Aus der Eggols­hei­mer Leser­post: Undurch­sich­ti­ge gemeind­li­che Infor­ma­ti­ons­po­li­tik zum Bau­ge­biet „Schir­n­a­id­ler Stra­ße“

Hin­weis der Redak­ti­on: Sie­he dazu auch “Aus der Eggols­hei­mer Leser­post: Bau­ge­biet „Schir­n­a­id­ler Stra­ße“ – Hat jemand eine Rech­nung mit der Gemein­de offen?

Bis­lang fühl­te ich mich von der Eggols­hei­mer Gemein­de über gemeind­li­che Vor­ha­ben immer gut und sach­lich infor­miert. Das ist aktu­ell lei­der nicht mehr so.

So wur­de z.B. in Bür­ger­ver­samm­lun­gen im Janu­ar bei den gemeind­li­chen Pla­nun­gen zum Bau­ge­biet auf das vor­lie­gen­de Ver­kehrs­kon­zept ver­wie­sen. Jetzt fin­det man zu dem The­ma Ver­kehr nichts mehr. Exi­stiert das ange­führ­te Kon­zept über­haupt? Das 2017, im Rah­men von ISEK für den Innen­ort erstell­te Gut­ach­ten betrach­tet das zu erwar­ten­de Ver­kehrs­auf­kom­men im Bau­ge­biet Schir­n­a­id­ler Stra­ße jeden­falls nicht. Schon heu­te kommt es zwi­schen Kin­der­gar­ten und Fried­hof zu Eng­päs­sen. Erwei­te­run­gen von Senio­ren­heim und Kin­der­gar­ten neben dem geplan­tem Bau­ge­biet ver­stär­ken es. Logi­sche Fol­ge: Künf­tig not­wen­di­ge Nach­bes­se­run­gen am Stra­ßen­netz wer­den aktu­ell bewusst in Kauf genom­men. Das zu hin­ter­fra­gen, hat nichts mit Pri­vat­in­ter­es­se ein­zel­ner zu tun, son­dern ist im Sin­ne unse­rer gesam­ten Gemein­de, denn spä­ter müs­sen die­se hier­für anfal­len­den Kosten von allen Bür­gern finan­ziert wer­den.

Die vie­len unter­schied­li­chen Zah­len, die von Gemein­de­sei­te ange­führt wer­den, sind mehr als ver­wir­rend. Es ist schwer zu erken­nen, ob hier wirk­lich Ver­gleich­ba­res mit­ein­an­der in Rela­ti­on gestellt wird. Bei­spiels­wei­se Ver­glei­che, bei denen gar nicht benö­tig­te Stra­ßen kosten­tech­nisch den Erschlie­ßungs­ko­sten des Bür­ger­be­geh­rens zuge­schla­gen wer­den. Hier­zu ist fest­zu­stel­len, dass die am 29.04.20 in einem Leser­brief erwähn­ten „Mehr­ko­sten“ für einen nöti­gen Stra­ßen­rück­bau kein Kri­te­ri­um sind. Die­se Kosten fal­len bei bei­den zur Abstim­mung ste­hen­den Vor­schlä­gen an, denn die bestehen­de Stra­ße weist bei wei­tem nicht den Auf­bau und die Brei­te einer qua­li­fi­zier­ten Erschlie­ßungs­stra­ße auf.

Im Janu­ar ende­te die öffent­li­che Aus­le­gung zum gemeind­li­chen Bebau­ungs­plan. Um eine größt­mög­li­che Trans­pa­renz zu erhal­ten, wün­sche ich mir im Sin­ne des demo­kra­ti­schen Mit­ein­an­ders, zumin­dest eine sinn­ge­mä­ße Ver­öf­fent­li­chung aller ein­ge­gan­ge­nen Stel­lung­nah­men – egal ob von offi­zi­el­len Stel­len, wie dem Bund Natur­schutz, oder von Mit­bür­gern.

Wer die Argu­men­te des Gegen­übers nicht zu befürch­ten hat, geht offen und sach­lich damit um. Die Chan­ce mit Über­sen­dung der Wahl­be­nach­rich­ti­gung jedem Wahl­be­rech­tig­ten eine Infor­ma­ti­on zu bei­den Vor­schlä­gen zu über­mit­teln wur­de schon ver­tan. Viel­leicht fällt dem ein oder ande­ren auch auf, dass es kei­nen Hin­weis zu den Inhal­ten des Bür­ger­be­geh­rens auf der Gemein­de­home­page gibt – nicht ein­mal einen Link (www​.face​book​.com/​S​c​h​i​r​n​a​i​d​l​e​r​S​t​r​a​sse). Wäre das nicht trans­pa­rent?

Wer nun ver­sucht, sich ein objek­ti­ves Bild zur Wahl­ent­schei­dung zu ver­schaf­fen, wird man­che wich­ti­ge Infor­ma­ti­on lei­der ver­ge­bens suchen. Ob das viel­leicht so beab­sich­tigt ist, kann jeder für sich selbst ent­schei­den. Ich ver­mis­se jeden­falls eine Offen­le­gung der kri­ti­schen Sach­ver­hal­te, damit ich mei­ne Wahl­ent­schei­dung – zum Wohl der Gesamt­ge­mein­de – voll­um­fäng­lich infor­miert tref­fen kann.

Iris Amon-Jäger
An der Bret­tig 10
91330 Eggols­heim