Erlan­ger Rat­haus­re­port vom 27.05.2020

Ein Jahr Kli­ma­not­stand: Stadt zieht Zwi­schen­bi­lanz

Vor genau einem Jahr hat Erlan­gen als erste Stadt in Bay­ern den Kli­ma­not­stand aus­ge­ru­fen. Der Stadt­rat folg­te damit am 29. Mai 2019 einem Antrag der Bür­ger­ver­samm­lung auf Initia­ti­ve der „Fri­days for Future“-Bewegung. Ein Jahr nach dem Beschluss zieht die Stadt eine erste Zwi­schen­bi­lanz. „Der Beschluss hat zwei wich­ti­ge Dimen­sio­nen. Zum einen hat er sym­bo­li­schen Cha­rak­ter, denn wir unter­strei­chen: Als Stadt neh­men wir den Kli­ma­wan­del ernst und unter­stüt­zen des­halb die For­de­run­gen der Kli­ma­be­we­gung auch auf den über­ge­ord­ne­ten poli­ti­schen Ebe­nen. Zum ande­ren ver­pflich­ten wir uns, vor Ort mög­lichst alles zu tun, um einen eige­nen Bei­trag gegen die Kli­ma­er­wär­mung zu lei­sten“, erklärt Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik. So wer­den seit dem Beschluss im Stadt­rat Maß­nah­men prio­ri­siert, die den Kli­ma­wan­del oder des­sen Fol­gen abschwä­chen. Alle Stadt­rats­be­schlüs­se wer­den des­halb auf ihre Kli­ma­aus­wir­kun­gen hin geprüft. „Wir haben einen Bewusst­seins­wan­del auf den Weg gebracht, um Kli­ma­schutz in allen Hand­lun­gen selbst­ver­ständ­lich mit­zu­den­ken“, bilan­ziert Janik. Unmit­tel­bar nach dem Beschluss wur­den kurz­fri­sti­ge Maß­nah­men in der Ver­wal­tung umge­setzt. So wer­den ver­wal­tungs­in­tern bei­spiels­wei­se bei Dienst­rei­sen inner­deutsche­Flü­ge nicht mehr geneh­migt und die Zuschüs­se zum Job­ticket wur­den deut­lich erhöht. Im ver­gan­ge­nen Jahr wur­den dar­über hin­aus wei­te­re wich­ti­ge Ein­zel­maß­nah­men beschlos­sen. Ein zen­tra­ler Ansatz­punkt ist dabei der Ver­kehr. Hohe Prio­ri­tät genießt wei­ter­hin die För­de­rung des Rad­ver­kehrs. So sol­len bei Fahr­bahn­decken­erneue­run­gen im zwei­ten Halb­jahr 2020 von den Gesamt­in­ve­sti­tio­nen in Höhe von 1,65 Mil­lio­nen Euro rund 975.000 Euro in bes­se­re Rad­ver­bin­dun­gen flie­ßen. Die Anschaf­fung oder das Lea­sing eines Lasten­rads wird mit bis zu 25 Pro­zent der Kosten unter­stützt. Jüngst hat der Umwelt‑, Ver­kehrs-und Pla­nungs­aus­schuss zudem beschlos­sen, unter Betei­li­gung der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger im Innen­stadt­be­reich an Stel­le von rund 60 Auto­stell­plät­zen ins­ge­samt 1.000 Fahr­rad­bü­gel auf­zu­stel­len. Neben dem Rad­ver­kehr wird auch der öffent­li­che Nah­ver­kehr geför­dert. So wur­de die Tarif­er­hö­hung für 2020 aus­ge­setzt. In Erlan­gen gibt es seit dem ver­gan­ge­nen Dezem­ber zudem das 9‑Uhr-Jah­res­Abo zu einem Preis von 25,50 Euro, das ist ein Preis­vor­teil von nahe­zu 40 Pro­zent gegen­über dem regu­lä­ren Jah­res­abo.

Auch das Sozi­al­ticket wird künf­tig noch stär­ker rabat­tiert. Ein wei­te­rer wich­ti­ger Schwer­punkt sind Ener­gie­spar­maß­nah­men. Bei Gebäu­de­sa­nie­run­gen und ‑neu­bau­ten ach­tet die Stadt ohne­hin auf höch­ste Ener­gie­stan­dards. In Zukunft will sie aber noch wei­ter­ge­hen. So sind im Haus­halt 2020 rund 220.000 Euro dafür vor­ge­se­hen, in Zukunft nicht nur die Dächer, son­dern auch geeig­ne­te Fas­sa­den städ­ti­scher Gebäu­de für Pho­to­vol­ta­ik zu nut­zen. Begon­nen wer­den soll damit am Rat­haus. Pri­va­te Haus­hal­te wer­den ver­stärkt dabei unter­stützt, mög­lichst weit­rei­chen­de Ener­gie­spar­maß­nah­men umzu­set­zen. Die Mit­tel­zu­schüs­se wur­den des­halb um 200.000 Euro erhöht und damit mehr als ver­zehn­facht, außer­dem wer­den 30.000 Euro für mehr Öffent­lich­keits­ar­beit bereit­ge­stellt. Fer­ner wur­den die För­der­richt­li­ni­en auf Pho­to­vol­ta­ik-Anla­gen und Bat­te­rie­spei­cher auch auf Gebäu­de von klei­nen und mitt­le­ren Betrie­ben aus­ge­wei­tet. Auf Ener­gie­spa­ren setzt die Stadt aber auch bei Ampeln und Stra­ßen­la­ter­nen. Die­se wer­den schritt­wei­se auf LED umge­rü­stet. Jede Anla­ge mit LED-Tech­nik spart zwi­schen 70 und 95 Pro­zent Strom gegen­über der alten Ampel mit kon­ven­tio­nel­ler Tech­no­lo­gie ein. Wei­te­re Maß­nah­men ver­bin­den die Anpas­sung an den Kli­ma­wan­del und die Ent­sie­ge­lung von Flä­chen. So sind im Haus­halt 2020 ins­ge­samt 450.000 Euro ein­ge­stellt, um den Zoll­haus­platz zum Kli­ma­platz umzu­pla­nen. Bereits im Juni ver­gan­ge­nen Jah­res hat die Stadt das För­der­pro­gramm „Gemein­sam mehr Grün für Erlan­gen“ für Begrü­nungs­maß­nah­men an Fas­sa­den und in Innen­hö­fen auf­ge­legt.

Der Stadt­rat hat außer­dem Vor­ga­ben für die künf­ti­ge Gestal­tung von Frei­flä­chen beschlos­sen, die „Frei­flä­chen­ge­stal­tungs­sat­zung“. Dadurch sol­len soge­nann­te „Schot­ter-Gär­ten“ ver­mie­den wer­den. Bei zukünf­ti­gen Bau­maß­nah­men wird dar­auf geach­tet, dass die nicht über­bau­ten Grund-stücks­flä­chen qua­li­täts­voll begrünt wer­den. Auch begrün­te Flach­dä­cher, Dächer von Tief­ga­ra­gen und Fas­sa­den sol­len zukünf­tig für eine anspre­chen­de Durch­grü­nung sorgen.Einen wich­ti­gen Bei­trag zum Kli­ma­schutz lei­sten auch die Erlan­ger Stadt­wer­ke, die mit ihrem Heiz-kraft­werk in die­sem Früh­jahr end­gül­tig aus der Koh­le­ver­stro­mung aus­ge­stie­gen sind. „Wir sind uns jedoch­völ­lig dar­über im Kla­ren, dass die bis­he­ri­gen Maß­nah­men in Erlan­gen nicht da-zu aus­rei­chen, um vor Ort einen aus­rei­chen­den Bei­trag zu lei­sten, um im Sin­ne des Pari­ser Kli­ma-schutz­ab­kom­mens die Erd­er­wär­mung auf unter zwei Grad Cel­si­us und mög­lichst unter 1,5 Grad Cel­si­us zu beschrän­ken“, erklärt Janik. Um ein Umden­ken in der gesam­ten Stadt­ge­sell­schaft anzu-sto­ßen, ist es wichtig,möglichst vie­le Bür­ge­rin­nen und Bür­ger zu infor­mie­ren und zu moti­vie­ren selbst einen Bei­trag zum Kli­ma­schutz zu lei­sten. Das wird eine Auf­ga­be der näch­sten Mona­te und Jah­re sein,“ so Janik wei­ter. Bei der Jugend­kli­ma­kon­fe­renz, die im Novem­ber 2019 statt­ge­fun­den hat, wur­de mit enga­gier­ten jun­gen Men­schen bereits dis­ku­tiert und Ideen gesam­melt, um neue Wege für mehr Kli­ma­schutzund Nach­hal­tig­keit zu gehen.

Stadt appel­liert an die Ver­nunft und bit­tet um Zurück­hal­tung

Wegen der Coro­na-Pan­de­mie muss­te im April die Berg­kirch­weih 2020 abge­sagt wer­den. Trotz der nun erfolg­ten Locke­run­gen im Bereich der Außen­ga­stro­no­mie gilt es gera­de im Vor­feld des Pfingst-wochenendes,große Men­schen­an­samm­lun­gen und ille­ga­le Fei­ern zu ver­hin­dern. Beson­ders im Fokus ste­hen dabei das Berg­kirch­weih­ge­län­de und die Frei­zeit­an­la­gen. „Aktu­ell ist das Infek­ti­ons­ge­sche­hen in Erlan­gen gut unter Kon­trol­le“, sag­te Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik. Bei allem Ver­ständ­nis, dass es die Men­schen jetzt nach drau­ßen zieht, sei jetzt aber Ver­nunft gefragt. „Die wich­ti­gen Erfol­ge, die wir in der Pan­de­mie bis­her erreicht haben, dür­fen wir jetzt nicht durch unbe­dach­tes Han­deln aufs Spiel set­zen“, so Janik wei­ter. Nicht zuletzt des­halb sei­en bun­des­weit alle grö­ße­ren Ver­an­stal­tun­gen bis Ende August unter­sagt –dar­un­ter die Berg​kirch​weih​.Im Vor­feld des lan­gen Pfingst­wo­chen­en­des treibt die Stadt­ver­ant­wort­li­chen ins­be­son­de­re die Sor­ge um, dass sich par­al­lel zum gestat­te­ten Bier­gar­ten­be­trieb (Ent­las Kel­ler) auf dem Berg­kirch­weih­ge-län­de und auf städ­ti­schen Grün­an­la­gen Men­schen­men­gen zum Fei­ern tref­fen. Des­halb hat die Stadt ent­schie­den, das „Berg“-Gelände jen­seits des Ent­las-Kel­lers abzu­sper­ren. Es besteht aus städ­ti­schen und pri­va­ten Flä­chen, die schwer zu kon­trol­lie­ren sind. Ein wei­te­res Augen­merk legt die Stadt­ver­wal­tung auf Fei­ern, die übli­cher­wei­se wäh­rend der „Berg“-Zeit im Stadt­ge­biet statt­fin­den. Weder die gro­ßen Fei­ern auf Frei­zeit­an­la­gen, zu denen sich ins­be­son­de­re jün­ge­re Men­schen tref­fen, noch der soge­nann­te „After-Berg“ dür­fen statt­fin­den. Grün­flä­chen, an denen sol­che Fei­er­lich­kei­ten in den letz­ten Jah­ren statt­ge­fun­den haben, sind des­halb eben­falls gesperrt. Dazu gehö­ren die Frei­zeit­an­la­ge am Bür­ger­mei­ster­steg und die Wöhr­mühlin­sel. Dar­über hin­aus­wird über Pla­ka­te und die Social-Media-Kanä­le der Stadt dazu auf­ge­ru­fen, sich nicht zu sol­chen ille­ga­len Fei­ern zu tref­fen. Ins­be­son­de­re die soge­nann­ten Kasten­läu­fe, zu denen bereits über die Sozia­len Medi­en Ver­ab­re­dun­gen lau­fen, dür­fen nicht stattfinden.Die Poli­zei über­wacht die recht­li­chen Vor­ga­ben der Infek­ti­ons­schutz­ver­ord­nung. Bereits im Vor­feld waren die Jugend­prä­ven­ti­ons­strei­fen der Poli­zei an Treff­punk­ten von Jugend­li­chen und Her­an­wach­sen­den unter­wegs, um auf das Ver­bot von „Berg­kirch­weih-Ersatz­fei­ern“ im öffent­li­chen Raum hin­zu­wei­sen. Info: www​.erlan​gen​.de/​c​o​r​ona.

Jour­dienst der Stadt­ver­wal­tung am kom­men­den Diens­tag

Die Ämter der Stadt­ver­wal­tung blei­ben am Diens­tag nach Pfing­sten, 2. Juni, weit­ge­hend geschlos­sen. „Unse­re Beschäf­tig­ten haben in der Coro­na-Pan­de­mie unheim­lich viel gelei­stet. Die Kom­mu­nal­wahl fand unter den erschwer­ten Bedin­gun­gen die­ser Situa­ti­on statt, die Ober­bür­ger­mei­ster-Stich­wahl muss­te unter enor­men Per­so­nal­ein­satz kom­plett als Brief­wahl durch­ge­führt wer­den. Hin­zu kamen und kom­men gera­de durch die Pan­de­mie bedingt zahl­rei­che Umstel­lun­gen in den Arbeits­pro­zes­sen auf die Beschäf­tig­ten zu. Unter die­sen Umstän­den haben sich unse­re Beschäf­tig­ten den frei­en Diens­tag nach Pfing­sten auch in die­sem Jahr mehr als ver­dient“, erklärt Tho­mas Ter­nes, Refe­rent für Recht, Per­so­nal und Digi­ta­li­sie­rung. In fol­gen­den Berei­chen ist von 8:00 bis 12:00 Uhr ein Jour­dienst für drin­gen­de Ange­le­gen­hei­ten ein-gerich­tet: Tele­fon­zen­tra­le, Post­stel­le, Bür­ger­amt (Abtei­lun­gen All­ge­mei­ne Bür­ger­dien­ste und Wah­len sowie Aus­län­der­an­ge­le­gen­hei­ten und Ein­bür­ge­run­gen) und im Bestat­tungs-und Fried­hofs­we­sen des Stan­des­amts (Micha­el-Vogel-Stra­ße 4). Eine Ruf­be­reit­schaft wird in den Dienst­lei­stungs­be­rei­chen des Betriebs für Stadt­grün, Abfall­wirt­schaft und Stra­ßen­rei­ni­gung, des Tief­bau­amts und des Ent­wäs­se­rungs­be­triebs sowie des Amtes für Vete­ri­när­we­sen und gesund­heit­li­chen Ver­brau­cher­schutz ein­ge­rich­tet. Unein­ge­schränkt besetzt ist wie immer die Haupt­feu­er­wa­che.

Coro­na-Pan­de­mie: Bür­ger­te­le­fon frei­tags bis 12:30 Uhr besetzt

Das Bür­ger­te­le­fon der Stadt Erlan­gen ist ab sofort an Frei­ta­gen nicht mehr bis 14:00Uhr, son­dern bis 12:30 Uhr geschal­tet. Dar­auf macht die Kom­mu­ne auf­merk­sam. Unter der Tele­fon­num­mer 09131 866 866 ist es unver­än­dert von Mon­tag bis Don­ners­tag von 8:30 Uhr bis 16:00 Uhr besetzt (Aus­nah­me: Diens­tag, 2. Juni). An Fei­er­ta­gen und am Wochen­en­de ist es nicht besetzt. Das Bür­ger­te­le­fon infor­miert über alle die Stadt­ver­wal­tung betref­fen­den Maß­nah­men und Ent­schei­dun­gen zur Pan­de­mie. Eine medi­zi­ni­sche Bera­tung erfolgt jedoch nicht. Wer glaubt, sich mit dem Coro­na-Virus ange­steckt zu haben und erkrankt ist, muss sich zunächst tele­fo­nisch an sei­nen Haus­arzt oder an den ärzt­li­chen Bereit­schafts­dienst (Ruf­num­mer: 116 117) wen­den. Fra­gen kön­nen auch an die Coro­na-Hot­line der Baye­ri­schen Staats­re­gie­rung gerich­tet wer­den. Sie ist täg­lich von 8:00 bis 18:00 Uhr unter der Ruf­num­mer 089 122220 zu errei­chen.

Uku­le­le-Kennt­nis­se in der „vhs​.cloud“ spielen(d) erwei­tern

Die Uku­le­le, das klei­ne gitar­ren­ähn­li­che Musik­in­stru­ment, fin­det immer mehr Freun­de –auch an der Volks­hoch­schu­le Erlan­gen. Am 10. Juni star­tet dort ein kosten­lo­ser drei­tei­li­ger Online-Kurs, bei dem noch weni­ge Plät­ze frei sind. Ver­mit­telt wer­den wei­ter­füh­ren­de Schlag-und Spiel­tech­ni­ken, beson-ders das Akkord­spiel. Wer eine Uku­le­le besitzt und die Grund­ak­kor­de C, G, A und F beherrscht, kann sich auf www.vhs-erlangen.deanmelden. Dort fin­den sich auch alle wei­te­ren Infor­ma­tio­nen zu dem Ange­bot.

Die Volks­hoch­schu­le (vhs) Erlan­gen öff­net nach den Pfingst­fe­ri­en äußerst vor­sich­tig mit einer Rei­he aus­ge­wähl­ter Ver­an­stal­tun­gen ihr Prä­sen­z­an­ge­bot in der Fried­rich­stra­ße 17. Dabei han­delt es sich aus­schließ­lich um Kur­se aus dem Pro­gramm­be­reich Beruf & Com­pu­ter sowie um Prü­fun­gen bzw. prü­fungs­vor­be­rei­ten­de Ver­an­stal­tun­gen aus dem Bereich Deutsch als Fremd­spra­che. Aus­führ­li­che Infor­ma­tio­nen dazu gibt es im Inter­net unter www​.vhs​-erlan​gen​.de. Die vhs weist außer­dem dar­auf hin, dass die Geschäfts­stel­le in den Pfingst­fe­ri­en aus­schließ­lich per Mail an vhs.​sekretariat@​stadt.​erlangen.​de zu errei­chen ist.

Rea­li­sie­rungs-und Ideen­wett­be­werb „Kli­ma­neu­tra­les Woh­nen“

Die Stadt Erlan­gen beab­sich­tigt die Ent­wick­lung des Bau­ge­biets Brei­te Äcker (Bau­ge­biet 413) im Ent­wick­lungs­ge­biet Erlan­gen-West II. Es liegt nord­west­lich des alten Orts­kerns von Büchen­bach und rund vier Kilo­me­ter von der Innen­stadt ent­fernt. Dort soll ein neu­es, leben­di­ges Stadt­quar­tier mit hoch­wer­ti­gen Frei­räu­men und einem erleb­ba­ren Über­gang von Wohn­quar­tier zu Land­schafts­raum ent­ste­hen. Eine beson­de­re Berück­sich­ti­gung bei den Ent­wür­fen soll die Kli­ma­neu­tra­li­tät im Sin­ne einer Kli­ma­ef­fi­zi­enz finden.Für das Gebiet des Rea­li­sie­rungs­teils sol­len inno­va­ti­ve Kon­zep­te für ver­dich­te­ten Ein­fa­mi­li­en­haus­bau sowie für Geschoss­woh­nungs­bau ent­wickelt wer­den. Der sorg­sa­me und spar­sa­me Umgang mit den letz­ten vor­han­de­nen Flä­chen in der städ­te­bau­li­chen Ent­wick­lungs­maß­nah­me Erlan­gen-West II soll der Schaf­fung von bezahl­ba­rem­Wohn­raum und dem Kli­ma­schutz die­nen. Neben der Rea­li­sier-bar­keit und der frei­raum­pla­ne­ri­schen Gestal­tung sind für das Gebiet der Kli­ma­schutz und die Kli­ma­an­pas­sung wich­ti­ge Aspek­te, die im städ­te­bau­li­chen Kon­zept berück­sich­tigt wer­den sol­len. Im Ideen teil soll ein geeig­ne­ter Vor­schlag für die sen­si­ble Ein­bin­dung des Land­schafts­schutz­ge­biets und des Bim­bach­tals in die Frei­flä­chen­pla­nung unter Erhalt der natur­räum­li­chen Qua­li­tä­ten ent­wickelt wer­den. Das Pla­nungs­ge­biet des Rea­li­sie­rungs­teils hat eine Grö­ße von etwa 5,5 Hekt­ar, des Ideen­teils von etwa 7,8 Hekt­ar. Wei­te­re, aus­führ­li­che Infor­ma­tio­nen sind im Inter­net unter www​.erlan​gen​.de/​w​e​t​t​b​e​w​e​r​b​-​b​u​e​c​h​e​n​b​a​c​h​-​b​r​e​i​t​e​-​a​e​c​k​e​r​a​b​r​u​f​bar.

Frei­tag, 29. Mai 2020, 17:00 Uhr, Rat­haus, 1. OG, Rats­saal Rota­ry Clubs ver­lei­hen Prei­se

Die drei Erlan­ger Rota­ry Clubs (RC) ver­ge­ben den „Preis für Gemein­sinn und Zivil­cou­ra­ge“ an enga­gier­te Bür­ger bereits zum elf­ten Mal.Nach der Absa­ge der ursprüng­li­chen Ver­lei­hung Ende März wird der Ter­min jetzt am Frei­tag, 29. Mai, im Rats­saal des Rat­hau­ses nach­ge­holt. Die drei Prä­si­den­ten Hans-Jörg Bosch, Ger­hard Ham­mer sowie Peter Hoff­mann zeich­nen im klei­nen Kreis die Bil-dungs­pa­ten der Stadt Erlan­gen (RC Erlan­gen), das Frauenhaus/​Verein zum Schutz miss­han­del­ter Frau­en e. V. (RC Erlan­gen-Schloss) sowie die ehe­ma­li­ge Bür­ger­mei­ste­rin Eli­sa­beth Preuß (RC Erlan­gen-Ohm) mit ihrem Preis aus.

Sper­rung Stint­zing­stra­ße dau­ert län­ger

Die Sper­rung in der Stint­zing­stra­ße wegen Stra­ßen­um­bau­ar­bei­ten muss bis Frei­tag, 12. Juni, ver-län­gert wer­den. Dort wird eine Que­rungs­hil­fe ein­ge­baut und eine Bus­hal­te­stel­le erneu­ert.

Ecke Main-/Äu­ße­re Brucker Stra­ße nicht befahr­bar

Die Main­stra­ße ist, am Ein­mün­dungs­be­reich zur Äuße­ren Brucker Stra­ße, bis vor­aus­sicht­lich 26. Juni gesperrt. Dar­über infor­mier­te das Refe­rat für Pla­nen und Bau­en der Stadt­ver­wal­tung. Der Grund sind Kanal­an­stich­ar­bei­ten.