, Mit­glied des För­der­ver­eins für die StUB ist.

Der Gemein­de­rat beschloss die Auf­stel­lung des Bebau­ungs­pla­nes zur Kennt­nis zu neh­men und kei­ne wei­te­ren Ein­wen­dun­gen vor­zu­brin­gen.

Um die Pla­nun­gen zur Kanal­sa­nie­rung 2020 ging es im Tages­ord­nungs­punkt 7. Im Haus­halt 2020 wur­den Mit­tel in Höhe von 50.000 Euro zur Kanal­sa­nie­rung ein­ge­stellt.

Der Gemein­de­rat beauf­trag­te Pla­nungs­lei­stun­gen hier­für beim Inge­nieur­bü­ro Gaul in einer Höhe von 8.861,30 Euro Brut­to.

Tages­ord­nungs­punkt 8 behan­del­te den bar­rie­re­frei­en Aus­bau aller vier Bus­hal­te­stel­len in Dormitz. Im Beschluss vom 24.9.2019 wur­de die Ent­wurfs­pla­nung beauf­tragt, die Ende April 2020 fer­tig­ge­stellt wur­de. Nach Rück­spra­che mit dem staat­li­chen Bau­amt und Anfang Juli über­sen­de­ter Kosten­be­rech­nung eines Inge­nieur­bü­ros ergä­be sich eine Kosten­auf­tei­lung von 181.373,85 Euro brut­to für die Gemein­de für die Geh­we­ge und 211.272,60 Euro für den Frei­staat Bay­ern für die eigent­li­chen Bus­hal­te­stel­len im Umfang der Staats­stra­ße. Im Haus­halt der Gemein­de wur­den hier­für in der letz­ten Sit­zung Mit­tel in Höhe von 400.000 Euro ein­ge­stellt und geneh­migt. Die Ent­wurfs­pla­nung sieht einen Rück­bau der Bus­buch­ten in der Raiff­ei­sen­stra­ße vor, der Bus soll zukünf­tig auf der Stra­ße direkt am Geh­weg hal­ten. GR Chri­stoph Schmitt plä­dier­te für eine Erhal­tung der Bus­bucht auf­grund der bes­se­ren Sicher­heit und der Gewähr­lei­stung des Ver­kehrs­flus­ses.
Hol­ger Bezold merk­te an, dass er den bar­rie­re­frei­en Umbau der Bus­hal­te­stel­len zu Gun­sten ande­rer Pro­jek­te ver­ta­gen möch­te, da das Geld dann für die Kosten der ande­ren Pro­jek­te (KiTa-Neu­bau) genutzt wer­den könn­te. Außer­dem sol­len die Bus­hal­te­stel­len bei einer gesam­ten Erneue­rung der Haupt­stra­ße mit­ein­be­zo­gen wer­den. Wann dies sein wird ist unbe­kannt. Die Kosten­auf­tei­lung bleibt gleich, da die Geh­we­ge auch in Zukunft im Umfang der Gemein­de ver­blei­ben wer­den.
Die Mehr­heit des Gemein­de­ra­tes beschloss das Pro­jekt zu ver­ta­gen. Nicht nur die CSU konn­te dem nicht zustim­men.

Über einen Bespre­chungs­ter­min mit dem Was­ser­wirt­schafts­amt über die Hoch­was­ser­ri­si­ko­ma­ma­ge­ment­pla­nung infor­mier­te Hol­ger Bezold im Punkt 9 der Tages­ord­nung. Die Gemein­de Dormitz ist vor allem durch den Brand­bach vom Hoch­was­ser betrof­fen. Für den Hoch­was­ser­schutz gibt es sei­tens der Gemein­de meh­re­re Auf­ga­ben von bau­li­chen Vor­keh­run­gen über Übun­gen für Ein­satz­kräf­te, hin zu detail­lier­ten Pla­nun­gen. Chri­stoph Schmitt wies dar­auf hin, dass die vor­ge­se­he­nen Flut­mul­den zu prü­fen und instand­zu­hal­ten sei­en. So sei etwa der Bie­ber­bau in der Flut­mul­de mit­tels tech­ni­scher Maß­nah­men aus­zu­trock­nen.
Der Gemein­de­rat beauf­trag­te Hol­ger Bezold damit, über Maß­nah­men zusam­men mit Neun­kir­chen am Brand und Hetz­les zu bera­ten und poten­zi­el­le Maß­nah­men in Dormitz zur Hoch­was­ser­ver­mei­dung zu ermit­teln.

TOP 10 wid­me­te sich der Erneue­rung des Spiel­plat­zes an der Schubertstraße/​Langenauweg. Dort muss der Sand­ka­sten erneu­ert wer­den und ein neu­es Spiel­ge­rät ange­schafft wer­den. Hier­für wur­den in den Haus­halt 10.000 Euro ein­ge­stellt. Ein Klet­ter­turm mit Höh­len und Sei­len fand wenig Anklang, da die Sei­le bei einem Klet­ter­ge­rät am Brand­bach­spiel­platz zer­schnit­ten wur­den und man daher auf Sei­le ver­zich­ten woll­te. Auch die Höhe des Gerä­tes gab Grund zu Beden­ken hin­sicht­lich der Sicher­heit der Kin­der sowie der Eig­nung des Klet­ter­tur­mes für den Spiel­platz an der Schu­bertstra­ße, da hier eher klei­ne­re Kin­der spie­len wür­den. Hol­ger Bezold erwähn­te, dass er ein Spiel­ge­rät in Höhe von 6.000 Euro anschaf­fen möch­te, damit die rest­li­chen 4.000 Euro für Anschaf­fun­gen des Ska­ter­parks der Jugend­li­chen genutzt wer­den kön­nen.

Der Gemein­de­rat beauf­tragt den Bür­ger­mei­ster mit der Aus­wahl eines geeig­ne­te­ren Spiel­ge­rä­tes.

Beschlüs­se aus nicht-öffent­li­cher Sit­zung wur­den nicht bekannt gege­ben.

Tages­ord­nungs­punkt 12: Infor­ma­tio­nen für den und aus dem Gemein­de­rat:

  • Der Gemein­de­rat wur­de dar­über infor­miert, dass der Boden der Mit­tags­be­treu­ung in der Schu­le für 3.415,67 Euro in den Som­mer­fe­ri­en erneu­ert wird.
  • Kosten­freie WiFi – Zugän­ge gibt es nun im Rat­haus und in der Mehr­zweck­hal­le.
  • Die Deut­sche Glas­fa­ser wird am 23.7.2020 eine Mul­ti­pli­ka­to­ren-Ver­an­stal­tung im Grü­nen Baum anbie­ten, zu dem die Gemein­de­rä­te ein­ge­la­den sind.
  • Dormitz bekommt vom Frei­staat Bay­ern im Zuge des “Gutes KiTa-Geset­zes” 12.800 Euro jähr­lich. Bay­ern stellt die­se Gel­der für die Stei­ge­rung der Qua­li­fi­ka­ti­on der Mit­ar­bei­ter zur Ver­fü­gung. In Dormitz wird die Lei­tung der KiTa Glücks­kin­der frei­ge­stellt, damit sie sich den Auf­ga­ben der Per­so­nal­füh­rung und Ver­wal­tung wid­men kann und eine neue Betreu­ungs­kraft ein­ge­stellt.
  • In den Feri­en wird es eine Not­be­treu­ung für die Schul­kin­der in der ersten und letz­ten Feri­en­wo­che geben. Die­se erfolgt in jeweils zwei Grup­pen, zum einen im Milch­häus­le und zum ande­ren in der Schu­le.
  • Die Gedenk­ste­le auf dem Fried­hof Dormitz sei näher an die Baum­grä­ber zu set­zen. Hier­für wird eine Kosten­schät­zung gemacht.
  • Im Dormit­zer Advents­ka­len­der sind noch Gel­der für Baum­pflan­zun­gen übrig. Je ein Baum soll auf dem Spiel­platz der Grün­de­läcker Stra­ße und auf dem Spiel­platz der Schu­bertstra­ße gepflanzt wer­den.
  • Wunsch nach Ver­sen­dung der Ladun­gen mit Link im Schrift­ver­lauf per Email, damit der Link direkt ange­klickt und nicht über­tra­gen wer­den muss.
  • Zur bes­se­ren Vor­be­rei­tung soll­ten die zu behan­deln­den Plä­ne per Mail an die Gemein­de­rats­mit­glie­der mit ver­sen­det oder online zugäng­lich gemacht wer­den.
  • Auf dem Gelän­de der Schul­wie­se tref­fen sich bis zu 12 Hun­de­be­sit­zer zu Hun­de­schul­übun­gen. Die­ser Platz ist kein geeig­ne­ter Platz, da sich dort die Kin­der Schu­le und die Kin­der der Vor­schul­grup­pe auf­hal­ten.
    Die Übungs­lei­te­rin hat­te sich beim Bür­ger­mei­ster erkun­digt, ob sie das dür­fe und der Bür­ger­mei­ster hat ihr hier­zu die Erlaub­nis erteilt.
  • In der Stein­wehr­stra­ße ste­hen im Bereich der Eng­stel­le des Neu­bau­ge­bie­tes Anhän­ger und Autos der­art, dass die Müll­ab­fuhr und auch Trak­to­ren nicht mehr durch­kom­men. Vor­schlag eine Spiel­stra­ße zu beschlie­ßen, aller­dings ohne Park­plät­ze.
  • Nach­fra­ge, wie­so das Leucht­turm­ge­län­de gesperrt ist und wie lan­ge es noch gesperrt ist.

Hol­ger Bezold infor­miert dar­über, dass das Gelän­de zuerst Coro­na-bedingt gesperrt wur­de. Aller­dings hät­ten die Jugend­li­chen Infor­ma­ti­ons­aus­hän­ge und Absper­run­gen wie­der­holt zer­stört sowie den Platz stark ver­müllt, so dass eine Sper­rung auch noch wei­ter­hin blei­ben wür­de.