CSU Höchstadt bedauert mangelnde Verhandlungsbereitschaft bei der Konstitution
Verhandlungen bezüglich Wahlen der stellvertretenden Bürgermeister
Die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister im Höchstadter Stadtrat hat bereits überregionale Beachtung gefunden. Durch ihr Festhalten an dem Plan, den 2. und 3. Bürgermeister stellen zu wollen, haben die Junge Liste (JL) und die SPD maßgeblich zu dieser Situation beigetragen. Jetzt die Schuld bei den Grünen zu suchen, damit machen es sich Bürgermeister Gerald Brehm und der Fraktionssprecher der JL Michael Ulbrich zu einfach.
Die Gewinner dieser Wahl waren eindeutig die Grünen, die auf Anhieb drei Mandate im Höchstadter Stadtrat erringen konnten. Die CSU hat von den drei bereits im Gremium vertretenen Fraktionen am wenigsten eingebüßt. Beide Parteien waren sich einig, dass sie bereit sind, sich dem Wählerauftrag zu stellen und Verantwortung zu übernehmen.
Leider lehnte die SPD von vornherein eine Kooperation ab. Schon vor dem Wechsel von Frau Enz hat daher der Fraktionssprecher der CSU, Alexander Schulz, ein Treffen mit Bürgermeister Brehm abgestimmt. In einem konstruktiven Gespräch wurde unter anderem auch der Vorschlag diskutiert, die Zusammenarbeit im neuen Höchstadter Stadtrat auf eine breitere Basis stellen. Ein von der CSU vorgeschlagenes Szenario war dabei, das große Bündnis von CSU, Freie Wähler und Grüne aus dem Kreistag Erlangen-Höchstadt auf die Stadt zu übertragen. Bürgermeister Brehm wollte diesen Vorschlag in die Fraktion der JL einbringen. Leider kam bis heute keine Rückmeldung von Seiten des Fraktionssprechers Michael Ulbrich.
Nachdem sich die Pattsituation zwischen JL und SPD auf der einen und CSU und Grüne auf der anderen Seite für die konstituierende Sitzung abzeichnete, kontaktierte der Fraktionssprecher der CSU mehrfach Bürgermeister Brehm um sein Angebot der Kooperation zu erneuern. Aber auch der Vorschlag, alle Fraktionen im Höchstadter Stadtrat bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister zu berücksichtigen, fand bei der Jungen Liste keine Zustimmung. Selbst die letzten Versuche in Telefonaten mit Bürgermeister Brehm und dem Fraktionssprecher der SPD, Andreas Hänjes, am Nachmittag vor der Sitzung, blieben erfolglos. Beide Fraktionen wollten mit dieser unsicheren Ausgangslage in die Wahlen gehen, in der Hoffnung, vielleicht könnte ja doch ein Vertreter der Grünen, entgegen deren Aussage, für sie stimmen.
Mit viel Energie hat die CSU in Höchstadt versucht, einen gemeinsamen Weg aller Fraktionen im Höchstadter Stadtrat zu finden. Ziel war es, die aktuelle, schwierige Situation zu verhindern, in der die Ämter des zweiten und dritten Bürgermeisters beschädigt wirken. Aus unserer Sicht wäre ein anderer Weg möglich gewesen, der zudem dem Wählerwillen besser entsprochen hätte.
Für die CSU Stadtratsfraktion
Alexander Schulz
Fraktionssprecher
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