Stel­lung­nah­me der Bam­ber­ger Pro­test­grup­pe gegen die Coro­na-Poli­tik zu ver­fäl­schen­den Mel­dun­gen bei (u.a.) Radio Bam­berg vom ver­gan­ge­nen Wochenende

Drei Fra­gen an Inge Betz – die Anmel­de­rin der Bam­ber­ger “Stay Awake”-Kundgebungen, die nun den drit­ten Sams­tag in Fol­ge am Max­platz an Frei­heit und Selbst­be­stim­mung sowie die voll­stän­di­ge Wie­der­her­stel­lung aller Grund­rech­te gemahnt.

? Radio Bam­berg berich­te­te eini­ge Stun­den nach der Ver­samm­lung am 09. Mai unter der Über­schrift “Dicht gedrägt gegen Coro­na”, dass kein Min­dest­ab­stand ein­ge­hal­ten und kein Mund­schutz getra­gen wor­den wäre und über­haupt “zu vie­le Teil­neh­mer” vor Ort gewe­sen wären… Was ist dran an die­sen für Außen­ste­hen­de viel­leicht irri­tie­rend klin­gen­den Anwürfen?

IB: Auch wenn das loka­le Radio – aller­dings ohne jed­we­den Kor­rek­tur- oder auch nur Updatehin­weis – inzwi­schen immer­hin eine leicht ent­schärf­te Fas­sung im Netz hat: Man weiß natür­lich nicht, wie­vie­le Hörer und Leser mit den fal­schen Behaup­tun­gen erreicht wur­den. Vor allem: wir haben uns an allen drei Sams­ta­gen akri­bisch an die Auf­la­gen des Ord­nungs­amts gehal­ten. Aber anschei­nend tun sich man­che schwer, zwi­schen Ver­samm­lungs­teil­neh­mern und Pas­san­ten bzw. etwai­gen Zuhö­rern, die gezielt an den Max­platz kamen, zu unter­schei­den. Dabei ist dies spe­zi­ell in Bam­berg bei unse­rer Ver­an­stal­tung eigent­lich sehr ein­fach. In den ersten bei­den Wochen waren bis zu 30 “Demon­stran­ten” erlaubt, pro fünf Ver­samm­lungs­teil­neh­mern galt es einen Ord­ner zu stel­len. Anfangs galt Mund­schutz­pflicht. Auch dar­an haben wir uns stets gehal­ten. Dass mehr Bam­ber­ger ste­hen geblie­ben sind die­sen Sams­tag, als an den bei­den Wochen­en­den davor, freut uns natür­lich grund­sätz­lich. Aber wir kön­nen natür­lich nicht irgend­ei­ne Ver­ant­wor­tung für Außern­ste­hen­de über­neh­men. Die 30 Per­so­nen, die sich jeweils als Ver­samm­lungs­teil­neh­mer ein­ge­fun­den waren, hat­ten jeweils klar erkenn­bar far­bi­ge Bänd­chen. Sie stan­den alle jeweils die gesam­te Stun­de, die unse­re Ver­samm­lun­gen jeweils dau­ern durf­te, mit gebüh­ren­dem und vom Ord­nungs­amt auf­ge­tra­ge­nen Abstand zuein­an­der. Am Max­platz sind ja ohne­dies vom Boden­grund her sol­che Abstän­de sehr gut nach­voll­zieh­bar, weil es sozu­sa­gen gro­ße hel­le Qua­dra­te gibt, die von etwas dunk­le­ren Stei­nen umran­det sind. Das Tra­gen von Mund­schutz war gestern nicht mehr auf­er­legt. Und so haben sich die mei­sten Teil­neh­mer die­sen erspart, auch weil vie­le um die Gesund­heits­ge­fah­ren für den Trä­ger selbst wis­sen und weil noch im Janu­ar selbst Pro­fes­sor Dro­sten gene­rell kei­nen Sinn im Tra­gen von Mund­schutz für die Nor­mal­be­völ­ke­rung sah.

Noch ein Wort zur Teil­neh­mer­zahl: Obwohl wir dies­mal mit 50 Per­so­nen hät­ten demon­strie­ren dür­fen, waren wir bewusst ori­en­tiert an den Zah­len der Vor­wo­chen, wo nur 30 Per­so­nen gestat­tet waren! Die Zufallspas­san­ten und auch die Men­schen, die mut­maß­lich durch Mund­pro­pa­gan­da von unse­ren Zusam­men­künf­ten erfah­ren hat­ten und die­ses Mal gezielt zuhö­ren woll­ten, haben wir von uns aus (!) vor der Ver­an­stal­tung expli­zit gebe­ten, von der “Demon­stra­ti­ons­grup­pe” min­de­stens 5 Meter Abstand zu hal­ten. Dies wur­de unse­rer Beob­ach­tung auch grund­sätz­lich ein­ge­hal­ten. Sehr ger­ne haben wir dann aber noch ein­mal auch einen mir münd­lich zuge­tra­ge­nen Poli­zei­hin­weis zwi­schen der Ver­an­stal­tung an die Men­schen­men­ge ver­le­sen. Ob ein­zel­ne Passanten/​Zuhörer, die unbe­strit­ten dich­ter mit ande­ren Per­so­nen außer­halb unse­rer Demo­flä­che stan­den, jeweils zum glei­chen Haus­stand gehö­ren, kön­nen wir nicht beur­tei­len. Sol­len wir am Ende noch für Men­schen ver­ant­wort­lich sein, die in die drei angren­zen­den gro­ßen Waren­häu­ser strö­men oder aus die­sen kom­men? Kurz­um: wir haben an allen drei Sams­ta­gen alle erhal­te­nen Auf­la­gen besten Wis­sens und Gewis­sens erfüllt. Rich­tig scha­de fin­de ich übri­gens, dass sich Radio Bam­berg, das dem Ver­neh­men nach ja sel­ber vor Ort war, ent­ge­gen aller jour­na­li­sti­schen Gepflo­gen­hei­ten nicht die Mühe gemacht hat, von den Ver­an­stal­tern eine Stel­lung­nah­me zu erhal­ten, auch nicht erkenn­bar aus eige­ner Sicht berich­tet, geschwei­ge denn unse­re gewich­ti­gen Inhal­te auch nur aus­zugs­wei­se wiederzuspiegeln.

? Inzwi­schen hat Radio Bam­berg, wie Sie schon erwähn­ten, die ersten Berich­te ein wenig ent­schärft, wenn­gleich immer noch im Raum steht, die Ver­an­stal­te­rin – also Sie per­sön­lich – hät­ten trotz mehr­fa­cher Auf­for­de­rung der Poli­zei nicht für geord­ne­te Ver­hält­nis­se gesorgt. Zudem fand sich dann irgend­wann im Lau­fe des Sonn­tags ein O‑Ton einen Poli­zei­be­am­ten auf der Web­sei­te des Sen­ders. Die­ser behaup­tet unter ande­rem, dass die Unter­schei­dung zwi­schen Demon­stran­ten und Pas­san­ten schwie­rig gewe­sen sein soll, die anwe­sen­den Ord­ner das Pro­blem der Min­dest­ab­stän­de bei den “augen­schein­li­chen Pas­san­ten” nicht unter­bun­den wor­den wäre – im Gegen­teil: die Ver­samm­lungs­teil­neh­mer hät­ten gar ver­sucht, die Stim­mung gegen die Poli­zei kip­pen zu lassen?

IB: Wir kön­nen lei­der zur Stun­de nicht nach­voll­zie­hen, was den Unmut der Ord­nungs­hü­ter her­vor­ge­ru­fen hat. Als mich am Sams­tag wäh­rend unse­rer Ver­an­stal­tung ein Poli­zist ange­spro­chen hat­te, habe ich ihm erklärt, dass ich für die 30 (bzw. mit Ord­nern 36) Teil­neh­mer, dass wir für den 1,5 Meter Abstand unter uns ver­ant­wort­lich bin. Und für die 5 Meter “Gren­ze” zu den Zuschau­ern. Ich habe ihn auch gefragt ob er den Bescheid nicht gele­sen hat, weil das – und in Bezug auf Distan­zen nur das – steht dort ja expli­zit so drin. Wie gesagt: Für die Abstän­de der Men­schen, die um unse­rer Ver­samm­lung näher oder wei­ter ent­fernt her­um­stan­den, kurz oder län­ger ste­hen­blie­ben, kön­nen wir logi­scher­wei­se nichts regeln. Außer einem Jour­na­li­sten und einem klei­nem Kind, das einen Gum­mi­ball ver­lo­ren hat­te, war im Grun­de die gesam­te Stun­de in der gro­ßen Ver­samm­lungs­flä­che nie­mand über die 30 Demon­stran­ten und die Ord­ner hin­aus. Und inner­halb der Grup­pe haben wir ein­mal mehr ger­ne auf die Abstän­de geach­tet und uns auch stets bemüht, “jeden Exter­nen” min­de­stens fünf Meter vom Ver­samm­lungs­feld fern zu hal­ten. Wir hat­ten beim ersten Mal vor drei Wochen bei der Stadt vor­sorg­lich ange­regt, mit Flat­ter­bän­dern arbei­ten zu dür­fen, dies war nicht gewünscht. Es wür­de viel­leicht man­che Zwei­fels­fäl­le leich­ter machen zu beur­tei­len. In aller Deut­lich­keit: Es ver­sam­meln sich unter dem Mot­to “Stay awa­ke: Für Frei­heit und Selbst­be­stim­mung” völ­lig ver­schie­de­ne Men­schen, die sich größ­ten­teils vor einem Monat noch nicht ein­mal vom Sehen kann­ten! Aber uns allen geht es dar­um, fried­lich und geord­net auf Miss­stän­de auf­merk­sam zu machen, an die voll­stän­di­ge Wie­der­ein­set­zung unse­rer im Grund­ge­setz ver­brief­ten Rech­te zu gemahnen.

Ent­spre­chend erfolg­te auch noch­mal nach einer kur­zen Rück­spra­che mit der Poli­zei wie eben bereits vor Beginn der Ver­an­stal­tung der unzwei­deu­ti­ge Hin­weis eines Red­ners über’s Mikro­fon an alle “Außen­ste­hen­den”, fünf Meter Abstand zur Demon­stran­ti­ons­flä­che ein­zu­neh­men. Da dies eini­ge Pas­san­ten mit Pfif­fen quit­tier­ten, wur­de unse­rer­seits die Men­ge gar noch­mal ein­dring­lich gebe­ten “immer schön ruhig (zu) blei­ben”, dass wir die Ver­an­stal­tung unbe­dingt fried­lich been­den möch­ten und daher bit­te jeder den Abstand noch­mal über­prü­fen möge! Bezeich­nen­der­wei­se kamen danach auch kei­ne Ein­wän­de oder auch nur Hin­wei­se der anwe­sen­den Poli­zi­sten an die Ver­samm­lungs­lei­tung bzw. unse­re Ord­ner. Aller­dings haben wir von einem Radio-Mann das Gerücht gehört, dass ein Poli­zist von wem auch immer ange­spuckt wor­den sei. Soll­te dies stim­men, ist das natür­lich gene­rell ein abso­lu­tes Unding und wird von uns auf’s Schärf­ste ver­ur­teilt. Erst recht, wenn man davon aus­geht, dass ein Beam­ter in so einer Situa­ti­on gar noch – und sei es unter­be­wusst – befürch­ten muss, dass ein mög­li­cher­wei­se Coro­na-Virus-Trä­ger die­se ekli­ge Hand­lung voll­zo­gen hat, kön­nen wir nur hof­fen, dass jener Pas­sant hab­haft gemacht wer­den konn­te. Aus der Grup­pe unse­rer Ver­samm­lungs­teil­neh­mer kann ich solch wider­li­ches Gebah­ren in den letz­ten drei Wochen ausschließen.

? Auch die so genann­te “Anti­fa” sowie ein Betrei­ber eines frei­en Bam­ber­ger Thea­ters schimp­fen in den “sozia­len Netz­wer­ken” über die Ver­an­stal­tung vom ver­gan­ge­nen Samstag…

IB: Wäre es nicht so trau­rig und erkenn­bar von geziel­ter Diff­ar­mie­rung eines legi­ti­men Pro­tests gezeich­net, man müss­te fast lachen! Es hät­ten sich laut dem Mann vom Thea­ter am Kaul­berg “gestern Hun­der­te auf Kra­wall gebür­ste­te Ver­schwö­rungs­fe­ti­schi­sten” ver­sam­melt? Ich weiß nicht, ob der Künst­ler sel­ber vor Ort war. Aber allein der gesun­de Men­schen­ver­stand muss einem wohl sagen, dass die Poli­zei dann ohne wenn und aber auf­ge­löst hät­te! Nie­mand der Zuhö­rer und schon gleich gar kei­ner der drei­ßig Ver­samm­lungs­teil­neh­mer und unse­rer Ord­ner war auf Kra­wall gebür­stet. Vie­le haben Sor­gen, was das so genann­te Immu­ni­täts­nach­weis-The­ma anbe­langt, was ein mög­li­cher­wei­se nicht aus­rei­chend gete­ste­ter Impf­stoff bewir­ken könn­te oder eben auch nur was der Lock­down Bam­ber­ger Klein­ge­wer­be­trei­ben­den mit­tel- und lang­fri­stig irre­pe­ra­ble Schä­den zufü­gen könn­te bzw. schon gebracht hat. Noch dazu gibt es zu vie­le Unklar­hei­ten über die Zuver­läs­sig­keit von Coro­na-Test­kits, die offen­bar mit­un­ter auch auf Abstri­che von Tie­ren und Pflan­zen reagie­ren. Auch hin­sicht­lich der Repro­duk­ti­ons­zahl und erst recht in Bezug auf das Für und Wider gibt es in der Wis­sen­schaft abso­lut unter­schied­li­che Ein­schät­zun­gen. Lei­der wol­len sich Kri­ti­ker unse­rer oder ande­rer Ver­samm­lun­gen hier­zu­lan­de offen­bar nicht mit unter­schied­li­chen Ein­schät­zun­gen unter­schied­li­cher Wis­sen­schaft und – noch bedau­er­li­cher – schon gleich gar nicht mit Äng­sten, Nöten und Sor­gen nor­ma­ler Bür­ger auseinandersetzen.

Für die bis­he­ri­gen Bam­ber­ger Ver­samm­lun­gen kann ich zudem unter­strei­chen, dass wir jed­we­de Radi­ka­li­tät strikt ableh­nen und inner­halb der nun­mehr drei Stun­den von teils wech­seln­den Demon­stran­ten auch nichts zu bean­stan­den hat­ten. Wir fra­gen im Vor­feld nicht, was jemand wählt, an wel­chen Gott er glaubt oder Ähn­li­ches. Natio­na­li­sti­sche oder gar ras­si­sti­sche Paro­len wären bei uns selbst­ver­ständ­lich abso­lut unwill­kom­men. Ich erwäh­ne dies des­halb, weil man ja sogar einem Orga­ni­sa­tor in Ber­lin (dem dezi­tiert “lin­ken” Jour­na­li­sten und Künst­ler Anselm Lenz) ernst­haft vor­zu­wer­fen ver­sucht, dass er bei über 1.000 Pas­san­ten nicht die Kon­trol­le hat, ob ein gutes Dut­zend frag­wür­di­ger Zeit­ge­nos­sen sich unter die Men­ge mischt und viel­leicht Pro­pa­gan­da in eige­ner Sache macht. Das kann kein Ver­an­stal­ter einer Demo oder Ver­samm­lung jemals aus­schlie­ßen. Wir über­neh­men aber ger­ne die Ver­ant­wor­tung, was wäh­rend unse­rer Stun­de in der Grup­pe pas­siert – aber auch nicht mehr. Und in der Hin­sicht haben wir bis­her auch kei­nen ernst­haf­ten Anwurf hören müs­sen. Erst recht kei­nen sach­lich begrün­de­ten. Wenn indes Leu­te mei­nen, es sei schon ein Ver­bre­chen, dass sich 30 kri­ti­sche Men­schen unter frei­em Him­mel mit Sicher­heits­ab­stand ver­sam­meln – und an den ersten zwei Sams­ta­gen sogar Mund­schutz tru­gen – eine grö­ße­re Gefahr für ihre Mit­men­schen dar­stel­len, wenn zufäl­lig jemand von uns mit die­sem Virus infi­ziert wäre, als wenn Men­schen gemein­sam in Super­märk­te strö­men, ist dies für mich ohne­dies lei­der nicht ernst zu nehmen.

Irgend­je­mand schreibt in einer sich “Anti­fa Bam­berg” nen­nen­den Face­book-Grup­pe gar: “In Reden wird den Ver­ant­wort­li­chen der Anti-Coro­na-Maß­nah­men damit gedroht, zur Rechen­schaft gezo­gen zu wer­den” – das ist so eine grund­sätz­lich infa­me Art, Wor­te umzu­dre­hen oder aus dem Kon­text zu rei­ßen. Abge­se­hen davon, dass jeder Red­ner, jede Red­ne­rin für sich sel­ber haf­tet, zielt die­ser Anwurf offen­bar dar­auf, dass eine Ver­samm­lungs­teil­neh­me­rin namens Chri­stia­ne, bekun­det hat­te, dass ihr alle Poli­zei­be­am­ten, Secu­ri­ty­mit­ar­bei­ter, Super­markt­chefs und ande­re, die der­zeit “Men­schen zwin­gen müss­ten, Mas­ken zu tra­gen”, an die zuvor aus­führ­lich für die Zuhö­rer vor­ge­stell­ten wis­sen­schaft­li­chen Ein­schät­zun­gen, die gegen eine Mas­ken­pflicht für Nicht-Infi­zier­te sprä­chen, erin­ner­te, sich selbst und die­se oder jene Order kri­tisch zu hin­ter­fra­gen, sich nicht hin­ter irgend­wel­chen Dienst­an­wei­sun­gen zu ver­stecken! Die Red­ne­rin hat den Begriff zwar nicht ein­ge­bracht am Sams­tag, aber jeder Beam­te soll­te in die­sem Kon­text viel­leicht auch an sei­ne so genann­te Remon­stra­ti­ons­pflicht denken.

Stay Awa­ke Bamberg