MdL Micha­el Hof­mann gegen Ver­schie­bung der Stich­wahl in Forch­heim

Pres­se­mit­tei­lung des Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Micha­el Hof­mann zum Appell des Ober­bür­ger­mei­sters Kirsch­stein zur Ver­schie­bung des Wahl­ter­mins: 

Michael Hofmann

Micha­el Hof­mann

Selbst­ver­ständ­lich hat die Gesund­heit der Men­schen, ob Wäh­len­de oder Mit­ar­bei­ter der Stadt, ober­ste Prio­ri­tät, stellt Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter Micha­el Hof­mann klar. Nach einem Gespräch mit dem baye­ri­schen Innen­mi­ni­ster Joa­chim Herr­mann ist er davon über­zeugt, dass das für alle Forch­hei­me­rin­nen und Forch­hei­mer gewähr­lei­stet wer­den kann. Aus Sicht des baye­ri­schen Innen­mi­ni­sters steht nichts im Wege, der Wahl­ter­min blei­be defi­ni­tiv am 29. März 2020, berich­tet Hof­mann aus der Unter­re­dung. „Nöti­gen­falls kann das baye­ri­sche Innen­mi­ni­ste­ri­um Hil­fe­stel­lung geben. Ich stel­le dazu ger­ne die Kon­tak­te her“, bie­tet Hof­mann sei­ne Hil­fe an.

Des­halb sei jetzt auch kei­ne Zeit für Trotz. „Pel­zig blei­ben, ist kei­ne Lösung, son­dern ver­un­si­chert die Men­schen nur“, warnt Hof­mann. Es gehe um die ord­nungs­ge­mä­ße Durch­füh­rung von Wah­len, was „abso­lut wich­tig ist für unse­re Demo­kra­tie“. Die Men­schen, so Hof­mann wei­ter, müss­ten sich sicher sein kön­nen, dass „bei Wah­len alles mit rech­ten Din­gen zugeht.“. Jeder müs­se die glei­che Mög­lich­keit haben, sein Mit­be­stim­mungs­recht aus­zu­üben. Hof­mann ver­weist dabei auch auf einen Satz der Land­tags­prä­si­den­tin Ilse Aigner, die in der ver­gan­ge­nen Sit­zung des Baye­ri­schen Land­tags gesagt hat: „Demo­kra­tie steht nie­mals still!”.

Hof­mann hofft daher, dass der Forch­hei­mer Ober­bür­ger­mei­ster dies nicht igno­riert, son­dern sich nöti­gen­falls hel­fen lässt. Ermu­ti­gend sei, so Hof­mann, dass er aus der Stadt­ver­wal­tung Signa­le bekom­men habe, dass die Lage zwar nicht ein­fach, aber mach­bar und die Pro­ble­me über­wind­bar sei­en. „Die Vor­ga­ben des Robert-Koch-Insti­tuts las­sen sich sicher auch in Forch­heim ein­hal­ten und damit das Risi­ko mini­mie­ren. Wenn Ein­käu­fe mög­lich sind, soll­te auch Wäh­len gehen mög­lich sein.“. Außer­dem, so ver­weist Hof­mann auf die Lage ander­orts, kämen auch die 13 ande­ren gro­ßen Kreis­städ­te und 16 kreis­freie Städ­te mit den Erschwer­nis­sen der Stich­wahl zurecht. Das habe ihm Innen­mi­ni­ster Herr­mann bestä­tigt. Außer­dem wür­de auch in ande­ren Kom­mu­nen im Land­kreis gewählt, wo teil­wei­se sogar noch mehr Wahl­brie­fe pro Mit­ar­bei­ter zu bewäl­ti­gen sind, weil die Ver­wal­tun­gen klein struk­tu­riert sei­en.

Zudem gibt Hof­mann noch einen Ein­blick in die Abläu­fe rund um die Ter­min­fin­dung für die Stich­wah­len. Es sei über Alter­na­tiv­ter­mi­ne nach­ge­dacht wor­den. „Das war aller­dings gleich zu Beginn und wur­de dann schnell ver­wor­fen. Die Fra­ge jetzt noch­mal auf­zu­wer­fen, ist viel zu spät.”. So gab es durch­aus die Über­le­gung, die Stich­wahl um eine Woche zu ver­schie­ben. Es war aber dann SPD-Ober­bür­ger­mei­ster Rei­ter aus der Lan­des­haupt­stadt Mün­chen, der dar­auf gedrun­gen habe, den ursprüng­li­chen Ter­min am 29. März bei­zu­be­hal­ten. Der Ärger des Forch­hei­mer Ober­bür­ger­mei­sters soll­te sich daher eher gegen die Stadt Mün­chen rich­ten und weni­ger gegen die Baye­ri­sche Staats­re­gie­rung.