JL-Frak­ti­on im Stadt­rat der Stadt Pot­ten­stein nach erster Sit­zung zufrieden

Klaus Thiem / Foto: Privat

Chri­sti­an Weber / Foto: Privat

In der Kon­sti­tu­ie­ren­den Sit­zung des Stadt­rats der Stadt Pot­ten­stein gab auch die JL-Frak­ti­on ihren Ein­stand. In der Legis­la­tur­pe­ri­ode 2014–2020 hat­te die Jun­ge Liste noch eine Frak­ti­ons­ge­mein­schaft mit der CSU gebil­det. Im zurück­lie­gen­den Wahl­kampf hat­te man bereits ange­kün­digt eine eige­ne, unab­hän­gi­ge Frak­ti­on bil­den zu wol­len. Der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Chri­sti­an Weber zeig­te sich im Anschluss an die Sit­zung zufrie­den mit den ersten Ent­schei­dun­gen und Ergeb­nis­sen –auch wenn nicht alle Anträ­ge sei­ner Frak­ti­on im Stadt­rat eine Mehr­heit gefun­den hat­ten: „Als eigen­stän­di­ge Frak­ti­on sind wir erst­mals in allen Aus­schüs­sen des Stadt­ra­tes vertreten,stellen stellv. Mit­glie­der in den Zweck­ver­bän­den der Jura­grup­pe, des Frän­ki­sche-Schweiz-Muse­um und der Was­ser­ver­sor­gung Adlitz-Stei­f­ling-Brünn­berg und haben auch bei der Bestel­lung von Refe­ren­ten und Beauf­trag­ten Ver­ant­wor­tung über­nom­men. Bei der Debat­te um den Erlass einer Geschäfts­ord­nung für den Stadt­rat haben wir bereits ver­sucht Wün­sche der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die uns in den­ver­gan­ge­nen Wochen mit­ge­teilt wur­den, einzubringen.

Lei­der konn­ten wir uns nicht mit allen Ände­rungs­an­trä­gen durchsetzen.“Stadtrat Klaus Thiem­aus Hohen­mirsberg freu­te sich ins­be­son­de­re dar­über, dass man bei der Bestel­lung der Refe­ren­ten und Beauf­trag­ten im Stadt­rat die Zei­chen der Zeit erkannt hat: „Auf Vor­schlag­der JL-Frak­ti­onwur­de eine Anpas­sung bzgl. des Refe­ren­ten für „Stadt­sa­nie­rung und Dorf­er­neue­rung“ beschlos­sen. Der ver­ant­wort­li­che Refe­rent wird neben den­an­ste­hen­den Dorferneuerungen‑z.B. in Hohen­mirsberg oder Pütt­lach ‑nun auch die Her­aus­for­de­run­gen für die „Stadtentwicklung“mehr als bis­her im Blick behal­ten. Das ist vor dem Hin­ter­grund vie­ler Leer­stän­de und den jün­ge­ren Ent­wick­lun­gen bei der Nah­ver­sor­gung ein wich­ti­ges The­ma in den kom­men­den Jah­ren. Dar­über hin­aus haben wir uns für die Bestel­lung eines Refe­ren­ten für Digi­ta­li­sie­rung und Infra­struk­tur aus­ge­spro­chen. Breit­band­aus­bau und Lücken­schluss bei Rad-und Geh­we­gen sind eben­falls ein Bereich in dem eine Über­wa­chung der gemeind­li­chen Ver­wal­tungs­tä­tig­keit wich­tig ist. Aller­dings wol­len wir nicht nur for­dern, son­dern auch selbst Ver­ant­wor­tung über­neh­men, daher ist es schön das sich der Stadt­rat bei die­ser Stel­le für mei­nen Kol­le­gen Chri­sti­an Weber aus­ge­spro­chen hat. “Für leben­di­ge Dis­kus­si­on im Stadt­rats­org­te der Antrag der JL-Frak­ti­on in der Geschäfts­ord­nung mehr als eine Bür­ger­ver­samm­lung im Jahr zu ver­an­kern. Weber zeig­te sich ent­täuscht, dass trotz den Ver­spre­chen von unter­schied­li­cher Sei­te vor der Wahl, sich für mehr Bür­ger­nä­he und Bür­ger­ver­samm­lun­gen ein­zu­set­zen, im Stadt­rat kei­ne Mehr­heit gefun­den wur­de. Der Antrag wur­de mit 10:11 Stim­men abge­lehnt. Dar­über hin­aus konn­te sich der 31jährige Poli­zei­be­am­te und Abge­ord­ne­ten­re­fe­rent Chri­sti­an Weber aus Träg­weis in einer Wahl zum Drit­ten Bür­ger­mei­ster gegen den bis­he­ri­gen Amts­in­ha­ber durchsetzen.