Bam­ber­ger Lin­ke Liste und Die PAR­TEI schlie­ßen Frak­ti­ons­ver­ein­ba­rung

Die Stadräte der neuen Stadtratsfraktion. Foto: privat

Die Stad­rä­te der neu­en Stadt­rats­frak­ti­on. Foto: pri­vat

Am 2. Mai haben Bam­ber­ger Lin­ke Liste und Die PAR­TEI eine gemein­sa­me Frak­ti­ons­ver­ein­ba­rung unter­zeich­net. Die Frak­ti­on wird künf­tig als BaLi/​Die PAR­TEI im Stadt­rat ver­tre­ten sein. Dar­auf einig­ten sich die Stadt­rä­te und die Basis bei­der Grup­pie­run­gen, nach­dem sich ein­ge­hend über die Form der Zusam­men­ar­beit und die zu ver­tre­ten­den Inhal­te aus­ge­tau scht wur­de.

Das Bünd­nis will sozia­len Belan­gen, der Ver­füg­bar­keit bezahl­ba­ren Wohn­raums, dem Schutz von Umwelt und Kli­ma, guter Arbeit in Stadt und Stadt­ver­wal­tung, Gleich­stel­lungs­be­lan­gen, Asylbewerber*innen und Zuwander*innen, alter­na­ti­ver Kul­tur und anti­fa­schi­sti­scher Arbeit ein stär­ke­res Gewicht im Stadt­rat geben.

Des Wei­te­ren stre­ben die Betei­lig­ten einen erheb­lich erwei­ter­ten Ein­be­zug der Bürger*innenschaft in poli­ti­sche Pro­zes­se an, einen wei­ter­ge­hen­den Aus­bau der Kin­der­be­treu­ung, einen schnel­le­ren Fort­gang der Schul­ge­bäu­de­sa­nie­rung sowie der Digi­ta­li­sie­rung in Schu­len und Stadt­ver­wal­tung und eine zukunfts- und gemein­wohl­ori­en­tier­te Wirt­schaft an.

„Hier­mit schaf­fen wir die Basis für eine krea­ti­ve und kon­struk­ti­ve Zusam­men­ar­beit, wie es sie so vor­her in Bam­berg noch nicht gab. Die­ser Zusam­men­schluss lässt neu­es ent­ste­hen und ver­spricht allen Bamberger*innen deut­lich mehr Trans­pa­renz und direk­te Betei­li­gung für eine ehr­li­che Poli­tik im Bam­ber­ger Rat­haus.“ so Ste­phan Kett­ner, der künf­ti­ge Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de.

Auch Hein­rich Schwimm­beck, der sich schon eine Amts­zeit als Ein­zel­kämp­fer im Stadt­rat viel Erfah­rung aneig­nen konn­te, freut sich auf die Zusam­men­ar­beit mit Dör­ner in einer Frak­ti­on: „Mehr Team­ar­beit in einem wohl­wol­len­den Kli­ma ist auch mit Fabi­an Dör­ner gut mög­lich, viel­leicht oder gera­de auch, weil er als Ver­tre­ter von Die PAR­TEI neue Wege auf­macht und für eine kon­se­quent ande­re Poli­tik steht, die inhalt­lich gut mit unse­ren Vor­stel­lun­gen zusam­men­geht.“

Wie­viel Flä­che Fabi­an Dör­ner von Die PAR­TEI für sei­ne poli­ti­sche Per­for­mance erhält hängt auch maß­geb­lich von den übri­gen Akteu­ren und ihrem Wir­ken im Stadt­rat ab. In die Are­na steigt er aber ger­ne zusam­men mit der BaLi, denn so Dör­ner: „Die Zusam­men­ar­beit mit Schwimm­beck und Kett­ner ist für mich o hne Fra­ge die rich­ti­ge Wahl. Die bei­den haben es sich ver­dient!“

Auch im Hin­blick auf die näch­sten sechs Jah­re glaubt Dör­ner, dass es mit Kett­ner und Schwimm­beck gut funk­tio­niert, denn „die haben eine gute Art Poli­tik zu machen: kon­se­quent und ehr­lich in d er Sache, aber mit der rich­ti­gen Distanz um auch Sati­re Platz zu las­sen.“