Erlan­ger Rat­haus­re­port vom 15.05.2020

Erlan­ger Stadt­rat star­tet in neue Wahlperiode

Am gest­ri­gen Don­ners­tag, 14. Mai, ist der im März neu gewähl­te Stadt­rat zu sei­ner kon­sti­tu­ie­ren­den Sit­zung zusam­men­ge­kom­men. Nach der Ver­ei­di­gung der 23 neu­en Stadt­rats­mit­glie­der leg­te Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik die Schwer­punk­te sei­ner Arbeit in den näch­sten sechs Jah­ren dar. Dem folg­ten die Erklä­run­gen der Frak­tio­nen und Ein­zel­mit­glie­der. In sei­ner ersten Sit­zung traf der Stadt­rat zudem wich­ti­ge Ent­schei­dun­gen zu Struk­tur von Stadt­spit­ze und Ver­wal­tung. So wur­de fest­ge­legt, dass für die Dau­er der Wahl­zeit des Ober­bür­ger­mei­sters 2020 bis 2026 eine wei­te­re Bür­ger­mei­ste­rin oder ein wei­te­rer Bür­ger­mei­ster gewählt wird. Das Amt wird berufs­mä­ßig als Beam­tin bzw. Beam­ter auf Zeit nach dem Gesetz über kom­mu­na­le Wahl­be­am­te und Wahl­be­am­tin­nen (KWBG) wahr­ge­nom­men wer­den. Die Wahl soll in der ersten regu­lä­ren Stadt­rats­sit­zung am 27. Mai statt­fin­den. Fer­ner wur­de eine Neu­glie­de­rung der Refe­ra­te inner­halb der Stadt­ver­wal­tung fest­ge­legt. Der Ge-schäfts­be­reich des / der noch zu wäh­len­den Bür­ger­mei­sters / Bür­ger­mei­ste­rin soll die The­men­be­rei­che Sport, Gesund­heit, Brand- und Kata­stro­phen­schutz sowie Stadt­grün, Abfall­wirt­schaft und Stra­ßen­rei­ni­gung umfas­sen. Neu geschaf­fen wer­den sol­len ein Sozi­al­re­fe­rat mit Sozi­al­amt und Job­cen­ter sowie ein Refe­rat für Umwelt­schutz und Kli­ma­schutz, das neben dem Umwelt­amt und dem Amt für Vete­ri­när­we­sen und gesund­heit­li­chen Ver­brau­cher­schutz künf­tig auch den Ent­wäs­se­rungs­be-trieb umfasst. Das eGo­ver­ne­ment-Cen­ter wird künf­tig dem Refe­rat für Recht, Per­so­nal und Digi­ta­li­sie­rung zuge­ord­net, das Amt für Sozio­kul­tur dem Refe­rat für Kul­tur, Bil­dung und Jugend.Ferner wur­den Zahl, Stär­ke und Vor­sitz der Aus­schüs­se und son­sti­gen Gre­mi­en bestimmt. Der neue Erlan­ger Stadt­rat besteht bei­na­he zur Hälf­te aus Frau­en. 47 Pro­zent bzw. 24 von 51 Per­so­nen des Gre­mi­ums sind Frau­en. Wie die Gleich­stel­lungs­be­auf­trag­te der Stadt, Katha­ri­na Pöll­mann-Hel­ler, betont, erreicht Erlan­gen damit gleich­stel­lungs­po­li­tisch eine Spit­zen­po­si­ti­on. Denn Frau­en sei­en in kom­mu­na­len Par­la­men­ten nach wie vor unter­re­prä­sen­tiert. Bun­des­weit beträgt ihr Anteil durch­schnitt­lich nur rund 27 Pro­zent. Sie­ben der 15 CSU-Stadt­rats­mit­glie­der sind weib­lich. Bei den Grü­nen gehen sie­ben von elf Sit­zen an Frau­en. Die SPD weist sechs Stadt­rä­tin­nen und fünf Stadt­rä­te vor, zudem stellt sie den Ober­bür­ger­mei­ster. Für die ÖDP zie­hen zwei Män­ner und eine Frau in den Stadt­rat ein. Die Frei­en Wäh­ler, die Erlan­ger Lin­ke und die AfD stel­len je einen Stadt­rat und eine Stadt­rä­tin. Die je zwei Sit­ze der FDP und der Kli­ma­li­ste wer­den von Män­nern besetzt.

Bür­ger­amt: Publi­kums­ver­kehr ohne Ter­min­ver­ein­ba­rung ab Montag

Die Abtei­lung All­ge­mei­ne Bür­ger­dien­ste und Wah­len im Erlan­ger Rat­haus kann ab Mon­tag wie­der ohne vor­her ver­ein­bar­ten Ter­min besucht wer­den. Kon­kret sind somit die Berei­che Mel­de­be­hör­de, Pass-und Aus­weis­be­hör­de, Kfz-Zulas­sung und Fahr­erlaub­nis­be­hör­de zu den bekann­ten Publi­kums­ver­kehrs­zei­ten (Mon­tag, Diens­tag, Don­ners­tag 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr; Mitt­woch und Frei­tag 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr) geöff­net. Bei allen ande­ren städ­ti­schen Dienst­stel­len sind Vor­spra­chen wei­ter­hin nur mit vor­her per Mail oder tele­fo­nisch ver­ein­bar­ten Ter­mi­nen mög­lich. Die Stadt weist dar­auf hin, dass auf­grund der gel­ten­den infek­ti­ons­schutz­recht­li­chen Vor­ga­ben immer nur einer bestimm­ten Anzahl von Per­so­nen zugleich der Zugang gewährt wer­den kann. Die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wer­den des­halb wei­ter­hin dar­um gebe­ten, die Abtei­lung Bür­ger­dien­ste nur in drin­gen­den Fäl­len auf­zu­su­chen. Wer sei­ne Unter­la­gen nicht oder nur unvoll­stän­dig mit­bringt, kann sein Anlie­gen in der Regel nicht bear­bei­ten las­sen. Wel­che Unter­la­gen jeweils erfor­der­lich sind, ist im Inter­net unter www​.erlan​gen​.de/​b​u​e​r​g​e​r​amt auf­ge­li­stet. Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wer­den gebe­ten, mög­lichst allei­ne zu kom­men. Ana­log zur Mas­ken­pflicht des Frei­staats Bay­ern sol­len die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die in eine städ­ti­sche Dienst­stel­le kom­men, eben­falls eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Stadt­mu­se­um freut sich wie­der auf Publikum

End­lich wie­der soweit: Das Stadt­mu­se­um Erlan­gen öff­net nach fast zehn­wö­chi­ger Schlie­ßung am Diens­tag, 19. Mai, wie­der sei­ne Türen. „Wir freu­en uns sehr auf unser Publi­kum. End­lich kön­nen wir unse­re Foy­er­aus­stel­lung ‚Carl Haag –Maler zwi­schen Okzi­dent und Ori­ent‘ bei frei­em Ein­tritt prä­sen­tie­ren. Sie war im März gera­de fer­tig, als uns die Schlie­ßung über­rasch­te und die Kunst­wer­ke wie­der im Depot ein­ge­la­gert wer­den muss­ten“, so Muse­ums­lei­te­rin Bri­git­te Korn. Zum Schutz vor dem Coro­na-Virus sind die Besu­che­rin­nen und Besu­cher ange­hal­ten, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tra­gen. „Die umge­setz­ten Hygie­ne­maß­nah­men sind zwar etwas gewöh­nungs­be­dürf­tig, soll­ten aber kei­nes­falls von einem Muse­ums­be­such abhal­ten“, so Korn. Übri­gens, auch Kin­der sind herz­lich will­kom­men: Ver­schie­de­ne Such­spie­le laden zu Ent­deckungs-tou­ren in der Dau­er­aus­stel­lung ein. Soll­ten Fami­li­en eher etwas im Frei­en unter­neh­men wol­len, ist das Stadt­er­kun­dungs­spiel „Tour Magi­que“ für 4 Euro an der Muse­ums­kas­se erhält­lich, das Kin­der und Erwach­se­ne auf eine Zeit­rei­se durch die Geschich­te der Huge­not­ten­stadt Erlan­gen vor 300 Jah­ren führt.

Auch die Stadt­bi­blio­thek öff­net wieder

Ab Mon­tag, 25. Mai, öff­net auch die Stadt­bi­blio­thek wie­der für den Publi­kums­ver­kehr. Unter Ein­hal­tung der aktu­ell gel­ten­den Sicher­heits-und Hygie­ne­vor­schrif­ten sind die Kin­der-und Jugend­bi­blio­thek sowie der Reg­al­be­reich im 1. und 2. Ober­ge­schoss dann wie­der öffent­lich zugänglich.Analog zur Mas­ken­pflicht des Frei­staats Bay­ern sol­len die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die die Stadt­bi­blio­thek besu­chen, eben­falls eine Mund-Nasen-Bedeckung tra­gen. Auf­grund der begrenz­ten Ein­lass­zah­len kann es zu War­te­zei­ten kommen.Annahmeschluss für den der­zeit noch ange­bo­te­nen Medi­en­be­stell­ser­vice ist der 15. Mai um 17:00 Uhr. Bestell­te Medi­en lie­gen bis 19. Mai zur Abho­lung bereit. Wegen der Umstel­lun­gen im Dienst­be­trieb bleibt die Stadt­bi­blio­thek am 22. und 23. Mai geschlos­sen. Für die Fahr­bi­blio­thek gilt wei­ter­hin der Bestell-und Abhol­ser­vice per Tele­fon (09131 86–2355) oder Online-Bestell­for­mu­lar. Ange­hö­ri­ge einer Coro­na-Risi­ko­grup­pe kön­nen wei­ter­hin den Medi­en­lie­fer­ser­vice nut­zen (Bestel­lun­gen per Tele­fon unter 09131 86–2355).

Anmel­dung an der Städ­ti­schen Sing-und Musikschule

Auch wenn der­zeit wegen Coro­na noch nicht in allen Fächern Prä­senz­un­ter­richt statt­fin­den kann, fin­det ab sofort bis zum 15. Juni die Anmel­dung für das neue Schul­jahr für den Unter­richt an der Städ­ti­schen Sing-und Musik­schu­le für das Schul­jahr 2020/2021 statt. Sie erfolgt online über die Home­page der Musik­schu­le: www.musikschule-erlangen.de.ImInstrumentalbereich kön­nen Plät­ze in fol­gen­den Fächern ange­bo­ten wer­den: Akkor­de­on, Block­flö­te, Cem­ba­lo, E‑Gitarre, Fagott, Flü­gel­horn, Gesang/​Stimmbildung, Gitar­re, Jazz-Bass, Jazz-Pia­no, Key­board, Kla­ri­net­te, Kla­vier, Mal­lets, Oboe, Posau­ne, Quer­flö­te, Saxo­phon, Schlag­zeug, Tenor­horn, Trom­pe­te, Tuba, Vio­la da gam­ba, Vio­li­ne, Vio­lon­cel­lo. Eine Anmel­dung zum Jugend­chor „Can­teMa­nia“, Jugend­or­che­ster und ande­ren Ensem­bles ist jeder­zeit möglich.Für die Grund­fä­cher (Musik­mäu­se (2–3 Jah­re), die musi­ka­li­sche Früh­erzie­hung (4–5 Jah­re) und das Instru­men­ten­ka­rus­sell (ab 6 Jah­re) beginnt die Anmel­dung am Mon­tag, 25. Mai, um 18:00 Uhr. Hier­bei wer­den die Plät­ze in der Rei­hen­fol­ge der Anmel­dung ver­ge­ben Schnell sein lohnt sich! Tele­fo­nisch erreich­bar ist die Musik­schu­le in der Fried­rich­stra­ße 35 von Mon­tag bis Frei­tag, 9:00 bis 12:30 Uhr unter der Ruf­num­mer 09131 86–2857.

Blu­men­schmuck­wett­be­werb 2020 fällt Coro­na zum Opfer

Der tra­di­tio­nel­le Blu­men­schmuck­wett­be­werb, ver­an­stal­tet vom Hei­mat-und Geschichts­ver­ein und der Stadt Erlan­gen, ver­tre­ten durch die Abtei­lung Stadt­grün, wird in die­sem Jahr auf­grund der aktu­el­len Ereig­nis­se im Zusam­men­hang mit der Coro­na-Pan­de­mie nicht statt­fin­den. Den­noch kann gera­de das Gärt­nern in die­sen beson­de­ren Zei­ten­ei­nen will­kom­me­nen Aus­gleich dar­stel­len. Die Abtei­lung Stadt­grün, wünscht des­halb allen Hob­by­gärt­nern auch in die­sem Jahr einen grü­nen Dau­men bei der Gestal­tung der Bal­kons, Vor­gär­ten, Pflanz­kü­bel oder Gär­ten, zur eige­nen Freu­de, aber auch gera­de zur Freu­de der Mit­bür­ge­rin­nen und Mitbürger.

Diens­tag, 19. Mai 2020, 16:30 Uhr, Rat­haus, 1. OG, Rats­saal UVPA tagt wie­der regu­lär im Rathaus

Unter Ein­hal­tung der Hygie­ne­richt­li­ni­en tagt der Umwelt‑, Ver­kehrs-und Pla­nungs­aus­schuss des Erlan­ger Stadt­rats am Diens­tag, 19. Mai, um 16:30 Uhr zum ersten Mal nach den Coro­na-Beschrän­kun­gen wie­der im Rats­saal. Neben der Über­tra­gung und Ver­wen­dung der Bud­get­er­geb­nis­se 2019 der Fachäm­ter geht es dar­in unter ande­rem um einen städ­te­bau­li­chen und frei­raum­pla­ne­ri­schen Wett­be­werb „Ehe­ma­li­ge Bahn­flä­chen süd­lich der Hil­pert­stra­ße“, die Ein­füh­rung von Bewoh­ner­par­ken im Bereich „An den Kel­lern“ sowie ein Pla­nungs­kon­zept „1.000 neue Fahr­rad­an­lehn­bü­gel für die Erlan­ger Innen­stadt“. Ana­log zur Mas­ken­pflicht des Frei­staats Bay­ern sol­len die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die den Aus­schuss besu­chen, beim Betre­ten des Rat­hau­ses eben­falls eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Mitt­woch, 20. Mai 2020, 16:30 Uhr, Rat­haus, 1. OG, Rats­saal Sit­zung des Haupt‑, Finanz-und Personalausschusses

Der Haupt‑, Finanz-und Per­so­nal­aus­schuss des Stadt­rats kommt am Mitt­woch, 20. Mai, um 16:30 Uhr im Rats­saal des Rat­hau­ses zu sei­ner näch­sten Sit­zung zusam­men. Neben der Über­tra­gung und Ver­wen­dung der Bud­get­er­geb­nis­se 2019 der Fachäm­ter bera­ten die Mit­glie­der über den Erlass von Son­der­nut­zungs­ge­büh­ren, eine Mit­tel­be­reit­stel­lung für die Umbau­maß­nah­me „Indu­strie 4.0“ an der Fach­schu­le für Tech­ni­ker, den Per­so­nal­be­richt 2019, einen Gebüh­ren­ver­zicht bei städ­ti­schen Kin­der­ta­ges­stät­ten sowie den Erlass von Kosten­bei­trä­gen in der Kin­der­ta­ges­pfle­ge und ande­res mehr. Ana­log zur Mas­ken­pflicht des Frei­staats Bay­ern sol­len die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die den Aus­schuss besu­chen, beim Betre­ten des Rat­hau­ses eben­falls eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.