Konstituierende Fraktionssitzung der Forchheimer FGL-Stadtratsfraktion
In ihrer konstituierenden Sitzung hat die Stadtratsfraktion der Forchheimer Grünen Liste (FGL) die Weichen für die Arbeit der kommenden Sitzungsperiode gestellt. Neben der Wahl der Fraktionsvorsitzenden wurde auch die Besetzung der Ausschussplätze festgelegt und eine Empfehlung für die Wahl der Bürgermeisterposten diskutiert.
Zu Beginn der Sitzung gratulierte Fraktionsvorsitzende Annette Prechtel den sechs neu ins Amt gewählten Kolleg*innen und begrüßte sie in der Fraktion. Das Wahlergebnis von 21,78 % bei der Stadtratswahl sei ein großer Erfolg, „und die neun FGL-Stadträt*innen werden nun eine noch stärkere Stimme für eine ökologische und soziale Stadtpolitik sein.“ Gleichzeitig sei es Aufgabe der FGL-Fraktion, den Themen Demokratie und Klimaschutz den nötigen Stellenwert zu geben. Gerade in der aktuellen Corona-Pandemie sei es wichtig, demokratisch handlungsfähig zu sein und demokratisch legitimierte Entscheidungen treffen zu können. „Weder die Demokratie noch die Klimakrise machen momentan Pause“, betonte Prechtel.
Anschließend berichtete Prechtel den Fraktionskolleg*innen von Gesprächen, die es mit OB Kirschstein zur Frage seiner Stellvertretung gegeben habe. Konkret sei der OB auf sie und Udo Schönfelder, also seine beiden Herausforderer bei der OB-Wahl zugegangen. Ziel sei es, dass künftig zwei Bürgermeister*innen den OB unterstützen, aus der stärksten (CSU) und der zweitstärksten Fraktion (FGL) im Stadtrat. So könnte die Arbeit auf mehrere Schultern verteilt werden. Neben repräsentativen Aufgaben könnten die Stellvertreter*innen auch Zuständigkeiten für bestimmte Themenbereiche bekommen, sofern der Stadtrat dies in der konstituierenden Sitzung am 7. Mai mitträgt. „Mit dieser Perspektive und nach reiflicher Überlegung bin ich zu dem Schluss gekommen, dass ich bereit für diese verantwortungsvolle Aufgabe bin und für das Amt als zweite Bürgermeisterin kandidieren möchte“, warb Prechtel um die Unterstützung ihrer Fraktion. Gemäß ihrem Wahlmotto würde sie sich in der neuen Rolle besonders für „mehr Kultur und ein besseres Klima in vielerlei Hinsicht“ einsetzen wollen.
Wie Prechtel sieht die FGL-Stadtratsfraktion in der engeren Einbindung der zwei größten Fraktionen die Chance auf einen Neuanfang und mehr Miteinander in der Stadtratsarbeit. „Wenn die beiden unterlegenen OB-Kandidat*innen künftig an der Stadtspitze mit Verantwortung übernehmen und eine Zusammenarbeit gelingt, kann das für Forchheim nur positiv sein“ sieht Emmerich Huber, Grünen-Sprecher und ebenfalls neu in der Fraktion, die von Prechtel skizzierte Konstellation. Auch die anderen Fraktionsmitglieder begrüßten Prechtels Bereitschaft zur Kandidatur als zweite Bürgermeisterin und stehen geschlossen hinter ihr.
Daraufhin machte Prechtel nach 24 Jahren als Fraktionsvorsitzende den Weg für eine neue Fraktionsspitze frei. Zunächst für die nächsten zwei Jahre sorgt der bisherige stellvertretende Fraktionssprecher und langjährige Stadtrat Gerhard Meixner für Kontinuität. Er wurde mit einer Enthaltung zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Jeweils einstimmig wählte die FGL-Fraktion die langjährige FGL-Stadträtin Edith Fießer und die neue Kollegin Melanie Rövekamp zur ersten und zweiten Stellvertreterin des Fraktionsvorsitzenden.
In den großen Ausschüssen (z.B. dem Planungs- und Umweltausschuss, dem Finanz‑, Bau- und Hauptausschuss) wird die FGL-Fraktion künftig mit drei Mitgliedern (bisher zwei) vertreten sein, in den kleineren Gremien in der Regel mit zwei Sitzen. Die stark gewachsene Fraktion einigte sich darauf, dass künftig jeweils zwei neue Fraktionsmitglieder gemeinsam mit einer erfahrenen Kraft die Ausschussarbeit mitgestalten werden und legte die jeweiligen Vertreter*innen in den Ausschüssen fest.
Der neue Fraktionsvorsitzende Gerhard Meixner sieht die FGL-Fraktion hervorragend aufgestellt: „Wir stecken voller Tatendrang, erkennen aber auch, dass gerade durch die Corona-Krise neue, anspruchsvolle Herausforderungen auf die Stadt und den Stadtrat zukommen. Dabei müssen Nachhaltigkeit und Zusammenhalt mehr Gewicht bekommen.“ Der Wahlslogan „Machen wir Zukunft!“ erhält so für die Grünen nochmal eine neue Dimension.
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