Der Neue Wiesentbote

Unter kon­se­quen­ter Beach­tung der aktu­el­len Abstands­re­geln tra­fen sich die Mit­glie­der des Kreis­vor­stands der SPD zu ihrer ersten „ana­lo­gen“ Arbeits­sit­zung seit Aus­bruch des Coro­na-Pan­de­mie. Kreis­vor­sit­zen­der Lau­renz Kuh­mann begrüß­te dabei auch den Vor­sit­zen­den der Kreis­tags­frak­ti­on, Wolf­gang Fees, und gra­tu­lier­te ihm in Namen aller Anwe­sen­den zu sei­ner ein­stim­mi­gen Wie­der­wahl. Fees berich­te­te über die Kon­sti­tu­ie­rung von Frak­ti­on und Kreis­tag. Unver­ständ­nis herrsch­te bei den Genos­sen dabei ins­be­son­de­re auch über das Ver­hal­ten der „Grü­nen“, die in der Ver­gan­gen­heit die Not­wen­dig­keit eines drit­ten Land­rat-Stell­ver­tre­ters bestrit­ten und des­sen Ein­füh­rung abge­lehnt hat­ten. „Kaum sitzt man als dritt­größ­te Frak­ti­on selbst an den „Fleisch­töp­fen“, sind bis­he­ri­ge Über­zeu­gun­gen und Argu­men­te plötz­lich Maku­la­tur!“, hieß es aus der Runde.

Im wei­te­ren Ver­lauf der Sit­zung beschäf­tig­te sich der Kreis­vor­stand dann mit der aktu­el­len Coro­na-Lage und den von der Bun­des­re­gie­rung im „Kon­junk­tur­pa­ket“ beschlos­se­nen Maß­nah­men. Begrüßt wur­de dabei u.a. die Absen­kung der Mehr­wert­steu­er auf 16% bzw. 5%. Stell­ver­tre­ten­der Kreis­vor­sit­zen­der Simon Ber­nin­ger, selbst im Ein­zel­han­del tätig, mein­te dazu: „Man sieht gegen­wär­tig bereits, dass die­se Steu­er­sen­kung an die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wei­ter­ge­ge­ben wird. Dies ist, über den gesam­ten Zeit­raum betrach­tet, eine Maß­nah­me, die sich ins­be­son­de­re bei den Haus­hal­ten mit eher klei­ne­rem Ein­kom­men bemerk­bar machen wird. Denn die­se geben den größ­ten Teil ihres Ein­kom­mens direkt für den Kon­sum aus.“ Bet­ti­na Drum­mer ver­wies außer­dem auf den Fami­li­en­bo­nus, „der durch sei­ne Aus­ge­stal­tung eben­falls ziel­ge­rich­tet vor allem den­je­ni­gen hilft, die in der Kri­se beson­ders gefor­dert waren und immer noch sind. Gera­de die Schwa­chen in unse­rer Gesell­schaft wer­den durch die­sen Schritt gestärkt!“

Einig war man sich, dass die­ses Maß­nah­men­pa­ket unver­kenn­bar sozi­al­de­mo­kra­tisch geprägt ist und auch zukünf­tig eine star­ke SPD für sozia­len Zusam­men­halt und Gerech­tig­keit in Deutsch­land gebraucht wird.