Tipps & Tricks: Auto­kauf – gibt es eine Chan­ce auf Rück­ga­be?

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Bei Kre­dit­fi­nan­zie­rung kann die Wider­rufs­mög­lich­keit geprüft wer­den

Der Die­sel­skan­dal ist der Haupt­grund, war­um Ver­brau­cher aus ihrem Auto­kauf­ver­trag aus­stei­gen wol­len. Sie möch­ten kein man­gel­haf­tes Auto besit­zen und befürch­ten außer­dem, es nicht mehr wei­ter­ver­kau­fen zu kön­nen. Kürz­lich hat der Bun­des­ver­band der Ver­brau­cher­zen­tra­len (vzbv) einen Ver­gleich mit VW erstrit­ten. Dadurch bekom­men vie­le Ver­brau­cher zumin­dest einen Teil ihres wirt­schaft­li­chen Scha­dens ersetzt. Aus­ge­nom­men von die­sem Ver­gleich sind Kauf­ver­trä­ge, die erst ab dem 1. Janu­ar 2016 abge­schlos­sen wur­den. „Für Ver­brau­cher, die einen sol­chen Ver­trag haben und ihr Auto wie­der an den Ver­käu­fer zurück­ge­ben möch­ten, gibt es trotz­dem eine Chan­ce“, sagt Sibyl­le Mil­ler-Trach von der Ver­brau­cher­zen­tra­le Bay­ern. Dann näm­lich, wenn der Kauf­ver­trag über einen Kre­dit finan­ziert wur­de und der Kre­dit­ver­trag noch wider­ru­fen wer­den kann. „In die­sem Fall kann auch der Kauf­ver­trag als soge­nann­ter ver­bun­de­ner Ver­trag mit wider­ru­fen wer­den“, so die Finanz­ju­ri­stin. Eine Wider­rufs­mög­lich­keit kann auch bei KFZ-Finan­zie­rungs­lea­sing­ver­trä­gen geprüft wer­den.

Ver­brau­cher kön­nen ihren Kre­dit- oder Finan­zie­rungs­lea­sing­ver­trag dann noch wider­ru­fen, wenn die Wider­rufs­be­leh­rung feh­ler­haft ist oder Pflicht­an­ga­ben im Ver­trag feh­len. In die­sem Zusam­men­hang spielt das aktu­el­le Urteil des Euro­päi­schen Gerichts­ho­fes vom 26. März 2020 eine Rol­le. Das Gericht hat ent­schie­den, dass eine typi­sche For­mu­lie­rung in der Wider­rufs­be­leh­rung nicht den Vor­ga­ben der EU-Ver­brau­cher­kre­dit­richt­li­ne ent­spricht. Damit könn­ten die mei­sten Ver­trä­ge noch wider­ru­fen wer­den. Aller­dings ist noch offen, ob sich die deut­schen Gerich­te – ins­be­son­de­re der Bun­des­ge­richts­hof – an die­ser Recht­spre­chung ori­en­tie­ren. „Ver­brau­cher, die sich allein auf die bean­stan­de­te For­mu­lie­rung beru­fen möch­ten, soll­ten der­zeit bes­ser noch kei­ne kosten­pflich­ti­gen recht­li­chen Schrit­te ein­lei­ten“, emp­fiehlt Sibyl­le Mil­ler-Trach. Die Ver­brau­cher­zen­tra­le Bay­ern bie­tet zu die­sem The­ma eine recht­li­che Bera­tung an. Nähe­re Infor­ma­tio­nen sind auf der Home­page unter www​.ver​brau​cher​zen​tra​le​-bay​ern​.de zu fin­den.