Stadt­rats­frak­ti­on GRÜ­NES BAM­BERG: “Wir suchen Mehr­hei­ten für neu­en Poli­tik­stil”

Grü­ner Stand­punkt nach der Kom­mu­nal­wahl: Als größ­te Frak­ti­on kommt uns Grü­nen sowohl Gestal­tungs­auf­trag als auch Füh­rungs­rol­le zu. Über Coro­na dür­fen Her­aus­for­de­run­gen der Zukunft nicht ver­ges­sen wer­den.

Trotz der Coro­na-Kri­se wird Anfang Mai eine neue Sit­zungs­pe­ri­ode des frisch gewähl­ten Stadt­rats begin­nen. Die Wahl hat für Bam­berg wesent­lich neue Wei­chen gestellt.

Mit einer mas­siv gestärk­ten Frak­ti­on (gewach­sen von acht auf zwölf Man­da­te) sehen wir von GRÜ­NES BAM­BERG einen Gestal­tungs­auf­trag, den uns die Wähler*innen mit auf den Weg gege­ben haben. Wir sind bereit, poli­ti­sche Ver­ant­wor­tung für unser aller Zukunft zu über­neh­men, sowohl inhalt­lich als auch per­so­nell. Dabei kommt uns als größ­ter Frak­ti­on inner­halb des Stadt­rats die Füh­rungs­rol­le zu.

Das Wähler*innenvotum hat fest gefüg­te Blöcke im Bam­ber­ger Stadt­rat auf­ge­löst und macht deut­lich, dass der Poli­tik­stil der letz­ten Jahr­zehn­te aus­ge­dient hat. Eine akti­ve Stadt­ge­sell­schaft, wie wir sie wol­len, braucht mehr Trans­pa­renz im Rat­haus sowie viel­fäl­ti­ge Betei­li­gungs­for­men. Wir wol­len Aus­tausch und Debat­te mit den Bürger*innen, wir wol­len eine glaub­wür­di­ge Poli­tik ver­tre­ten und das ver­lo­ren gegan­ge­ne Ver­trau­en vie­ler Men­schen in die Poli­tik zurück­ge­win­nen.

Trotz der aku­ten Kri­se und der all­täg­li­chen Fes­se­lung durch den Coro­na-Virus dür­fen die bekann­ten weit­rei­chen­den Zukunfts­kri­sen nicht ver­ges­sen wer­den. In einem Eck­punk­te­pa­pier haben wir erar­bei­tet, wel­che Pro­jek­te wir in den kom­men­den sechs Jah­ren umset­zen wol­len, um die­se Her­aus­for­de­run­gen anzu­ge­hen und den öko­lo­gisch-sozia­len Umbau auf loka­ler Ebe­ne zu schaf­fen.

Die­se Inhal­te ste­hen an erster Stel­le unse­rer Agen­da. Für sie suchen wir jetzt Mehr­hei­ten und Mitstreiter*innen im Bam­ber­ger Stadt­rat. Die­se kön­nen durch län­ger­fri­sti­ge Bünd­nis­se oder Koope­ra­tio­nen gefun­den und gesi­chert wer­den, sie sind aber auch durch wech­seln­de Mehr­hei­ten mög­lich. Durch zahl­rei­che Gesprä­che mit allen demo­kra­ti­schen Par­tei­en und Grup­pie­run­gen haben wir den Pro­zess dazu in Gang gebracht. Hier wol­len wir einen offe­nen Aus­tausch und ein Abglei­chen der jewei­li­gen Inhal­te und Zie­le aller Betei­lig­ten. Um grü­ne Inhal­te umzu­set­zen stre­ben wir auch an, inner­halb der Ver­wal­tung eine ver­ant­wort­li­che Posi­ti­on zu beset­zen wie das Zwei­te Bür­ger­mei­ster­amt mit einer Refe­rats­lei­tung.

Der Aus­gang die­ses Pro­zes­ses wird nun von den Prio­ri­tä­ten und der Hal­tung aller Kräf­te im Bam­ber­ger Stadt­rat abhän­gen. Wir sind zuver­sicht­lich, dass wir alle uns der gemein­sa­men Ver­ant­wor­tung bewusst sind, dass wir eine sach­li­che demo­kra­ti­sche Kul­tur im Stadt­rat pfle­gen kön­nen und uns gegen­sei­tig respekt­voll begeg­nen.