MdB Dr. Sil­ke Lau­nert: “Deut­scher Bun­des­tag beschließt Coro­na-Hil­fen”

Der Deut­sche Bun­des­tag beschließt heu­te ein umfang­rei­ches Maß­nah­men­pa­ket zur Bewäl­ti­gung der Coro­na-Kri­se. Hier­zu erklärt die Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Dr. Sil­ke Lau­nert (CSU, Bay­reuth):

Silke Launert. Fotograf: Tobias Koch

Sil­ke Lau­nert. Foto­graf: Tobi­as Koch

„Der Deut­sche Bun­des­tag hat heu­te wie­der in aller Deut­lich­keit gezeigt, dass er auch in Kri­sen­zei­ten hand­lungs­fä­hig ist. Zusam­men mit den bereits zuvor beschlos­se­nen Hil­fen haben wir ein ein­zig­ar­ti­ges Maß­nah­men­pa­ket geschnürt, um unse­ren Unter­neh­men durch die­se Kri­se zu hel­fen. Unse­re Bot­schaft ist klar: Wir las­sen unse­re Wirt­schaft nicht im Stich! Der Bund unter­stützt die Unter­neh­men unter ande­rem durch Steu­er­stun­dun­gen, Liqui­di­täts­hil­fen über die KfW sowie durch einen erleich­ter­ten Zugang zum Kurz­ar­bei­ter­geld. Dar­über hin­aus beschlie­ßen wir heu­te einen Schutz­schirm für klei­ne Unter­neh­men und Solo-Selbst­stän­di­ge. Unter­neh­men mit bis zu fünf Beschäf­tig­ten erhal­ten bis zu 9.000 Euro für 3 Mona­te. Sol­che mit bis zu zehn Mit­ar­bei­tern bekom­men bis zu 15.000 Euro. Um die durch Ver­schie­bung oder Aus­set­zun­gen plan­ba­rer Auf­nah­men oder Ope­ra­tio­nen ver­ur­sach­ten Ein­nah­me­aus­fäl­le abzu­fe­dern, sol­len die Kran­ken­häu­ser zudem einen Pau­schal­be­trag erhal­ten.

Des Wei­te­ren wird eine Pau­scha­le für jedes zusätz­lich geschaf­fe­ne Inten­siv­bett gezahlt. Auch die nega­ti­ven finan­zi­el­len Aus­wir­kun­gen der Pan­de­mie auf die Vor­sor­ge- und Reha­bi­li­ta­ti­ons­ein­rich­tun­gen mil­dern wir ab, indem die­sen ein Aus­gleich gewährt wird. Außer­dem sol­len Ver­mie­ter Miet­ver­hält­nis­se wegen Miet­schul­den aus dem Zeit­raum vom 1. April 2020 bis 30. Juni 2020 nicht kün­di­gen dür­fen, sofern die Miet­schul­den auf den Aus­wir­kun­gen der Coro­na-Pan­de­mie beru­hen. Auch für Fami­li­en gibt es eine schnel­le Hil­fe: Wir erleich­tern den Zugang zum Kin­der­zu­schlag. Dies kann pro Kind bis zu 185 Euro mehr bedeu­ten. Klar ist, dass uns allen trotz die­ses immensen Hilfs­pa­kets eine har­te Zeit bevor­ste­hen wird. Klar ist aber auch, dass wir als Bund zusam­men mit den Län­dern alle uns zur Ver­fü­gung ste­hen­den Maß­nah­men ergrei­fen wer­den, um die­se Kri­se zu mei­stern.“

Hin­weis: Näher Infor­ma­tio­nen zu den ein­zel­nen Maß­nah­men, ins­be­son­de­re die zustän­di­gen Stel­len und Anträ­ge, fin­den sich auf den Inter­net­sei­ten des Bun­des­wirt­schafts­mi­ni­ste­ri­ums sowie auf den Sei­ten der ent­spre­chen­den Län­der­mi­ni­ste­ri­en.