Bamberger Linke Liste und Die PARTEI schließen Fraktionsvereinbarung
Die Stadräte der neuen Stadtratsfraktion. Foto: privat
Am 2. Mai haben Bamberger Linke Liste und Die PARTEI eine gemeinsame Fraktionsvereinbarung unterzeichnet. Die Fraktion wird künftig als BaLi/Die PARTEI im Stadtrat vertreten sein. Darauf einigten sich die Stadträte und die Basis beider Gruppierungen, nachdem sich eingehend über die Form der Zusammenarbeit und die zu vertretenden Inhalte ausgetau scht wurde.
Das Bündnis will sozialen Belangen, der Verfügbarkeit bezahlbaren Wohnraums, dem Schutz von Umwelt und Klima, guter Arbeit in Stadt und Stadtverwaltung, Gleichstellungsbelangen, Asylbewerber*innen und Zuwander*innen, alternativer Kultur und antifaschistischer Arbeit ein stärkeres Gewicht im Stadtrat geben.
Des Weiteren streben die Beteiligten einen erheblich erweiterten Einbezug der Bürger*innenschaft in politische Prozesse an, einen weitergehenden Ausbau der Kinderbetreuung, einen schnelleren Fortgang der Schulgebäudesanierung sowie der Digitalisierung in Schulen und Stadtverwaltung und eine zukunfts- und gemeinwohlorientierte Wirtschaft an.
„Hiermit schaffen wir die Basis für eine kreative und konstruktive Zusammenarbeit, wie es sie so vorher in Bamberg noch nicht gab. Dieser Zusammenschluss lässt neues entstehen und verspricht allen Bamberger*innen deutlich mehr Transparenz und direkte Beteiligung für eine ehrliche Politik im Bamberger Rathaus.“ so Stephan Kettner, der künftige Fraktionsvorsitzende.
Auch Heinrich Schwimmbeck, der sich schon eine Amtszeit als Einzelkämpfer im Stadtrat viel Erfahrung aneignen konnte, freut sich auf die Zusammenarbeit mit Dörner in einer Fraktion: „Mehr Teamarbeit in einem wohlwollenden Klima ist auch mit Fabian Dörner gut möglich, vielleicht oder gerade auch, weil er als Vertreter von Die PARTEI neue Wege aufmacht und für eine konsequent andere Politik steht, die inhaltlich gut mit unseren Vorstellungen zusammengeht.“
Wieviel Fläche Fabian Dörner von Die PARTEI für seine politische Performance erhält hängt auch maßgeblich von den übrigen Akteuren und ihrem Wirken im Stadtrat ab. In die Arena steigt er aber gerne zusammen mit der BaLi, denn so Dörner: „Die Zusammenarbeit mit Schwimmbeck und Kettner ist für mich o hne Frage die richtige Wahl. Die beiden haben es sich verdient!“
Auch im Hinblick auf die nächsten sechs Jahre glaubt Dörner, dass es mit Kettner und Schwimmbeck gut funktioniert, denn „die haben eine gute Art Politik zu machen: konsequent und ehrlich in d er Sache, aber mit der richtigen Distanz um auch Satire Platz zu lassen.“
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