Ober­bür­ger­mei­ster Uwe Kirsch­stein will die Stadt Forch­heim vom Land­kreis abkoppeln

Stel­lung­nah­me des Land­rats­am­tes zum The­ma „Forch­heim-kreis­freie Stadt?“

„Mit Ver­wun­de­rung habe ich der Pres­se ent­nom­men, dass der aktu­el­le Ober­bür­ger­mei­ster der Stadt Forch­heim das Ziel ver­folgt, die Stadt in die Kreis­frei­heit zu füh­ren“, so Land­rat Dr. Her­mann Ulm.

„Seit Beginn mei­ner Arbeit als Land­rat im Jahr 2014 habe ich immer ver­sucht, alle 29 Gemein­den unse­rer Land­krei­ses zusam­men zu brin­gen und gemein­sam mit Ihnen zum Wohl der Bevöl­ke­rung unse­res gan­ze Land­krei­ses zu arbei­ten“, beschreibt der in sei­nem Amt bestä­tig­te Land­rat sein Han­deln. Laut Ulm hat jede Kom­mu­ne Ihre Stär­ken und trägt ihren Teil zum posi­ti­ven Bild des Land­krei­ses bei. Da gibt es die Gemein­den und Märk­te in der Frän­ki­schen Schweiz mit ihren blü­hen­den Land­schaf­ten und Sehens­wür­dig­kei­ten, die für Tou­ri­sten und Ein­hei­mi­sche zugleich Erho­lung und Aus­gleich bie­ten. Da gibt es aber auch die star­ke Reg­nitz­ach­se, zu der auch die Stadt Forch­heim zählt, mit guter Wirt­schafts­kraft und vie­len Arbeits­plät­zen für die Regi­on. Jede Stadt, jeder Markt und jede Gemein­de in unse­rem Land­kreis ist ein wich­ti­ger Mosa­ik­stein, der zu einem attrak­ti­ven Wirt­schafts- und Lebens­raum für jeder­mann bei­trägt. Ein gemein­sa­mes Mit­ein­an­der statt eines „Allein für die Stadt Forch­heim“ wäre auch zum Wohl der Bür­ger der Stadt Forch­heim weit­blicken­der“, so Land­rat Ulm.

“Zu Beginn des letz­ten Jah­res haben unse­re bei­den Kli­ni­ken im Land­kreis fusio­niert. Eine gan­ze Arbeits­grup­pe hat sich jah­re­lang mit die­ser Auf­ga­be beschäf­tigt und mit viel Enga­ge­ment die­se Mam­mut­auf­ga­be gemei­stert. Die­ses gemein­sa­me Kli­ni­kum zur nach­hal­ti­gen Sicher­stel­lung und Erwei­te­rung der medi­zi­ni­schen Ver­sor­gung für die Bevöl­ke­rung im gesam­ten Land­kreis Forch­heim war und ist ein Sym­bol der Zusam­men­ge­hö­rig­keit. „Gestal­ten wir die Zukunft gemein­sam“, waren sich damals alle einig. Die­ses Mit­ein­an­der „Hand-in-Hand“ soll­te wei­ter­ge­führt und nicht durch den Aus­tritt der Stadt zer­stört werden.”

“Mein Mit­be­wer­ber um das Amt des Land­rats Rei­ner Bütt­ner, Par­tei­kol­le­ge von Herrn Kirsch­stein, hat sich in sei­nem Wahl­kampf dafür aus­ge­spro­chen, unse­ren Land­kreis in „Land­kreis Forch­heim – Frän­ki­sche Schweiz“ umzu­be­nen­nen. Dies spricht für das Mit­ein­an­der und das Zusam­men­ge­hö­ren von Stadt und Land­kreis Forch­heim. Und nun, weni­ge Tage spä­ter, so etwas?”

Vor­aus­set­zung mehr als 50.000 Einwohner

“Unab­hän­gig von die­sen Aspek­ten kennt Ober­bür­ger­mei­ster Kirsch­stein sicher auch den Arti­kel 5 der Baye­ri­schen Gemein­de­ord­nung. Dem­nach kön­nen Gemein­den (zu denen auch die Stadt Forch­heim zählt) mit mehr als 50.000 Ein­woh­nern bei ent­spre­chen­der Bedeu­tung mit Zustim­mung des Land­tags und nach einer Anhö­rung des Kreis­tags durch eine Rechts­ver­ord­nung der Staats­re­gie­rung für kreis­frei erklärt wer­den. Die Stadt Forch­heim hat aktu­ell 32.197 Einwohner.”

“Zusätz­lich ist zu beden­ken, dass eine kreis­freie Stadt Auf­ga­ben über­neh­men muss, die bis­her der Land­kreis für sie über­nom­men hat. Dies wären bei­spiels­wei­se Auf­ga­ben des Jugend­am­tes, des Job­cen­ters, des Sozi­al­am­tes und der Aus­län­der­be­hör­de oder der wei­ter­füh­ren­den Schu­len. Dadurch wür­den auf die Stadt enor­me zusätz­li­che Kosten zukommen.”

„In der aktu­el­len Coro­na-Zeit ist ein Mit­ein­an­der zum Woh­le unse­rer Bevöl­ke­rung das wich­tig­ste“, bemerkt Land­rat Dr. Ulm.