Der Neue Wiesentbote

Ober­bür­ger­mei­ster Tho­mas Ebers­ber­ger hisst die Flagge

Bay­reuths Ober­bür­ger­mei­ster Tho­mas Ebers­ber­ger hat am heu­ti­gen Mitt­woch (8. Juli 2020) auf dem Luit­pold­platz vor dem Neu­en Rat­haus die Flag­ge der Initia­ti­ve „Mayors for Peace“ gehisst. Bay­reuth ist seit Juni ver­gan­ge­nen Jah­res Teil die­ses inter­na­tio­na­len Städ­te­netz­werks. Das Bünd­nis setzt sich für eine atom­waf­fen­freie Welt ein. Über 7.800 Städ­te und Gemein­den auf der gan­zen Welt, davon knapp 700 in der Bun­des­re­pu­blik, set­zen an die­sem Flag­gen­tag ein sicht­ba­res Zei­chen gegen Atom­waf­fen. „Die inter­na­tio­na­len Bemü­hun­gen um Rüstungs­be­gren­zung befin­den sich in einer gefähr­li­chen Pha­se der Sta­gna­ti­on. Natio­na­le Ego­is­men neh­men zu, unse­re Welt ist unbe­re­chen­ba­rer gewor­den. Umso wich­ti­ger ist es, dass heu­te rund um den Glo­bus die Städ­te Flag­ge zei­gen für eine atom­waf­fen­freie Welt“, so Ebersberger.

Mit der Akti­on wird an ein Rechts­gut­ach­ten des Inter­na­tio­na­len Gerichts­hofs in Den Haag erin­nert, der am 8. Juli 1996 fest­stell­te, dass eine völ­ker­recht­li­che Ver­pflich­tung zu Ver­hand­lun­gen über nuklea­re Abrü­stung unter inter­na­tio­na­ler Kon­trol­le bestehe. Städ­te wären im Fal­le eines ato­ma­ren Angriffs durch ihre Wirt­schafts­kraft, ihre Infra­struk­tur und ihre hohe Bevöl­ke­rungs­zahl her­aus­ge­ho­be­ne Zie­le. Das Bünd­nis der „Mayors for Peace“ setzt sich für das Recht der Bevöl­ke­rung auf ein Leben frei von der Bedro­hung durch Atom­waf­fen ein. Es for­dert welt­weit die Regie­run­gen auf, dem 2017 von den Ver­ein­ten Natio­nen ver­ab­schie­de­ten Atom­waf­fen­ver­bots­ver­trag bei­zu­tre­ten. In dem Ver­trag wer­den Atom­waf­fen aus­drück­lich geächtet.