JL-Fraktion im Stadtrat der Stadt Pottenstein nach erster Sitzung zufrieden
Klaus Thiem / Foto: Privat
Christian Weber / Foto: Privat
In der Konstituierenden Sitzung des Stadtrats der Stadt Pottenstein gab auch die JL-Fraktion ihren Einstand. In der Legislaturperiode 2014–2020 hatte die Junge Liste noch eine Fraktionsgemeinschaft mit der CSU gebildet. Im zurückliegenden Wahlkampf hatte man bereits angekündigt eine eigene, unabhängige Fraktion bilden zu wollen. Der Fraktionsvorsitzende Christian Weber zeigte sich im Anschluss an die Sitzung zufrieden mit den ersten Entscheidungen und Ergebnissen –auch wenn nicht alle Anträge seiner Fraktion im Stadtrat eine Mehrheit gefunden hatten: „Als eigenständige Fraktion sind wir erstmals in allen Ausschüssen des Stadtrates vertreten,stellen stellv. Mitglieder in den Zweckverbänden der Juragruppe, des Fränkische-Schweiz-Museum und der Wasserversorgung Adlitz-Steifling-Brünnberg und haben auch bei der Bestellung von Referenten und Beauftragten Verantwortung übernommen. Bei der Debatte um den Erlass einer Geschäftsordnung für den Stadtrat haben wir bereits versucht Wünsche der Bürgerinnen und Bürger, die uns in denvergangenen Wochen mitgeteilt wurden, einzubringen.
Leider konnten wir uns nicht mit allen Änderungsanträgen durchsetzen.“Stadtrat Klaus Thiemaus Hohenmirsberg freute sich insbesondere darüber, dass man bei der Bestellung der Referenten und Beauftragten im Stadtrat die Zeichen der Zeit erkannt hat: „Auf Vorschlagder JL-Fraktionwurde eine Anpassung bzgl. des Referenten für „Stadtsanierung und Dorferneuerung“ beschlossen. Der verantwortliche Referent wird neben denanstehenden Dorferneuerungen‑z.B. in Hohenmirsberg oder Püttlach ‑nun auch die Herausforderungen für die „Stadtentwicklung“mehr als bisher im Blick behalten. Das ist vor dem Hintergrund vieler Leerstände und den jüngeren Entwicklungen bei der Nahversorgung ein wichtiges Thema in den kommenden Jahren. Darüber hinaus haben wir uns für die Bestellung eines Referenten für Digitalisierung und Infrastruktur ausgesprochen. Breitbandausbau und Lückenschluss bei Rad-und Gehwegen sind ebenfalls ein Bereich in dem eine Überwachung der gemeindlichen Verwaltungstätigkeit wichtig ist. Allerdings wollen wir nicht nur fordern, sondern auch selbst Verantwortung übernehmen, daher ist es schön das sich der Stadtrat bei dieser Stelle für meinen Kollegen Christian Weber ausgesprochen hat. “Für lebendige Diskussion im Stadtratsorgte der Antrag der JL-Fraktion in der Geschäftsordnung mehr als eine Bürgerversammlung im Jahr zu verankern. Weber zeigte sich enttäuscht, dass trotz den Versprechen von unterschiedlicher Seite vor der Wahl, sich für mehr Bürgernähe und Bürgerversammlungen einzusetzen, im Stadtrat keine Mehrheit gefunden wurde. Der Antrag wurde mit 10:11 Stimmen abgelehnt. Darüber hinaus konnte sich der 31jährige Polizeibeamte und Abgeordnetenreferent Christian Weber aus Trägweis in einer Wahl zum Dritten Bürgermeister gegen den bisherigen Amtsinhaber durchsetzen.
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