Staats­mi­ni­ster Glau­ber: “Coro­na Warn-App hilft Virus-Aus­brei­tung stop­pen”

Infek­ti­ons­ket­ten zu durch­bre­chen ist der beste Weg aus der Kri­se

Seit ver­gan­ge­ner Woche ist die Coro­na-Warn-App des Bun­des­ge­sund­heits­mi­ni­ste­ri­ums ver­füg­bar. Für Thor­sten Glau­ber, Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter und Staats­mi­ni­ster der FREI­EN WÄH­LER aus Pinz­berg spricht daten­schutz­recht­lich sowie sicher­heits­tech­nisch der­zeit nichts dage­gen, die App zu instal­lie­ren und zu nut­zen. „Der Quell­code der App ist offen ein­seh­bar, es gibt kei­ne zen­tra­le Daten­vor­hal­tung und die Pri­vat­sphä­re ist geschützt. Die Ent­wick­ler haben zudem bereits bewie­sen, dass sie schnell, trans­pa­rent und mit hoher Qua­li­tät auf ent­deck­te Schwach­stel­len reagie­ren“, betont Glau­ber.

Aus epi­de­mio­lo­gi­scher Sicht kön­ne die Warn-App einen wich­ti­gen Bei­trag zur Bewäl­ti­gung der Coro­na-Kri­se lei­sten, sofern mög­lichst vie­le Bür­ge­rin­nen und Bür­ger sie nutz­ten, so Glau­ber wei­ter. Denn eine schnel­le Rück­ver­folg­bar­keit von Infek­ti­ons­ket­ten sei das wich­tig­ste Instru­ment, um die Aus­brei­tung des Coro­na­vi­rus abzu­brem­sen. „Jeder Bür­ger, der die App instal­liert, lei­stet einen wich­ti­gen Bei­trag zum Gemein­wohl“, betont Glau­ber. Nut­zern der App müs­se aller­dings klar sein, dass sie nicht sich selbst vor einer Ansteckung schütz­ten, son­dern vor allem ihre Fami­li­en, Freun­de und son­sti­ge Kon­tak­te.

Ob sich die App im All­tag bewäh­re, blei­be indes abzu­war­ten, sagt Glau­ber. Da die App schnell zur Ver­fü­gung gestellt wer­den soll­te, konn­ten im Vor­feld kaum Pro­be­läu­fe durch­ge­führt wer­den. „Ob man bes­ser mehr Zeit in die Test­pha­se inve­stiert hät­te, wird sich zei­gen“, so der Par­la­men­ta­ri­er aus Pinz­berg. Zu hof­fen blei­be auch, ob die Naht­stel­len der App zur ana­lo­gen Welt rei­bungs­los funk­tio­nier­ten – etwa das tele­fo­ni­sche TAN-Num­mern­sy­stem zur Ein­ga­be von Test­ergeb­nis­sen bei Labo­ren oder Ärz­ten, die bis­lang nicht mit der erfor­der­li­chen Digi­tal­tech­nik aus­ge­stat­tet sind.

Zu begrü­ßen sei indes, dass der Ein­satz der App voll­kom­men frei­wil­lig sei. „Weder gibt es Beloh­nun­gen für Per­so­nen, die die App nut­zen, noch Nach­tei­le für die­je­ni­gen, die sie nicht nut­zen wol­len oder kön­nen.“ Wich­tig sei, dass aus die­ser Frei­wil­lig­keit kei­ne mora­li­sche und erst recht kei­ne recht­li­che Pflicht wer­de, mahnt Glau­ber mit Blick auf Gesund­heits­mi­ni­ster Jens Spahn, der zuletzt mit einem ver­pflich­ten­den Immu­ni­täts­nach­weis gelieb­äu­gelt hat­te.

Gegen­über der ursprüng­lich geplan­ten Coro­na-App der Bun­des­re­gie­rung hat­te sich die FREIE WÄH­LER Land­tags­frak­ti­on kri­tisch geäu­ßert. „Die daten­schutz­recht­lich über­aus bedenk­li­chen Plä­ne, eine App auf Basis der PEPP-PT-Tech­no­lo­gie mit zen­tra­lem Daten­ab­gleich zu ent­wickeln, haben wir mit Nach­druck abge­lehnt“, erklärt Glau­ber. Umso mehr sei zu begrü­ßen, dass die Beden­ken aus Poli­tik, Netz- und Daten­schutz­ge­mein­de gehört wur­den und die Bun­des­re­gie­rung auf eine sehr daten­spar­sa­me und ver­ant­wor­tungs­vol­le App-Archi­tek­tur der jet­zi­gen Anwen­dung umge­sat­telt habe.